Von Thomas Lähns: Option auf mehr Leistung

Potsdam-Mittelmark - Die mittelmärkische Hartz-IV-Behörde Maia arbeitet mit Hochdruck an ihrer Umstrukturierung. Ab 2012 will der Landkreis als sogenannte Optionskommune die Betreuung und Vermittlung von Langzeitarbeitslosen komplett selbst in die Hand nehmen und die Maia der Kreisverwaltung angliedern (PNN berichteten). Bislang teilt man sich Personal und Zuständigkeiten mit der Bundesagentur für Arbeit. Ein erster Schritt ist bereits getan: Zurzeit läuft die Ausschreibung für die neue Computersoftware. Dabei ist längst noch nicht sicher, ob Potsdam-Mittelmark überhaupt die Freigabe als Optionskommune bekommt: Erst im April wird Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Entscheidung treffen.

190 Angestellte arbeiten zurzeit bei der Maia, nur knapp die Hälfte ist beim Landkreis angestellt. Als Optionskommune würde Potsdam-Mittelmark dann auch die Angestellten der Bundesagentur übernehmen. Das soll für straffe Strukturen sorgen und die Arbeit erleichtern: Langwierige Abstimmungsprozesse zwischen zwei verschiedenen Ebenen wird es nicht mehr geben, auch die Computersoftware soll für Einheitlichkeit sorgen. Die zusätzlichen Kosten übernimmt der Bund. Maia-Geschäftsführer Bernd Schade erhofft sich vom Optionsmodell eine noch größere Leistungsfähigkeit der Behörde. Bereits Ende Dezember musste die Ausschreibung für die neue Software gestartet werden, damit im Mai der Zuschlag erfolgen kann. Der Zeitplan ist straff: Innerhalb nur weniger Monate müssen Daten eingespeist und Mitarbeiter geschult werden, damit der Übergang zum 1. Januar 2012 gelingen kann und die 14 000 Hartz-IV-Empfänger im Landkreis pünkltich ihr Geld bekommen. Man könne nicht warten, bis der Bund seine Entscheidung getroffen hat, so Schade.

Bereits mit Inkrafttreten der Hartz-Reformen vor fünf Jahren hatten 69 Kommunen die Möglichkeit bekommen, ihre Jobcenter in Eigenregie aufzubauen und allein zu führen. Im Sommer vergangenen Jahres hatte die Bundesregierung die Zahl noch einmal auf 110 erhöht. In Brandenburg dürfen nun zwei weitere Kreise die Betreuung ihrer Langzeitarbeitslosen übernehmen – allerdings gibt es drei Bewerber. Neben Potsdam-Mittelmark haben auch die Landkreise Havelland und Prignitz Konzepte eingereicht. „Die werden jetzt von uns geprüft und bewertet, Ende März geben wir eine Empfehlung an den Bund ab“, sagte Florian Engels, Pressesprecher im Landessozialministerium gestern. Kriterien, die dabei eine Rolle spielen, sind die infrastrukturellen Voraussetzungen der Jobcenter, die Qualifikation des Personals, die Qualität der Aktenführung und die Zusammenarbeit mit der Verwaltung, heißt es in einer Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit. Zudem müssen die Bewerber nachweisen, dass sie sie es überhaupt schaffen, die Betreuung der Langzeitarbeitslosen allein zu managen und auch überregional Menschen in Arbeit zu vermitteln. Schließlich müssen sie einen Fahrplan vorlegen, wie der Trägerwechsel vor Ort umgesetzt werden soll.

Der Landkreis Spree-Neiße hat als Optionskommune bereits positive Erfahrungen gemacht: Seit 2005 kümmert sich ein Eigenbetrieb um die Langzeitarbeitslosen. In den vergangenen fünf Jahren habe man die Arbeitslosenquote von 22,6 Prozent auf derzeit 11,1 Prozent senken können, sagte Sozialdezernent Hermann Kostrewa gestern den PNN. Jährlich würde man 3000 Leute in den Ersten Arbeitsmarkt vermitteln. „Wir können alles selbst ausgestalten und eigene Schwerpunkte zum Beispiel bei Beschäftigungsmaßnahmen setzen“, so Kostrewa.

Vorteile, von denen Potsdam-Mittelmark nun auch profitieren will – wenn der Zuschlag aus Berlin kommt. „Wir haben mit unserem Konzept nachgewiesen, dass wir dazu in der Lage sind“, so Maia-Chef Bernd Schade.