Von Thorsten Metzner: Zwei Millionen Euro für den Wahlkampf

Potsdam - Eine Überraschung ist es nicht: Matthias Platzeck soll es in Brandenburg für die SPD wieder einmal richten. Ungeachtet des historischen Tiefs der Bundespartei will die märkische SPD aus der Landtagswahl am 27. September „deutlich als stärkste Kraft“ hervorgehen. Das bekräftigte der SPD-Spitzenkandidat und Ministerpräsident am Freitag in Potsdam zum Start der „heißen Phase“ des SPD-Wahlkampfes im Land. Die von ihm geführte Regierung habe die vor der letzten Wahl gegebenen Versprechen „im Wesentlichen“ gehalten, erfolgreiche Arbeit geleistet, sagte Platzeck. „Ich möchte die nächsten fünf Jahre Ministerpräsident dieses Landes sein.“ Er werde dafür auf 150 Veranstaltungen bis zum 27. September werben.

Trotzdem ist Brandenburg vor der Landtagswahl durchaus ein Phänomen in der Bundesrepublik: In keinem anderen deutschen Land stellt die SPD seit 19 Jahren ununterbrochen den Ministerpräsidenten. Und die Sozialdemokraten gehen erneut als Favorit in die Landtags- und Bundestagswahl, obwohl fast überall sonst in Deutschland - selbst in Berlin - die Union mittlerweile in Umfragen führt.

Platzecks SPD will deshalb auch nichts anbrennen lassen. So wird, wie sechs Wochen vor dem Urnengang immer deutlicher wird, die Mark eine ungekannte Materialschlacht der Parteien im Ringen um die Wählergunst erleben. Zwei Millionen Euro, so viel wie keine andere Partei, investiert allein die SPD laut Generalsekretär Klaus Ness in den Doppel-Wahlkampf: So werden in einer ersten Welle jetzt landesweit 950 Großplakate aufgestellt, in denen die SPD auf inhaltliche Botschaften setzt, Jobs und Bildungsgerechtigkeit verspricht. Die Partei bringt zudem wie zur Europawahl eine Zeitung heraus, die jeweils in einer Auflage von 1,1 Millionen Exemplaren verteilt wird. Vor allem aber setzt die SPD auf die Popularität Platzecks, die bei der letzten Landtagswahl 2004 – schon damals gegen den Bundestrend – einen knappen Sieg gesichert hatte. Die SPD holte damals 32 Prozent, gefolgt von Linken (28) und CDU (18). Der Nymbus dieses Wahlsieges hatte dazu beigetragen, dass Platzeck später SPD-Bundesvorsitzender wurde, ein Amt, das er aus gesundheitlichen Gründen nach kurzer Zeit wieder aufgeben musste. In Brandenburg hat ihm das nicht geschadet, im Gegenteil. So wird die SPD jetzt landesweit zehntausend Porträt-Plakate mit Platzeck aufhängen, auf denen sein Name nicht einmal mehr genannt wird. Die Unterschrift lautet: „Der Brandenburger.“ Das gab es nicht einmal in der Ära des langjährigen SPD-Regierungschefs Manfred Stolpe. Gleichwohl gibt es auch in der märkischen SPD durchaus Sorge, doch noch in den Abwärtssog der Bundespartei zu geraten. Platzeck selbst warnt Genossen regelmäßig vor Selbstzufriedenheit.

Am Rande des Wahlkampfstartes in Potsdam stellte er klar, dass die märkische SPD nicht auf Distanz zum Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier – er tritt in Brandenburg an – und der Bundespartei gehen wird. Auch bei den Bundestagswahlen 2002 und 2005 habe die SPD in Umfragen zunächst weit zurück gelegen, am Ende aber doch deutlich aufgeholt. „Wir lassen uns nicht irre machen.“