Brandenburg: Spekulationen um NPD-Zentrum

Potsdam - Brandenburgs Innenministerium hat zurückhaltend auf erneute Spekulationen reagiert, wonach die rechtsextreme NPD im Land angeblich eine Immobilie für ein Schulungszentrum gefunden hat. Einzige Quelle dafür ist die NPD selbst, die behauptet, dass Kaufverhandlungen für ein Objekt im Berliner Umland kurz vor dem Abschluss stehen.

„Dem Verfassungsschutz liegen keine Erkenntnisse über konkrete Kaufabsichten und Kaufobjekte der NPD vor, weder in Kleinow in der Prignitz, noch anderswo im Land“, sagte gestern ein Sprecher des Potsdamer Innenministeriums. SPD-Generalsekretär Klaus Ness warnte davor, „nicht in jede PR-Falle zu tappen, die die NPD aufbaut“. Ziel der NPD sei es, Öffentlichkeit zu erhalten „um ungebundene rechtsextremistische Kreise im Land auf diese Partei zu orientieren“.

Im vergangenen Jahr hatten angebliche Kaufabsichten des NPD-Anwalts Rieger – von ihm und der NPD dementiert – für ein Objekt in Kleinow (Prignitz) für Wirbel und Proteste gesorgt. Dessen Eigentümer Norbert Rothardt verhandelt nach eigenen Angaben immer noch mit den damaligen Käufern, die er nicht nennen will. Da sie ein weiteres Objekt im Auge hätten, soll eine Entscheidung aber erst im März fallen, sagte Rothardt den PNN. Man habe ihm versichert, „weder mit Rieger, noch der NPD etwas zu tun zu haben“.

Das Objekt, das die NPD anderswo gefunden haben will, liegt nach Angaben des Brandenburger NPD-Landesvorsitzenden Klaus Beier, der zugleich Sprecher der Bundespartei ist, „verkehrsgünstig im Speckgürtel“. Man werde den Ort erst nach Unterzeichnung des Kaufvertrages bekannt geben, wahrscheinlich nächste Woche, so Beier. Der NPD seien – auch in Folge der Aufmerksamkeit um die angeblichen Pläne in der Prignitz – rund 30 Objekte im Wert von 15 000 bis 2,5 Millionen Euro in Brandenburg angeboten worden. Gesucht werde ein „Begegnungszentrum“ mit einer Kapazität von mindestens 100 Plätzen, das für Veranstaltungen und Parteitage geeignet sei, so Beier. „Damit wir nicht ständig Ablehnungen von eingeschüchterten Gastwirten erhalten.“ thm