Potsdam-Mittelmark: Geschlossen gegen Rechtsextreme

Werder - Werders Demokraten rücken zusammen. Die örtlichen Parteien, Vertreter der Vereine und die Stadtspitze um Bürgermeister Werner Große (CDU) wollen jetzt geschlossen gegen Rechtsextremismus eintreten und am kommenden Samstag das Gespräch mit Bürgern in der Innenstadt suchen. Konkreter Anlass ist die von der rechtsextremen NPD nun doch angemeldete „Mahnwache“ auf dem Plantagenplatz. Es soll gezeigt werden, dass deren Ideologie in der Blütenstadt auf keinen fruchtbaren Boden fällt. Darauf haben sich die Spitzen von CDU, SPD und Linken am Dienstagabend mit dem Werderaner Aktionsbündnis Kurage geeinigt. Gemeinsam wurde eine Erklärung erarbeitet, in der es heißt: „Geschickt getarnt gibt sich die NPD vor den Kommunalwahlen 2008 bieder. Rassismus, Hass auf die Demokratie, Verherrlichung des Nationalsozialismus und faschistische Ideologie sind erst auf den zweiten Blick erkennbar.“ Man müsse Flagge zeigen und deutlich machen: „Wir wollen keine NPD-Demagogen in Werder. Die Demokratie kann sich nicht blind stellen, wenn ihre Feinde versuchen, sie zu bekämpfen!“

Dass es sich bei der so genannten „Mahnwache“ um den Versuch der Rechtsextremen handelt, in Werder ihren Wahlkampf zu starten, erläuterte Frauke Postel vom mobilen Beratungsteam. „Deshalb ist es wichtig, gleich am Anfang deutlich darauf zu antworten.“ Für die Bürger müsse klar erkennbar sein, dass die demokratischen Kräfte vor Ort sind. Die Werderaner bräuchten diese Präsenz nicht zuletzt als Rückhalt. „Denn viele werden beim Anblick von schwarz-weiß-rot zutiefst entsetzt sein.“ Die Bezeichnung als „Mahnwache“ sei ein Griff in die rechtliche Trickkiste – denn eine solche Versammlung muss nur bei der Polizei angemeldet werden. Und die kann maximal Auflagen erteilen. Die Stadtverwaltung habe keine rechtliche Handhabe, sagte der Bürgermeister.

Um 9.30 Uhr wollen sich am Samstag die Vertreter von Parteien und Vereinen sowie engagierte Bürger an der Ecke Brandenburger / Eisenbahnstraße treffen, für Gespräche bereitstehen und die NPD damit im wörtlichen Sinne rechts liegen lassen. Bürgermeister Große äußerte die Befürchtung, dass sie in Werder einen Ortsverband gründen will. Soweit wollen es die Demokraten am liebsten erst gar nicht kommen lassen. „Wir werden auch schauen, wer zu denen hingeht und diese Leute gezielt ansprechen“, so Große weiter. Außerdem wurde entschieden, dass mit einer Menschenkette und Transparenten auch starke optische Signale gesetzt werden.

Mit der gemeinsamen Erklärung und der Bereitschaft zu Gesprächen vor Ort wollen die Parteien und Bürger um Kurage einen Mittelweg einschlagen zwischen einer möglichen Gegendemonstration einerseits und dem völligen außer Acht lassen andererseits. In beiden Fällen bekäme die NPD ihre Reklame, direkt oder indirekt, hieß es. „Denen die kalte Schulter zu zeigen muss ja nicht heißen, dass man gar nichts unternimmt“, so Kurage-Sprecher Hans-Hartwig Lau. Lä