Brandenburg: Verwirrspiel um Stasi-IM in der SPD

Brandenburg/Havel - In der SPD sorgt derzeit eine brisante Personalie in der Stadt Brandenburg an der Havel für Unruhe. Der vor rund einem Jahr wegen seiner Stasi-Vergangenheit als Stadtverordnete zurückgetretene SPD-Politiker Dirk Stieger ist als Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters ins Gespräch gebracht worden. Inzwischen hat sich auch die Landespartei eingeschaltet.

Eine einheitliche Linie gibt es in der Partei bislang nicht. SPD-Landtagsfraktionschef Ralf Holzschuher, der den Unterbezirk in Brandenburg an der Havel führt, sagte am gestrigen Donnerstag, Stieger habe ihm erklärt, nicht zu kandidieren. Bereits vor Weihnachten habe sein Parteikollege eine Kandidatur ausgeschlossen. Daran habe sich nichts geändert.

Holzschuhers Unterbezirks-Geschäftsführer Guido Speer dagegen erklärte gestern, eine Kandidatur „wird derzeit diskutiert“. Eine Entscheidung falle aber erst bei der Wahlkreiskonferenz im April. Angeblich soll Stieger sogar erklärt habe, dass er sich noch nicht entschieden habe. Es müsse sichergestellt sein, dass ihm niemand aus den eigenen Reihen Knüppel zwischen die Beine werfe, hieß es aus Parteikreisen. Die beiden größten Ortsvereine haben bereits zu Wochenbeginn in einer Probeabstimmung für Stieger als SPD-Kandidaten votiert. An der Basis gilt er als Macher, einer der sich gut verkauft. Für einige Genossen ist Stiegers Kandidatur wegen dessen Stasi-Vergangenheit aber ausgeschlossen. Zumal er genau deshalb bei den SPD-Stadtparlamentariern jeden Rückhalt verloren hatte.

Nach Aktenlage war er während seines Wehrdienstes bei der NVA bis 1988 zwei Jahre als Informeller Mitarbeiter (IM Bergmann) der Staatssicherheit tätig. Davon wusste aber niemand, Stieger hatte seine Spitzel-Tätigkeit verschwiegen und im Stadtparlament gegen die Stasi-Überprüfung der Abgeordneten gestimmt.

In der Landespartei und im Unterbezirk ist nun die Sorge vor einer neuen Stasi-Debatte – diesmal um die SPD – groß. Zugleich ist aber kein geeigneter Kandidat in Sicht, dem Chancen gegen die seit 2003 regierende CDU-Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann (CDU) im Herbst 2011 eingeräumt werden. Holzschuher als Unterbezirkschef hat intern eine Kandidatur ausgeschlossen, er wird in Potsdam als Chef der Landtagsfraktion gebraucht. Möglicherweise, so ein Genosse, wollen Teile der Partei Holzschuher mit der Personalie Stieger zu der wenig aussichtsreichen Kandidatur zwingen. A. Fröhlich/T. Metzner