OB-Wahl in Potsdam: Das müssen Sie zur Stichwahl am 12. Oktober wissen

Am 12. Oktober steht die Stichwahl um das Amt des Potsdamer Oberbürgermeisters an. Die Potsdamer Neuesten Nachrichten (PNN) beantworten die wichtigsten Fragen zu der Abstimmung.

Wer tritt an?

Bei der Stichwahl kämpfen Noosha Aubel (parteilos) und Severin Fischer (SPD) um den Platz an der Spitze des Rathauses. Bei der Hauptwahl am 21. September lag Aubel, die von den Grünen, Volt, Die Andere, Die Partei und dem Wagenknecht-Ableger BfW unterstützt wird, mit 34 Prozent der Stimmen deutlich vor dem zweitplatzierten Fischer (16,9 Prozent). Weil sie die absolute Mehrheit verpasste, kommt es zur Stichwahl.

Neues Stadtoberhaupt wird, wer mehr als die Hälfte der Stimmen erhält, sofern diese Mehrheit mindestens 15 Prozent der wahlberechtigten Personen umfasst. Die Siegerin oder der Sieger müsste demnach etwas mehr als 21.400 Stimmen bekommen, um das Amt antreten zu können.

Sollte dieses Quorum nicht erreicht werden, wählt die Stadtverordnetenversammlung (SVV) eine neue Oberbürgermeisterin oder einen neuen Oberbürgermeister. Das neue Stadtoberhaupt müsste nicht aus der Reihe der ursprünglichen Kandidatinnen und Kandidaten kommen. Neue Vorschläge und Bewerbungen wären möglich.

Wer darf wählen?

Deutsche und Bürgerinnen und Bürger der EU, die am Wahltag 16 Jahre alt sind und in Potsdam ihren ständigen Wohnsitz haben oder sich gewöhnlich aufhalten, dürfen an der Wahl teilnehmen. Rund 143.000 Personen sind wahlberechtigt.

Die Stadt weist darauf hin, dass Deutsche, die dauerhaft im Ausland leben, nicht wahlberechtigt sind. Bürgerinnen und Bürger der EU müssen keinen Antrag auf Aufnahme in das Wahlberechtigtenverzeichnis stellen. Sie werden dort von Amts wegen aufgenommen.

Wer nach dem 21. September und vor der Stichwahl durch Zuzug oder Vollendung des 16. Lebensjahres die Wahlberechtigung erlangt, bekommt von Amts wegen Briefwahlunterlagen. 

Keine neuen Wahlbenachrichtigungen

Da die Frist zwischen den Wahlgängen so kurz ist, werden keine neuen Benachrichtigungen verschickt. „Die Wahlbenachrichtigungen der Hauptwahl dienen auch für die Stichwahl“, sagte Wahlleiter Stefan Tolksdorf. Auch ohne Brief ist die Stimmabgabe im Wahllokal mit dem Ausweis oder Pass möglich. Das Wahllokal ist dasselbe wie bei der Hauptwahl, im Zweifel kann die Adresse auf der Homepage der Stadt nachgeschlagen werden.

Wie läuft die Briefwahl?

Bürgerinnen und Bürger, die bereits bei der Wahl am 21. September Briefwahl für die Stichwahl beantragten, erhalten automatisch Briefwahlunterlagen. Briefwahlunterlagen können zudem per Online-Formular oder E-Mail bis zum 7. Oktober um 12 Uhr beantragt werden.

Nach dem 7. Oktober werden keine Briefwahlunterlagen mehr mit der Post versendet. Abholung der Unterlagen und Stimmabgabe im Briefwahlbüro sind dann aber weiterhin möglich. Das Briefwahlbüro hat wie folgt geöffnet: montags von 10 bis 18 Uhr, dienstags bis donnerstags von 8 bis 18 Uhr und freitags von 8 bis 14 Uhr, am Freitag, dem 10. Oktober, von 8 bis 18 Uhr.

Für Fragen zur Briefwahl steht das Team des Briefwahlbüros unter der Nummer (0331) 289 38 70 zur Verfügung.

Am Wahltag krank?

Bei einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung können am Wahltag von 8 bis 15 Uhr, unter Vorlage einer Vollmacht, Briefwahlunterlagen ausgestellt werden. Das erfolgt im Haus 1, Raum 527 auf dem Verwaltungscampus, Eingang Hegelallee 6 bis 10.

Wahlhelfende gesucht

Die Landeshauptstadt sucht für die Stichwahl noch Wahlhelfende. Diese müssen mindestens 16 Jahre alt sein, die deutsche oder eine andere EU-Staatsbürgerschaft besitzen und in Potsdam wohnen.

Die Wahlhelfenden sind an den Wahltagen zwischen 7.15 Uhr und etwa 21 Uhr in einem der 90 Wahllokale oder für die Stimmenauszählung der Briefwahl in der Voltaireschule im Einsatz. Link zum Online-Anmeldeformular: https://egov.potsdam.de/umfrage/l/wahlhelfende.

Wahlvorstände erhalten 50 Euro Erfrischungsgeld, deren Stellvertretungen und Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführer 45 Euro. Beisitzende bekommen 40 Euro. Wer in einem Briefwahlvorstand hilft, erhält bis zu 35 Euro.

Wie ging die Wahl 2018 aus?

2018 setzte sich SPD-Kandidat Mike Schubert in der Stichwahl gegen Martina Trauth durch. Trauth trat als parteilose Kandidatin für Die Linke an und der Partei nach der Wahl bei. Bereits im ersten Wahlgang lag Schubert vor Trauth, verpasste aber die absolute Mehrheit. Die Wahlbeteiligung lag im ersten Wahlgang bei 53,0 Prozent, bei der Stichwahl bei 37,8 Prozent. Bei der Hauptwahl in diesem September lag die Wahlbeteiligung bei 55,5 Prozent.

Die SPD stellt seit dem Ende der DDR die Oberbürgermeister der Landeshauptstadt – diese Ära könnte nun enden. Auf Horst Gramlich (1990–1998) folgten der spätere Ministerpräsident Matthias Platzeck (1998–2002), Jann Jakobs (2002–2018) und Mike Schubert (2018-2025), der im Mai per Bürgerentscheid abgewählt wurde. Die bisher einzige Frau an der Spitze der Stadt war die im Vorjahr verstorbene Brunhilde Hanke, die den Posten der Oberbürgermeisterin von 1961 bis 1984 innehatte.