Brandenburg: Neonazis verzichten auf Demo am 1. Mai in Berlin

Berlin - Die Karten für den 1. Mai in Berlin werden neu gemischt: Berlins Neonazis haben nach Informationen dieser Zeitung ihre Demonstration in der Stadt abgesagt. Ohne Begründung wurde der geplante Marsch vom Alexanderplatz zum Bahnhof Lichtenberg jetzt bei der Versammlungsbehörde der Polizei storniert. Wie berichtet, wollte sich die NPD dem von der Kameradschaftsgröße Sebastian Schmidtke angemeldeten Marsch anschließen - die linke Szene hatte bereits massiv gegen den braunen Zug mobilisiert. Zuletzt hatte es 2004 eine NPD-Demo in Berlin gegeben, damals brannten Autos, flogen Steine. Berlins NPD-Landesvorsitzender Eckart Bräuniger sagte, dass der Demo-Verzicht „taktisch begründet“ sei. Bräuniger kündigte jedoch an, „Berlin mit einer Aktion zu überraschen“, was genau geplant sei, sagte er nicht.

Ein friedlicher 1. Mai ist dennoch nicht garantiert. Denn die gewaltbereite Linke hat überraschend eine zweite Demonstration angemeldet. Diese soll am Vorabend des 1. Mai von Kreuzberg 36 zum Boxhagener Platz in Friedrichshain ziehen. Ob diese Demo genehmigt wird, ist offen. Auf dem Boxhagener Platz in Friedrichshain wird in der Nacht zum 1. Mai wie in den Vorjahren ein Walpurgisfest der autonomen Szene stattfinden. In den Vorjahren war es dort regelmäßig zu Krawallen gekommen. Wie berichtet, will die Szene in diesem Jahr das 20. Jubiläum der Kreuzberger Krawalle feiern, zudem steht der Weltwirtschafts-Gipfel in Heiligendamm bevor. Innensenator Körting sagte, dass er „mit etwas Optimismus“ diesem 1. Mai entgegensehe. Befürchtungen, dass es der Auftakt für Krawalle in Heiligendamm werden könnte, hätten sich bislang nicht bestätigt, sagte Körting.

Klar ist, dass der zweite Autonomenaufmarsch, der für den Abend des 1. Mai angemeldet wurde, nicht auf der gewünschten Route stattfinden wird. Denn diese Demo „Gegen Sozialabbau und G8-Politik“ soll durch das vom Bezirk veranstaltete „Myfest“ an der Kreuzberger Oranienstraße ziehen. Auch in den Vorjahren hatte die Polizei diese „18-Uhr“-Demo verboten. Der Umzug wurde als Provokation gegen das verhasste Straßenfest gewertet.

Dieses Fest war 2003 erfunden worden, um die Krawalle einzudämmen - was immer besser funktionierte. Bezirksbürgermeister Franz Schulz sagte, dass man in diesem Jahr „etwas Glück“ brauche. Schulz verwies darauf, dass das 20. Jubiläum rein rechnerisch bereits im Vorjahr war – erstmals hatte es 1987 gekracht. In der linken Szene gilt dennoch 2007 als Jubiläumsjahr. Neben den beiden krawallverdächtigen Demos sind zwei friedliche angemeldet.

Unterdessen haben Linksautonome in der Nacht zu Donnerstag einen Brandanschlag auf die Firma Dussmann in der Pankower Galenusstraße verübt. Es entstand geringer Sachschaden, Menschen wurden nicht verletzt. Bei dpa ging ein Bekennerschreiben „autonomer Gruppen“ ein, das den Anschlag mit den von Dussmann gezahlten „Hungerlöhnen“ begründet. Wie berichtet, hatte es in den vergangenen Monaten etwa ein halbes Dutzend Brandanschläge gegeben, dies wird von den Behörden als „Warmlaufen“ für den G8-Gipfel gewertet.