Brandenburg: Schönbohm steht zu seinem Wort

Potsdam - Trotz Schönbohms Mahnung: Brandenburgs CDU-Partei- und Fraktionschef Ingo Senftleben bleibt dabei, die frühere CDU-Generalsekretärin Anja Heinrich kommende Woche aus der Spitze der Landtagsfraktion abwählen zu lassen. Das erklärte Senftleben am Dienstag allerdings nicht persönlich. Stattdessen gab Fraktionsvize Henryk Wichmann bekannt, dass es bei der Abwahl bleibt, die Schönbohm – Ehrenvorsitzender der märkischen Union, früher Innenminister und langjähriger Parteichef – in den PNN als „Rückfall in alte Zeiten“, als „kleinlich“ und als „Treibjagd“ gerügt hatte.

Wichmann war extra nach Potsdam von der Fraktionssitzung aus Brandenburg/Havel geeilt, wo die Abgeordneten mit Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann (CDU) die Bundesgartenschau besuchten. Viel Neues zu sagen hatte er nicht. Über die Abwahl von CDU-Fraktionsvize Anja Heinrich werde in der kommenden Woche entschieden. Nach der Geschäftsordnung müsse zuvor noch eine Frist von acht Tagen eingehalten werden, sagte der zweite Fraktionsvize. 17 der 21 Landtagsabgeordneten hatten vergangene Woche einen Abwahlantrag gegen Heinrich unterschrieben. Fraktionschef Ingo Senftleben will sich erst kommende Woche dazu äußern.

Heinrich selbst bekräftigte erneut, sie werde keinesfalls freiwillig zurücktreten. Und sie zeigte sich durch Schönbohms Äußerungen gestärkt: „Mir ist die Unterstützung von solch klugen Menschen wichtiger als der elende Kampf um die Pöstchen“, sagte sie.

Wichmann dagegen sprach von gestörtem Vertrauen: „Das Verhältnis zwischen dem Fraktionsvorsitzenden und seiner Stellvertreterin ist eben nicht mehr so gewesen, dass man von einer vertrauensvollen Zusammenarbeit ausgehen kann.“ Heinrich hatte den Kurs der Brandenburger CDU mehrfach öffentlich kritisiert. Dies habe einigen Abgeordneten schwer im Magen gelegen, zumal Heinrich intern nicht mit besseren Alternativen aufgewartet habe, meinte Wichmann. Tatsächlich hatte es bereits nach einem PNN-Interview im Februar aus der Fraktion heraus die Forderung nach einem Rückzug Heinrichs vom Posten als Fraktionsvize gegeben. Heinrich hatte unter anderem ein Postengeschachere in der märkischen Union beklagt, mit dem etwa die begehrten lukrativen Landtagsmandate unabhängig von der Akzeptanz beim Wähler ausgedealt würden.

Wie Wichmann sagte, habe sich Senftleben auch mit Schönbohm ausgesprochen und die Gründe für sein Vorgehen dargelegt. Dabei habe Schönbohm Verständnis dafür geäußert, sagte Wichmann weiter.

Der Ehrenvorsitzende selbst sieht das offenbar anders. „Ich habe kein Wort zurückzunehmen“, sagte er den PNN am Dienstagabend. Er bestritt nicht, dass er grundsätzlich auch Verständnis für Senftleben geäußert habe. „Ich habe aber kein Verständnis dafür, wie er gehandelt hat.“ Mit einem resignierendem Unternton fügte Schönbohm hinzu: „Es bleibt alles beim Alten.“