Brandenburg: Protest gegen NPD-Aufzug in Berlin-Mitte

Berlin - Rund 250 Menschen haben am Freitagabend gegen einen Aufmarsch der rechtsextremen NPD in Berlin-Mitte demonstriert. Die Teilnehmer protestierten nahe dem Rosa-Luxemburg-Platz mit lauter Musik gegen den Aufzug. Auf einem Transparent hieß es „Gegen Volk, Rasse und Nation - Nieder mit der NPD-Fraktion“. Begleitet von einem großen Polizeiaufgebot hatten sich am frühen Abend etwa 50 Rechtsextreme in der nahegelegenen Linienstraße in Mitte versammelt.

Die NPD hatte bewusst den Jahrestag des Arbeiteraufstands in der DDR vom 17. Juni 1953 als Termin ausgewählt. Bereits in den vergangenen Tagen kritisierten Politiker und Opferverbände den Missbrauch des Jahrestages.

„Die Nazis haben sich lächerlich gemacht, der Rosa-Luxemburg-Platz ist nicht der Platz der Nazis geworden“, sagte Linke-Landeschef Klaus Lederer. Die Chefin der Bundespartei, Gesine Lötzsch, sagte, es sei erfreulich, dass die Neonazis „deutlich weniger Anhänger haben als sie dachten“. Auch der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele war gekommen, um nach seinen Worten den „Rechtsextremen nicht die Straße und den Platz zu überlassen“.

Der Berliner Grünen-Abgeordnete Benedikt Lux bezeichnete die NPD-Veranstaltung an diesem Ort in Berlins Mitte als „unerträglich“. Zugleich kritisierte er Innensenator Ehrhart Körting (SPD), weil dieser zu spät über den rechten Aufmarsch informiert und damit die Anmeldung von Gegenveranstaltungen behindert habe. Von einem Haus in der Linienstraße wurden die Teilnehmer des rechten Aufmarsches mit wassergefüllten Luftballons beworfen. Drei Gegendemonstranten wurden festgenommen, weil sie die Kundgebung der Rechten stören wollten.

Die Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG) protestierte am Freitag ebenfalls „auf das Schärfste gegen den Versuch der rechtsextremen NPD, das Gedenken an den Arbeiteraufstand vom 17. Juni 1953 für ihre menschenverachtenden Zwecke zu instrumentalisieren“. UOKG-Vorsitzender Rainer Wagner sagte, den Demonstrierenden von 1953 sei es um Menschenwürde und Freiheit gegangen, Ziele, denen die NPD „mit ihren inhumanen Zielen diametral entgegen“ stehe. dapd