Landeshauptstadt: Potsdam wählt Links

Die SPD hat in Potsdam die Mehrheit verloren: Erstmals seit 1990 haben die Linken bei Bundestagswahlen in der Landeshauptstadt mehr Stimmen als die Sozialdemokraten, die – wie überall in Deutschland – auch in Potsdam an Stimmen eingebüßt haben. Die SPD kam bei den Zweitstimmen zur Bundestagswahl nur noch auf 26 Prozent (2005 waren es 38,3), die Linke erhielt 29 Prozent (27,2). Von den Direktkandidaten hat Rolf Kutzmutz die meisten Stimmen bekommen (33,2), knapp dahinter Andrea Wicklein (28,6). Ob er im Wahlkreis 62 mit Potsdam und Potsdam-Mittelmark damit das Direktmandat gewonnen hat, stand bis zum Redaktionsschluss noch nicht fest.

„Haben Sie Stefan Raab gesehen?“, sagte ein sichtlich gelöster Hans-Jürgen Scharfenberg (Linke) bei der Wahlparty der Linken gestern in den Bahnhofspassagen. Auf der Wahlsendung des Fernsemoderators am Samstagabend hatte die SPD in der Gunst der Zuschauer unglaubliche Verluste zu verkraften. So auch bei der realen Wahl in Potsdam – zumindest auf Bundesebene. Die CDU erreichte knapp über 18 Prozent, die Bündnisgrünen erhielten 11,9 und die FDP 8,8 Prozent der Stimmen auf Bundesebene.

Anders dagegen bei der Landtagswahl: Zwar hat auch da die Linke mit Hans-Jürgen Scharfenberg und seinem Direktmandat im Potsdamer Süden die Hochburg der SPD durchbrochen – in der Summe der Zweitstimmen konnte die Linke allerdings den Vorsprung zur SPD nicht verkleinern. Die Verluste der SPD haben sich bis kurz vor Ende des vorläufigen Endergebnisses in Grenzen gehalten (Minus 0,4 Prozent). Die Linke verlor knapp zwei Prozent.

Einzig die SPD-Landtagsabgeordnete Klara Geywitz (32 Prozent) konnte ihren Wahlerfolg aus dem Jahr 2005 wiederholen: Sie bezwang im Wahlkreis 21 Anita Tack (27) und Wieland Niekisch (15). Der CDU-Landtagsabgeordnete wird somit in der kommenden Legislatur nicht mehr im Landesparlament vertreten sein.

Richtungsweisend könnten die Wahlergebnisse für den Oberbürgermeisterwahlkampf im kommenden Jahr sein: Mike Schubert, Potsdamer SPD-Chef, geht nach dem Sieg Scharfenbergs davon aus, dass er im kommenden JAhr der Gegenkandidat von Jann Jakobs (SPD) sein wird. Scharfenberg sagte gestern zum Wahlerfolg, „wir haben die Probleme der Leute erfasst, wir haben eine gute Basisarbeit gemacht“. Die SPD.Wahlsiegerin Geywitz bewertete den Bundestagswahlkampf als schwierig für Andrea Wicklein. Sie habe gegen den Bundestrend ankämpfen müssen. „Jetzt heißt es Wunden lecken und wieder aufstehen“, so Geywitz. Das Wahlverhalten der Potsdamer bezeichnete sie als „differenziert“. Es gebe eine „sehr heterogene Wählerstruktur“, so die Vizechefin der SPD Brandenburg.

Jubel über die Ergebnisse bei den Bündnisgrünen und FDP: Im Landtag sitzen wird die Potsdamer Linda Teuteberg. „Wir sind darauf eingestellt gute Oppositionarbeit zu machen.“ Die Juristin ist sicher im Landtag, auf der Landesliste der FDP hat sie auf Rang zwei. Ihre Schwerpunkte seine Rechts- und Wirtschaftspolitik. Daneben wolle sie genau darauf achten, was die neue Regierungskoalition mit dem Gesetz für den neuen Stasi-Beauftragten der Landesregierung vorhat. Dieser müsse für seine Arbeit finanziell ausreichend ausgestattet werden. Zudem müsse die DDR-Geschichte an den Schulen endlich einen festen Platz bekommen. jab/GB/axf