Keine Kandidaten: FDP-Patzer vor der Kommunalwahl

Bei der Potsdamer FDP hat es eine Panne im Kommunalwahlkampf gegeben: Die Partei hat es wegen eines Formfehlers nicht geschafft, ihre Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung ordnungsgemäß bis Donnerstag, 12 Uhr, anzumelden. Jedoch können die Liberalen wegen besonderer Regeln im Kommunalwahlgesetz dennoch antreten – würden sie für den Land- oder Bundestag kandidieren wollen, ginge das nicht mehr.

Der Fehler entstand, weil für einige Kandidaten die sogenannten Zustimmungserklärungen für die Wahl am Donnerstag noch nicht vorlagen. An diesem Tag bat Kreisgeschäftsführerin Tina Lohmann die betreffenden Kandidaten kurzfristig per E-Mail, ihr die fehlende Erklärung zuzufaxen oder zu mailen – bemerkenswerterweise bis 13 Uhr, also eigentlich eine Stunde nach der von der Stadt gesetzten Frist bis Mittag. Betroffen waren davon unter anderem die frühere Bundestagskandidatin Jacqueline Krüger oder der Chef der Potsdamer Jungliberalen, Dominique Römhild. Beide wollten sich zu dem Vorfall nicht äußern, die FDP-Geschäftsstelle war am Freitag nicht zu erreichen. Kreischef Johannes von der Osten-Sacken sagte, einige Kandidaten hätte ihre Vorschläge selbst eingereicht – möglicherweise sei dabei nicht aufgefallen, dass die besagte Erklärung fehlte. Die betreffenden Formulare könnten aber nachgereicht werden: „Das ist ein normaler Vorgang.“ Eine Stadtsprecherin bestätigte, die Mängel könnten noch bis zum kommenden Dienstag behoben werden.

Nach PNN-Informationen hat es ähnliche Probleme auch bei zwei anderen Parteien gegeben – unter Verweis auf Datenschutzregeln wollte die Sprecherin dies allerdings nicht bestätigen. Insgesamt hätten sich 560 Kandidaten von elf Parteien und Wählergruppen sowie drei Einzelkandidaten um die 56 Sitze der Stadtverordnetenversammlung beworben. Bei der Kommunalwahl 2008 gab es 498 Kandidaten. Der Urnengang findet am 25. Mai parallel zur Europawahl statt – zugleich werden an dem Tag die Ortsbeiräte bestimmt. Die Stadt sucht für diesen Tag insgesamt rund 1000 ehrenamtliche Helfer, die sich gegen eine Aufwandsentschädigung von 30 Euro als Wahlhelfer engagieren und bei der Stimmauszählung helfen.