Brandenburg: Mehr Seen als für Urlauber nutzbar Grüne Liga gegen Flutung weiterer Tagebaue

Potsdam/Welzow - In der Lausitz kann der Strukturwandel laut Brandenburgs Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) nur mit der Braunkohlewirtschaft gelingen. Nur mit der Braunkohle als Brückentechnologie könne die Energiewende gelingen, sagte der Minister am Montag bei einer Pressereise durch das Revier.

Tagebaue und Kraftwerke böten Tausenden Menschen in der Lausitz gute Arbeit. Deshalb sei er froh, dass Anfang Juli im Koalitionsausschuss des Bundes eine einvernehmliche Lösung zur Verringerung der Kohlendioxid-Emissionen gefunden worden sei. Der Kompromiss sieht vor, bis 2020 Kraftwerksblöcke stillzulegen. Kraftwerksbetreiber sollen Ausgleichszahlungen erhalten. Zuvor hatte die Idee einer Klimaschutzabgabe für ältere Kraftwerke für Streit gesorgt. Die Koalition will den Kompromiss nach der Sommerpause im Bundeskabinett beschließen. Danach wird ein entsprechendes Gesetz dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt.

Die Energieexpertin der Grünen-Fraktion im Brandenburger Landtag, Heide Schinowsky, kritisierte die Braunkohleverstromung als eine „auslaufende Technologie“. Statt an neuen Tagebauen und der Fortsetzung der Braunkohleverstromung über das bisher genehmigte Maß festzuhalten, solle die Landesregierung sich stärker um den Strukturwandel in der Lausitz kümmern, sagte sie.

Gerber betonte, die Lausitz sei über Kraftwerke und Tagebaue hinaus ein wichtiger Industriestandort. Es sei gelungen, industrielle Kerne zu erhalten und weiterzuentwickeln. Als Beispiele nannte er BASF in Schwarzheide, Vestas in Lauchhammer und Kjellberg in Finsterwalde. Zudem gebe es auch viele kleine und mittlere Firmen. Auch der Tourismus rund um geflutete ehemalige Tagebaue entwickle sich, sagte der Minister. „Das Lausitzer Seenland ist noch ein junges Reisegebiet, aber die Zahl der Gästeübernachtungen wächst mit den steigenden Pegelständen der Seen.“ 2014 seien es im märkischen Teil des Lausitzer Seenlandes mehr als 330 000 Übernachtungen gewesen, 7,8 Prozent mehr als 2013.

Die Grüne Liga erinnerte an die mit dem Bergbau verbundenen Wasserprobleme wie die ockergelbe Spree im Biosphärenreservat Spreewald. Die Gewinnung von Trinkwasser für etwa zwei Millionen Wasserkunden in Berlin und Brandenburg werde durch Sulfatbelastung – bedingt durch den Bergbau – gefährdet und massiv verteuert, hieß es in einer Mitteilung. „Diese Gefahren sind noch nicht gebannt.“ Weitere künstliche Seen vertrage die Lausitz nicht, erklärte René Schuster von der Grünen-Liga-Gruppe Cottbus. „Schon durch den DDR-Bergbau haben wir mehr Restseen, als jemals touristisch genutzt werden können.“Steffi Prutean

Steffi Prutean