Brandenburg: Nah ran

Es wird ein großer Auftritt, den der designierte amerikanische Präsidentschaftskandidat am kommenden Donnerstag in Berlin plant. Am Vormittag wird Barack Obama von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt empfangen, am Nachmittag ist ein Termin beim Vizekanzler und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vereinbart. Als wahrscheinlicher Ort für seinen großen öffentlichen Redeauftritt war am gestrigen Freitag die Siegessäule im Gespräch.

Bei den Sicherheitsbehörden rangiert Obama nicht als Staatsbesucher, sondern als „politischer Gast“, wie es bei der Polizei hieß. Für ihn gilt die Sicherheitsstufe zwei (das bedeutet, ein Anschlag ist nicht ausgeschlossen). „Die Berliner Polizei ist geübt im Umgang mit politischen Gästen. Wir tun, was nötig ist, um Barack Obama angemessen zu schützen“, sagte ein Polizeisprecher. Einzelheiten zu Art und Umfang der Sicherheitsmaßnahmen wurden aus taktischen Gründen nicht genannt.

Obamas Wahlkampfmanager machten tagelang ein großes Geheimnis um den Auftrittsort in Berlin. Gesucht war eine Kulisse mit einem historischen Bezug, den amerikanische Fernsehzuschauer auf einen Blick herstellen können. Am liebsten wäre Obamas Stab das Brandenburger Tor gewesen.

Vizekanzler und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte den Vorschlag ausdrücklich begrüßt, auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit war dafür, doch die Bundeskanzlerin erhob Einspruch. Obama ließ daraufhin erklären, es werde eine einvernehmliche Lösung gesucht. Obama will in seiner Rede darlegen, wie er sich die Rolle der künftigen US-Regierung beim Wiederaufbau eines transatlantischen Bündnisses vorstellt.

So machten sich am Donnerstag Mitarbeiter Obamas auf die Suche nach einem anderen Auftrittsort und sahen sich, unterstützt von Mitarbeitern der Senatskanzlei, in Berlin um. Interessant erschien ihnen offenbar alles, was im engen oder weiteren Sinn mit dem Brandenburger Tor zu tun hat. Dessen Symbolwert erfüllt die Ansprüche amerikanischer Wahlkampfmanager, Bildmedien und Fernsehzuschauer offenbar am ehesten. Der Platz vor dem Roten Rathaus konnte da nicht mithalten.

An der politischen Symbolik der Siegessäule, die an die preußischen Feldzüge gegen Dänemark (1864), Österreich (1866) und Frankreich (1870/71) erinnert, stören sich die Berater Obamas offenbar nicht. Vielmehr setzen die Amerikaner darauf, dass auf den am Großen Stern aufgenommenen Fernsehbildern im Hintergrund das Brandenburger Tor deutlich zu sehen und zu erkennen ist. Das Symbol ist auch amerikanischen Fernsehzuschauern vertraut und steht für den Sieg der Freiheit in der Konfrontation der USA mit der Sowjetunion im Kalten Krieg.

Den Ausschlag für den Ort rund um die Siegessäule gab offenbar die Tatsache, dass dort die meisten Zuhörer Platz finden. Die Organisatoren rechnen mit großem Zustrom, nicht nur von Deutschen und in Deutschland lebenden US-Bürgern, sondern mit aus ganz Europa anreisenden Amerikanern.

Der Zeitplan für den Besuch am kommenden Donnerstag ist bislang nur teilweise bekannt. Bundeskanzlerin Merkel will Obama nach Angaben von Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Vormittag treffen. Nach dem Termin mit Merkel werde es lediglich einen Fototermin geben, sagte Wilhelm. Dies sei auch bei den Besuchen anderer Kandidaten wie dem Franzosen Nicolas Sarkozy und Kandidaten aus Holland und so gewesen. Ein Treffen mit Steinmeier soll um 14 Uhr im Auswärtigen Amt stattfinden.

Ob und wie Obama mit Berlins Regierenden Bürgermeister zusammenkommt, ist noch immer offen. Denkbar ist, dass er in Begleitung Wowereits das Brandenburger Tor und die benachbarte neue amerikanische Botschaft besucht, bevor er sich zum Auftrittsort für seine Rede begibt. Genauso offen ist, ob Obama in Berlin übernachten wird. Das Hotel Intercontinental, das vor allem amerikanische Politiker wegen seiner Sicherheitsvorkehrungen schätzen, war von den Wahlkampforganisatoren Obamas neben anderen Hotels zumindest angefragt worden.

Über die mittelbaren Auswirkungen des Besuchs, der strenggenommen kein Staatsbesuch ist, hielten sich Berliner Behörden am Freitag bedeckt. Von der Polizei war nur zu erfahren, dass Obama nach den Regeln der Sicherheitsstufe Zwei begleitet und geschützt werden soll. Als 2002 der amtierende amerikanische Präsident George W. Bush Berlin besuchte, galt die Sicherheitsstufe Eins. Dann können ganze Viertel abgesperrt werden, Scharfschützen begleiten die Fahrzeugkonvois. Eine knappe Woche vor dem Besuch ist auch unklar, wann der Veranstaltungsort gesperrt wird, damit dort eine Bühne für Obama aufgebaut werden kann.

Auch die BVG kann nur kurzfristig auf Straßensperrungen reagieren. Detaillierte Informationen für Fahrgäste seien dann meist nicht mehr möglich, sagte BVG-Sprecher Klaus Wazlak. Meist würden auch Fahrrouten aus Sicherheitsgründen geheim gehalten.wvb., tabu, nik, hmt