Brandenburg: Personaltausch in der Regierung Linke wechselt zwei Staatssekretäre aus

Potsdam - Die Linke in Brandenburgs rot-roter Landesregierung tauscht zwei ihrer Staatssekretäre aus. Gesundheitsministerin Anita Tack will Daniel Rühmkorf loswerden. Der 46-jährige Mediziner war bis 2009 Mitarbeiter der Linken im Bundestag und 2009 nach Potsdam geholt worden, jetzt aber soll er abgelöst werden. Grund sind erhebliche Differenzen zwischen Tack und Rühmkorf. „Beide wurden nicht warm miteinander“, sagte ein Regierungsmitglied den PNN. Rühmkorf galt nicht als typischer Beamter und Staatssekretär, „er war keine graue Maus“, hieß es. Tack solle aber unzufrieden gewesen sein, weil er das Ministerium nicht richtig geleitet habe. Linke-Fraktionschef Christian Görke dagegen sagte, Rühmkorf orientiere sich neu. Seine Nachfolgerin als Gesundheitsstaatssekretärin soll Almuth Hartwig-Tiedt werden, sie war im früheren rot-roten Berliner Senat Wirtschaftsstaatssekretärin. Damals hieß sie noch Almuth Nehring-Venus.

Im Justizministerium scheidet Sabine Stachwitz altersbedingt aus. Für die 68-Jährige kommt Ronald Pienkny. Er habe sich als bisheriger Büroleiter von Justizminister Volkmar Schöneburg bewährt. Schöneburg soll mit Pienknys Arbeit zufrieden sein. Die Ablösung von Stachwitz war bereits zu Beginn der rot-roten Regierungskoalition verabredet. Die frühere Direktorin des Amtsgerichts Oranienburg war dafür aus dem Ruhestand geholt worden. Schöneburg wollte sich damals als Rechtsanwalt jemanden an die Seite holen, der den Justizbetrieb von innen kennt. Am 1. November wird Stachwitz nun 69 Jahre alt. Im Ministerium selbst war Stachwitz durchaus umstritten. Ministerialbeamte kritsierten immer wieder ihren harten Führungsstil. In Schöneburgs Abwesenheit hatte sie sogar versucht, die Leiterin der Zentralabteilung im Ministerium, mit der sie sich über Monate einen Machtkampf lieferte, über eine Kabinettsvorlage loszuwerden – sie scheiterte aber damit. axf