Russisches Erdöl: EU einigt sich auf Preisdeckel

Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich auf Preisobergrenzen für russische Erdölprodukte geeinigt. „Die EU-Botschafter haben heute die Preisobergrenzen für Erdölprodukte gebilligt – vor einer endgültigen Verabschiedung durch den Europäischen Rat“, erklärte die schwedische EU-Ratspräsidentschaft im Onlinedienst Twitter am Freitag.

Nach Angaben von EU-Diplomaten liegen die Preisdeckel bei 100 US-Dollar pro Barrel (159 Liter) für Kraftstoffe wie Diesel oder Kerosin und bei 45 Dollar pro Barrel für Produkte wie Heizöl. Wenig später erklärten die G7 und Australien, sie hätten sich ebenfalls auf einen Preisdeckel verständigt. Die Limits entsprechen demnach denen der EU.

Die Preisobergrenzen gelten für verarbeitete russische Ölprodukte wie Diesel und Heizöl, die auf Schiffen der EU transportiert werden, und sollen am Sonntag in Kraft treten. Die vereinbarten Obergrenzen entsprachen einem Vorschlag der Kommission und sollen die Einnahmen Russlands und somit seine Möglichkeiten, den Krieg in der Ukraine zu finanzieren, einschränken.

Bereits Anfang Dezember hatten die EU, die sieben großen Industriestaaten (G7) und Australien einen Deckel für russisches Rohöl von 60 Dollar pro Barrel verhängt. Als Hebel nutzen sie Schiffstransporte: Unternehmen dieser Länder ist es untersagt, russisches Öl und ab Sonntag auch Ölprodukte zu transportieren oder Tanker zu versichern, die Produkte zu Preisen oberhalb der vereinbarten Grenzen an Bord haben.

Nach einer Einschätzung von EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen vom Donnerstag kostet die bestehende Preisobergrenze für russisches Öl Moskau bereits rund 160 Millionen Euro pro Tag.

Am Freitag erklärte sie, die EU bereite eine neues Sanktionspaket gegen Russland vor - das zehnte seit Kriegsbeginn vor knapp einem Jahr. „Wir müssen Russland weiterhin die Mittel entziehen, die es braucht, um Krieg gegen die Ukraine zu führen“, sagte von der Leyen. (AFP)