Landeshauptstadt: Streit um Schubert-Gerüchte

In den Beziehungen zwischen SPD und Linken in Potsdam sei ein Tiefpunkt erreicht: Das sagte am Montag der stellvertretende Chef der Potsdamer SPD-Fraktion, Pete Heuer, den PNN. Anlass für Heuers Verärgerung ist eine Mitteilung, die Linke-Kreischef Sascha Krämer auf der Facebook-Seite seines Stadtverbands veröffentlich hat. In dem Internet-Netzwerk machte Krämer unter der Überschrift „Klatsch und Tratsch“ eine von der Initiative Pro Brauhausberg in die Welt gesetzte Behauptung publik, Potsdams SPD-Chef Mike Schubert wolle nächstes Jahr neuer Finanzdezernent der Stadt werden.

Ausgangspunkt der skurrilen Geschichte ist eine Party der FDP, die die Partei am Samstagabend in der Villa Schöningen veranstaltete. Zu Gast waren nicht nur Liberale, sondern etwa auch der jetzige Finanzdezernent Burkhard Exner (SPD) oder Linke-Chef Krämer, der seit Jahren mit der FDP-Schatzmeisterin liiert ist. Auch Pro-Brauhausberg-Aktivist Thomas Hintze, wie berichtet seit kurzem FDP-Mitglied, war anwesend. Er meldete am Morgen nach der Party via Facebook, Exner habe die Gerüchte, dass Schubert Finanzdezernent werden wolle, „quasi bestätigt“. Dann würde eine „Katastrophe“ ihren Lauf nehmen. Exner selbst sei aber „siegessicher“, so Hintze. Auch er habe Exner bei der Party so verstanden, sagte Krämer auf Nachfrage – zu Informationszwecken habe er die Pro Brauhausberg-Mitteilung auch bei der Linken veröffentlicht.

Exner sagte den PNN, an dem Abend sei er tatsächlich auf die Gerüchte angesprochen worden, Schubert wolle ihn als Finanzdezernent beerben. Doch stehe seine mögliche Wiederwahl erst ab Mitte 2013 auf der Agenda, so Exner – er sei er mit der Aufstellung eines neuen Doppelhaushalts für Potsdam genug ausgelastet. Von daher betrachte er solche Gerüchte mit Gelassenheit: „Ich sehe das sehr entspannt.“ Dies habe er auch bei der Party gesagt, so Exner – es liege eine Fehldeutung und Überinterpretation vor. Vielleicht wolle Hintze als neues Mitglied der Liberalen einigen Mitgliedern in der Rathauskooperation aus SPD, CDU, Grüne und FDP Schwierigkeiten bereiten, mutmaßte Exner. „Oder vielleicht war Herr Hintze am Morgen nach der Party auch einfach nicht ausgeschlafen“, scherzte der Dezernent.

Schubert selbst hatte die Gerüchte um seine Ambitionen in einem Interview mit den Worten kommentiert, die Stelle von Exner werde 2013 ausgeschrieben. Die Besetzung des Postens werde laut Kooperationsvertrag im Einvernehmen mit der SPD-Fraktion bestimmt, das erste Wort habe aber Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD). Derzeit weilt Schubert im Urlaub und war am Montag nicht zu erreichen.

Indes wirft SPD-Fraktionsvize Heuer dem Linken-Chef Krämer schlechten politischen Stil vor, weil dieser abfällige Behauptungen unkommentiert öffentlich verbreite. Schon zuletzt habe die Linke bei Facebook kommentiert, die SPD könne bei Wahlen in Potsdam auch einen Besen aufstellen – und viele ihrer Kandidaten kämen dem „recht nah“. Vor dem Hintergrund der guten rot-roten Zusammenarbeit auf Landesebene seien solche Anwürfe „unerklärlich“, sagte Heuer. Krämer sagte dagegen, die Linke sei an einer guten Zusammenarbeit mit allen Parteien in Potsdam interessiert. Der Streit kommt zu einem bemerkenswerten Zeitpunkt: Am 27. September treffen die Chefs der beiden Parteien, Schubert und Krämer, auf Einladung der Linken bei einer Debatte aufeinander. Henri Kramer