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Potsdam-Mittelmark: Das Maia-Risiko

Kämmerer rechnet mit finanziellen Konsequenzen nach Auflösung der Argen

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Potsdam-Mittelmark - Die geplante Teilung der Mittelmärkischen Agentur zur Integration in Arbeit (Maia) wird für den Landkreis finanzielle Folgen haben. „Der Bund rechnet mit Mehrkosten, und die werden wohl die Landkreise tragen müssen“, befürchtet Andre Köppen, Kämmerer des Landkreises Potsdam Mittelmark. In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Innere Verwaltung sprach er von einem „Maia-Risiko“, das man noch nicht beziffern könne.

Wie berichtet, werden Hartz-IV-Betroffene ihre Leistungen ab dem kommenden Jahr nicht mehr aus einer Hand bekommen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Kooperation von Arbeitsagentur und Sozialämter in sogenannten Argen wie der Maia für verfassungswidrig erklärt hat, will die Bundesregierung diese nach fünf Jahren wieder auflösen. Bundesleistungen wie das Arbeitslosengeld II müssen dann wieder direkt bei der Arbeitsagentur, Sozialleistungen wie Wohngeld oder Beratungen bei den Kommunen beantragt werden. Der Vorschlag der Bundesregierung: Beide Behörden könnten nach wie vor unter einem Dach arbeiten, so dass zumindest die Wege kurz bleiben.

Maia-Geschäftsführer Bernd Schade hatte bereits vor kurzem eingeräumt, dass trotzdem künftig vieles doppelt gemacht werden müsse. So brauche man unter anderem zwei Widerspruchsstellen, Probleme würden sich auch in punkto Datenschutz ergeben, denn unklar sei, wieviele Informationen die beiden Behörden austauschen dürfen. Auch aus personalwirtschaftlicher Sicht kommt auf den Landkreis Potsdam-Mittelmark ein Umbruch zu: Konnte man noch vor fünf Jahren 90 Mitarbeiter und damit die Hälfte zur Maia-Belegschaft beisteuern, wird soviel Personal für die Betreuung von Arbeitslosengeld-II-Empfängern künftig nicht mehr gebraucht.

Zwar will die Bundesagentur für Arbeit auch Mitarbeiter aus dem kommunalen Dienst übernehmen, doch sorgt dies für Bedenken: „Es werden dann die jungen Mitarbeiter sein, die sich für einen Wechsel zur Bundesagentur entscheiden“, so Andre Köppen. Denn gerade die hätten im Laufe der Maia-Zeit viele Qualifikationen erworben und würden für eine höhere Besoldungsstufe auch den Arbeitsplatz wechseln. Tatsächlich gebe es eine kleine Gruppe, die unbedingt wechseln möchte, berichtete Maia-Teamleiter Heinz Wachowski im Innenausschuss. Eine ebenso kleine Gruppe wolle indes unbedingt im Landkreis bleiben. „Die meisten warten relativ gelassen ab“, sagte er. Der Tenor unter den Mitarbeitern: Es werde ohnehin jeden Tag „eine neue Sau durchs Dorf getrieben“. Thomas Lähns

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