Straßenbau in Brandenburg: Verkehrsministerium drückt aufs Tempo

Brandenburg will in diesem Jahr rund 379 Millionen Euro für Verkehrsprojekte ausgeben – und damit etwas mehr Geld als im Vorjahr. Diese Zahl nannte Verkehrsminister Guido Beermann (CDU) bei der Vorstellung der Planungen. Im vergangenen Jahr flossen insgesamt rund 373 Millionen Euro in den Ausbau von Landes -, Bundes- und kommunalen Straßen.

Schwerpunkte der Maßnahmen sollen unter anderem bei Ortsdurchfahrten- und Umgehungen, Brücken und dem Neubau und der Erhaltung von Radwegen liegen. Insgesamt 122 Baumaßnahmen sollen angegangen werden, davon laut Beermann 60 an Bundesstraßen und 62 an Landesstraßen.

Im vergangenen Jahr seien einige Vorhaben nicht planmäßig abgeschlossen worden, räumte das Ressort ein. Grund dafür seien die Auswirkungen der Corona- und der Ukrainekrise. Von 113 geplanten Baumaßnahmen an Bundes- und Landesstraßen wurden demnach 63 Vorhaben fertiggestellt. 32 Maßnahmen werden in diesem Jahr weitergeführt.

Für die kommunale Straßenbauförderung sind in diesem Jahr Mittel in Höhe von 62 Millionen Euro vorgesehen. Mit dem Geld werden dem Ministerium zufolge beispielsweise der Bau von Rad- und Gehwegen, Sanierungen an Kreis- und Gemeindestraßen und an Brückenbauwerken unterstützt. Es gehe auch um mehr Sicherheit und mehr Lebensqualität in den Städten und Gemeinden, sagte Verkehrsminister Beermann.

Zudem will das Land Tempo bei der Mobilitätswende machen und dafür nach Ministeriumsangaben den Ausbau des Radverkehrs vorantreiben. Dazu diene auch die neue Radverkehrsstrategie, die im Sommer verabschiedet werden soll, sagte der Verkehrsminister. Ziel sei unter anderem, den Anteil des Radverkehrs an allen zurückgelegten Wegen auf 20 Prozent zu steigern. Dazu sollen fahrradfreundliche Rahmenbedingungen geschaffen werden wie etwa ein „Radnetz Brandenburg“, das mit den Kommunen entworfen werde. Damit sollen durchgehende Radverkehrsverbindungen geschaffen werden.

Insgesamt sind 35 Radwege-Maßnahmen vorgesehen, davon 19 an Bundesstraßen und 16 an Landesstraßen. Beim Neubau von Radwegen gehe es insbesondere um die Sicherung von Schulwegen, Lückenschlüsse zu touristischen Radfernrouten oder eine Verbesserung der Anbindung vom Land an die Stadt, so das Verkehrsressort. Das Fahrrad sei kein Teil ideologischer Diskussionen mehr, es werde im Alltag als Fortbewegungsmittel stark angenommen, sagte der Minister.

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) nannte den angestrebten Radverkehrsanteil von 20 Prozent „ambitioniert“. Dafür reichten die Maßnahmen der Landesregierung nicht aus. Noch immer dominiere der Blick auf das Auto, sagte der Landesvorsitzende Stefan Overkamp. Dabei sei die Infrastruktur für das Auto im Vergleich zu Fahrrad oder ÖPNV schon heute sehr gut ausgebaut. „Was wir brauchen, ist ein kräftiger Impuls in Richtung klimaschonende Mobilität. Für den Radverkehr fordern wir 100 Millionen Euro pro Jahr für 10 Jahre, um aufzuholen, was an Rückstand entstanden ist.“ (dpa)