ATLAS: Aus dem Spiel
Sabine Schicketanz erwartet kein Niemeyer-Veto aus Brüssel
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Ein wenig haben die Freien Demokraten uns gestern ein Déjà-vu beschert: Denn es gab bereits einmal einen Versuch, die Europäische Kommission in die Vorgänge rund um das geplante Freizeitbad nach Entwurf von Oscar Niemeyer einzuschalten. Die Landesverbände Berlin und Brandenburg des Bundes Deutscher Architekten (BDA) hatten bereits Ende November 2005 bei der EU-Kommission eine Beschwerde darüber eingereicht, dass die Stadt Potsdam die Badplanung ohne öffentliche Ausschreibung oder Architektenwettbewerb an den Brasilianer Niemeyer vergeben hat. Eine Antwort der Kommission ist der Öffentlichkeit allerdings bisher nicht bekannt. Darauf zumindest hat die FDP sicher bessere Chancen – denn die EU-Kommission ist verpflichtet, einem Abgeordneten des EU-Parlaments Auskunft zu geben. Und genau ein solcher hat die Kleine Anfrage zum Thema Niemeyer gestellt. Dass sich die Brüssler Kommissare zu einer deutlichen Aussage gegen das Vorgehen der Stadt bringen lassen werden, ist jedoch mehr als fraglich. Schließlich ist schon länger nicht mehr geplant, den Freizeitbad-Bau mit EU-Geldern zu bezahlen. Dies hatte die Stadt anfänglich, als sie Niemeyer ohne Ausschreibung beauftragte, zwar noch vor – doch die Querelen um das Bad haben die Planungen soweit verzögert, dass die entsprechenden EU-Förderprogramme auslaufen. Damit scheint Brüssel aus dem Spiel.
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