Homepage: Kein gemeinsames Uni-Gesetz Brandenburg und Berlin: Ziele besser koordinieren

Brandenburg und Berlin wollen die gemeinsame Wissenschaftsregion enger miteinander verzahnen. Wie Brandenburgs Wissenschaftsministerin Martina Münch (SPD) am Montagabend an der Universität Potsdam ankündigte, wird sie dazu einen regelmäßigen „Jour Fixe“ mit ihrem Berliner Kollegen Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) einrichten. In der Forschung würden die Kooperationen über die Landesgrenze bereits vorbildlich funktionieren, im Hochschulbereich sieht Münch allerdings noch mehr Kooperationsmöglichkeiten, als bislang realisiert (PNN berichteten).

Wie auch Zöllner sprach sich Ministerin Münch auf der Veranstaltung des SPD-Wissenschaftsforums und der Jusos allerdings gegen ein gemeinsames Hochschulgesetz der beiden Länder aus. Hier seien die Bedürfnisse der Metropole Berlin und des Flächenlandes Brandenburg zu spezifisch, als dass man ein gleichlautenden Gesetzestext schaffen könne. „Brandenburg muss vor allem in der Fläche weiter entwickelt werden“, sagte die Ministerin. Die Hochschulsteuerung der beiden Ländern soll aber besser verzahnt werden.

„Eine gut abgestimmte Bildungs- und Wissenschaftspolitik bedeutet nicht, dass man die selben Gesetze haben sollte“, sagte Zöllner. Zum Thema „freier und gerechter Hochschulzugang“ sagte er, dass die Grundlage dafür eine ausreichende Zahl von Studienplätzen sei. Vor diesem Hintergrund forderte der Senator eine Änderung im Finanzierungssystem der Hochschulen. „Es muss sich für ein Land finanziell lohnen, wenn es Studienplätze anbietet“, sagte Zöllner an der Potsdamer Uni. Heute würden die Länder hingegen eher dafür bestraft. Er schlägt ein Modell „Geld-folgt-Studierenden“ vor, damit würden Länder wie Brandenburg, die Studierende aufnehmen von den Herkunftsländern – etwa Bayern oder Baden Württemberg – zusätzliche Mittel erhalten.

Das Stipendiensystem von Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) lehnt Zöllner ab: „Es würde Brandenburg und Berlin schlechter stellen, da hier weniger Wirtschaftskraft und Infrastruktur vorhanden ist als in anderen Bundesländern.“ Zur umstrittenen Frage des Master-Zugangs sagte Zöllner: „Nicht jeder Bachelorabsolvent muss den Master machen, doch der Staat sollte jedem, der dieses Ziel hat, einen Studienplatz zur Verfügung stellen.“ Brandenburgs Ministerin Münch hatte zuvor angekündigt, den Zugang zum Masterstudium durch eine Gesetzesnovelle ab 2011 erleichtern zu wollen.

Bezüglich einer gemeinsamen Wissenschaftsstrategie von Brandenburg und Berlin sagte Münch noch, dass das Fehlen der Medizin, Pharmazie und Veterinärwissenschaften an Brandenburgs Hochschulen einen erhöhten Abstimmungsbedarf nach sich ziehe. „Dass Berlin alleine die Mediziner ausbildet, ist nicht optimal.“ Als ein weiteres Ziel wurde ein gemeinsames Zentrum für Jüdische Studien zwischen der Freien, der Humboldt und der Potsdamer Uni benannt. Jan Kixmüller