Corona-Proteste in Potsdam: Polizei verhindert "Lichterspaziergang"

Potsdam - Die Polizei hat am Montagabend in der Innenstadt eine nicht angemeldete Demonstration gegen die geltenden Corona-Regeln unterbunden. In der engen Jägerstraße kesselten die Beamten, darunter auch eine Reiterstaffel, einige Dutzend mutmaßliche Teilnehmer eines sogenannten „Lichterspaziergangs“ ein und nahmen die Personalien auf. Den Betroffenen, darunter der frühere Potsdamer AfD-Direktkandidat Tim Krause, drohen nun laut Polizei Bußgelder von bis zu 1000 Euro. Auch gegen eine Kundgebung am Filmmuseum, bei der Corona-Regeln nicht eingehalten wurden, ging die Polizei vor.

© Andreas Klaer

Doch der Reihe nach: Zu dem sogenannten „Spaziergang“ hatten Corona-Verharmloser in einschlägigen Chatgruppen des Nachrichtendienstes Telegram für 18 Uhr am Brandenburger Tor mobilisiert. Doch während dort in der vergangenen Woche nur eine Handvoll Polizisten zu sehen war, der „Spaziergang“ nahezu ungehindert vonstatten gehen konnte, war die Präsenz der Sicherheitsbehörden diesmal deutlich größer. 

Ein Schild und Megafondurchsagen wiesen daraufhin, dass die unangemeldete Versammlung verboten sei. Grund sei die „unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Ordnung“. Man werde die Teilnahme an der verbotenen Versammlung nicht dulden, hieß es mehrfach von der Polizei. Das hatte die Behörde auch im Vorfeld klargemacht.

© Andreas Klaer

Dennoch setzte sich ein Zug von mehr als 200 Menschen in Bewegung und zog durch die Brandenburger Straße – und dann in Richtung Gutenbergstraße, weil eine angemeldete Gegendemonstration mit rund 50 Teilnehmern in der Dortustraße den Weg blockierte. Zwischendurch wurde es sehr laut, als sich linke Gegendemonstranten den sogenannten „Spaziergängern“ direkt in den Weg stellten und Parolen wie „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda“ skandierten. Im Bereich Jägerstraße schließlich unterband die Polizei den Aufzug schließlich vollends. 

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Allerdings konnten mehr als 100 Teilnehmer noch vorher das Weite suchen. Laut den Telegram-Chats wechselten einige zum Beispiel zu einer wiederum angemeldeten Friedensmahnwache am Filmmuseum. Die restlichen Teilnehmer mussten ihre Personalien abgeben und machten ihrem Unmut darüber Luft. Bei dem Protestzug hatte kaum ein Teilnehmer die bei Demos derzeit vorgeschriebenen Corona-Schutzmasken getragen, auch am Filmmuseum war das der Fall. Daher wurde die Kundgebung dort ab etwa 19.30 Uhr von Polizisten umstellt - auch hier wurden Personalien aufgenommen, laut Polizei von 77 Menschen.

Polizei nimmt Personalien von 128 mutmaßlichen Corona-Verharmlosern auf

Am späten Montagabend zog die Polizei eine erste Bilanz des aus ihrer Sicht friedlich gebliebenen Einsatzes. In der Jägerstraße seien dabei die Identitäten von 51 Personen festgestellt  worden, gegen diese würden nun Anzeigen wegen der Teilnahme an einer verbotenen Versammlung  vorliegen. Ferner seien "mehrere Dutzend Versammlungsteilnehmer" mit dem Hinweis auf die Maskenpflicht angesprochen worden, hieß es von der Polizei. Sei dem nicht nachgekommen worden, habe man Verfahren eingeleitet oder Verstöße per Videoaufnahmen dokumentiert. Verboten habe man den "Spaziergang" wegen diversen Corona-Verstößen bei vorangegangenen Versammlungen dieser Art, so die Behörde weiter. Man appelliere, geplante Versammlungen vorher anzumelden.

Allerdings waren unter den in der Jägerstraße festgehaltenen Menschen offensichtlich einige Gegendemonstranten, wie ein Betroffener den PNN am Dienstag schilderte: „Auch Gegenprotest wurde eingekesselt.“ Er fürchte nun eine Anzeige wegen Teilnahme an einer verbotenen Versammlung. Vor Ort habe er bei der Polizei aber kein Gehör gefunden.  

Noch weitere Demos

Parallel dazu fand am Montag eine weitere angemeldete Demonstration gegen eine allgemeine Impfpflicht statt – hier hatten die Organisatoren bereits im Vorfeld klar gemacht, dass bei ihnen eine Maske verpflichtend sei. Das wiederum sorgte seit Tagen bei Telegram für Debatten – einige mutmaßliche Teilnehmer des "Spaziergangs" schrieben, sie würden niemals eine Maske tragen und so der „Obrigkeit“ gehorchen wollen.