Brandenburg: Weniger Messer auf den Straßen Berlins

Berlin - Das verschärfte Waffengesetz zeigt in Berlin offenbar Wirkung. Die Hauptsatdt-Polizei hat seit dem 1. April 800 Verstöße registriert, meist wurden verbotene Messer gefunden. Das bedeutet, dass die Beamten bis zu 150 Anzeigen pro Monat geschrieben haben – dreimal so viel wie in den Vorjahren. Auf die verbotenen Messer waren die Beamten überwiegend während ihrer täglichen Einsätze gestoßen – etwa bei Kontrollen vor einer Demonstration, bei Wohnungsdurchsuchungen oder Verkehrsüberwachungen. Spezielle Sonderkontrollen, also „Messer-Razzien“ hat es nicht gegeben, hieß es bei der Polizei. Doch es werde intensiv im Rahmen der regelmäßigen Kontrollen an kriminalitätsbelasteten Orten auch nach verbotenen Waffen geschaut. Kontrolliert werden darf nach dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG), wenn ein Anfangsverdacht besteht. An einem „kriminalitätsbelasteten Ort“, wie beispielsweise dem Kottbusser Tor in Kreuzberg, dürfen Personen auch ohne Verdacht durchsucht werden. So handhaben es auch andere Städte, wie beispielsweise Amsterdam. Dort gehört das Rotlicht-Viertel zu den Plätzen, wo jemand ohne Grund von der Polizei durchsucht werden darf. Seit der vom Bundestag beschlossenen Novellierung sind alle einhändig zu bedienenden Klappmesser unabhängig von ihrer Klingenlänge sowie feststehende Messer mit einer Klingenlänge von mehr als zwölf Zentimetern verboten. „Das Verbot greift offensichtlich“, sagte Berlins Innensenator Erhard Körting (SPD). „Ich gehe davon aus, dass sich durch die Praxis der Polizei das Verbot auch langsam in den Köpfen derer festsetzt, die Messer dabei haben. Damit wirkt es auch präventiv.“

Besonders bei Jugendlichen sitzen die Messer locker. Im Jahr 2007 wurden 1367 Fälle von Jugendgruppengewalt registriert, bei denen Waffen im Spiel waren – davon hatten in 735 Fällen die jungen Delinquenten Stichwaffen eingesetzt oder bei sich. Skeptischer fällt die Beurteilung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) zur Bilanz des Messerverbots aus. Da es viel weniger Polizeibeamte in Berlin gibt als noch vor sechs Jahren, gebe es auch weniger Kontrollmöglichkeiten.Tanja Buntrock