Brandenburg: Neues Jahr, neue Kosten

Potsdam - Brandenburgs Bürger erwarten zu Beginn des kommenden Jahres eher geringere Gebührenerhöhungen der Kommunen. Mancherorts bleiben die Summen sogar auf dem Niveau des Vorjahres, wie eine Umfrage der Deutschen Presseagentur ergab.

In Cottbus etwa klettern die Gebührensätze für die Straßenreinigung und den Winterdienst der öffentlichen Straßen im Vergleich zu 2014 um durchschnittlich 23 Prozent. „Der Reinigungsaufwand ist nicht zuletzt durch die extreme winterliche Witterung zu Beginn des Jahres 2013, die manche Straßen arg in Mitleidenschaft gezogen hatte, gestiegen“, erklärte Stadtsprecher Peter Lewandrowski.

Auch die leitungsgebundene Schmutzwasserentsorgung wird teurer – von derzeit 2,81 Euro auf gut 3 Euro pro Kubikmeter Wasser. Die Entgelte für die mobile Entsorgung verringern sich hingegen. So müssen Kleingärtner für die Entsorgung von Schmutzwasser aus ihren abflusslosen Sammelgruben statt 23,91 Euro nur noch 14,24 Euro pro Kubikmeter Abwasser zahlen.

„Die Gebühren für die Leerung von Restabfallbehältern werden um knapp zwei Prozent erhöht“, sagte Lewandrowski. Im Gegenzug sinken die Gebühren für die direkte Anlieferung von Abfällen auf der Umladestation Cottbus um gut drei Prozent. Minimale Einsparungen will die Stadt im Kulturbereich schaffen. So sollen künftig die Öffnungszeiten im Museum Fürst-Pückler-Park Branitz gestrafft werden. Weitere Einsparungen in den Bereichen Kultur und Soziales plant die Stadt jedoch nicht. „Wir haben in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet“, stellte Lewandrowski fest.

Die Prignitz-Stadt Wittenberge dagegen muss sparen, um ihren Haushalt auf Vordermann zu bringen. „Das könnte sich wahrscheinlich auf die Kita-Gebühren auswirken“, mutmaßte Stadtsprecherin Christiane Schomaker. Es seien aber noch keine Beschlüsse gefasst. Für ihre Abwasserentsorgung werden die Wittenberger im kommenden Jahr wohl auch etwas tiefer in die Tasche greifen müssen.

Weil die Stadt rund 2,6 Millionen Euro an jene rund 1500 Eigentümer zurückzahlt, deren Grundstücke nach Inkrafttreten des Kommunalen Abgabegesetzes von 1991 an die zentrale Entsorgung angeschlossen wurden, werden die Gebühren schätzungsweise um 0,17 Euro pro Kubikmeter Abwasser steigen. „Das bedeutet bei Normalverbrauchern eine Erhöhung von höchstens fünf Euro pro Jahr“, sagte Schomaker. Beschlossen sei auch hier noch nichts. Die Potsdamer können dagegen zunächst einmal aufatmen. Bei ihnen bleibt vieles beim Alten. „Für das Jahr 2015 ist bisher keine Parkgebührenerhöhung beschlossen worden“, sagte Stadtsprecherin Christine Weber. Die Landeshauptstadt habe 2014 rund 2,75 Millionen Euro durch Parkgebühren eingenommen – da sei eine Erhöhung zunächst nicht nötig. Gebühren für Trinkwasser, Schmutzwasser, Niederschlagswasser und die dezentrale Abwasserentsorgung bleiben Weber zufolge 2015 konstant. Ebenso die Straßenreinigungs-, Winterdienst- und Friedhofsgebühren.

Auch die „Speckgürtel“-Gemeinde Kleinmachnow (Potsdam-Mittelmark) im Süden Berlins beabsichtigt zunächst keine Gebührenanhebung. Sie setzt auch nirgends den Rotstift an – im Gegenteil, wie Gemeindesprecherin Martina Bellack berichtete. „Wir haben am Donnerstag beschlossen, dass die Kommune das Kulturhaus und das Kino Neue Kammerspiele mit 150 000 Euro bezuschussen wird.“ Damit müssten diese ihre Preise 2015 nicht erhöhen. Zudem solle das als zunächst temporäres Projekt gedachte Jugendcafé „CupCake“ weiter durch kommunale Förderung bestehen bleiben. dpa