Von Alexander Fröhlich: Polizei auf der Suche nach der rechten Musik Brandenburg war am Mittwoch Schwerpunkt einer bundesweiten Razzia gegen rechtsextreme Musik

Potsdam - Schlag gegen die rechtsextremistische Musikszene: Bei einer deutschlandweiten Razzia gegen mehr als 200 Internethändler sind am Mittwochmorgen auch 17 Objekte in Brandenburg und sieben in Berlin durchsucht worden. Der Schwerpunkt in der Region lag dabei nach Informationen der PNN im Süden des Landes im Raum Cottbus. Seit 6 Uhr waren insgesamt 52 Beamte des Landeskriminalamtes (LKA) Brandenburg und von elf märkischen Schutzbereichen an verschiedenen Orten im Einsatz: in Potsdam, Teltow, Frankfurt (Oder) mit dem Umland Oder-Spree, der Stadt Brandenburg, Cottbus, Schildow (Oberhavel), den Kreisen Dahme-Spreewald, Spree-Neiße, Märkisch-Oderland, Uckermark, Prignitz und Ostprignitz-Ruppin. Nähere Angaben wollte die für den Großeinsatz zuständige Polizei in Stuttgart nicht machen.

In Brandenburg stellten die Ermittler rund 2500 Tonträger sicher, die entweder auf dem Index stehen oder per Gerichtsbeschluss wegen Volksverhetzung oder Verwendens verfassungswidriger Organisationen verboten wurden. Daneben fanden die Beamten in mehreren Objekten verbotene Waffen, wie etwa Messer mit unerlaubt langer Klinge. Schusswaffen waren nicht dabei, allerdings Munition dafür, wie es aus Polizeikreisen hieß. Auch 20 Computer und andere Speicher wie Festplatten wurden kassiert. Gegen 16 Beschuldigte aus Brandenburg wird in dem bundesweiten Verfahren ermittelt.

Das Land Brandenburg gehörte damit zu den Schwerpunkten der Razzia. Noch mehr Durchsuchungen gab es lediglich in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Bayern.

Auslöser für die Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft in Stuttgart war ein Hinweis des Verfassungsschutzes. Dabei stießen die Behörden auf die Auktionsplattform im Internet eines 34-Jährigen aus Baden-Württemberg und andere Händler, die darüber verbotene rechtsextremistische Musik und andere szenetypische Produkte vertreiben.

Brandenburgs Polizeibehörden selbst geht seit Jahren restriktiv gegen die rechtsextremistische Musikszene vor. „Wir haben hier einen gefährlichen Bereich, weil sich die Musik direkt an junge Menschen wendet“, sagte LKA-Sprecher Toralf Reinhardt am Mittwoch gegenüber den PNN. „Deshalb konzentrieren wir einen Großteil unserer Maßnahmen darauf. Bei Indizierungen und der Auflösung von Konzerten sind wir bundesweit Vorreiter.“

Allein im vergangenen Jahr konnten Rechtsextremisten in Brandenburg sieben Konzerte abhalten. Laut Reinhardt wurden fünf verboten, vier Veranstaltungen aufgelöst und weitere vier durch Polizeimaßnahmen im Vorfeld verhindert.

Auch bei den sogenannten Indizierungsanträgen – also den Verbotsanträgen – ist Brandenburgs LKA in Eberswalde nach eigenen Angaben die aktivste deutsche Polizeibehörde. Seit 2003 regten die Ermittler in 300 Fällen bei der Bundesprüfstelle eine Indizierung an, die Erfolgsquote liegt bei über 90 Prozent. Im vergangenen Jahr waren es 61 Anträge, die höchste Zahl seit 2006.