EU-Regierungschefs halten an Lissabon-Vertrag fest / Gipfel hebt Sanktionen gegen Kuba endgültig auf
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Irland
Auch nach dem Gipfel von Brüssel - die EU ist nach dem Nein der Iren zum Lissabon-Vertrag zerstritten. Das Minimalergebnis des Treffens: Die Ratifizierung des Vertrages soll weitergehen. Ein Zeitfenster dafür gibt es aber nicht. In sieben Staaten steht die Billigung noch aus. Besonders schwierig dürft das in Tschechien werden.
Nachdem Irland den Vertrag von Lissabon abgelehnt hat, steckt Europa in der Krise. Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy zieht Konsequenzen und fordert, die EU nicht eher zu erweitern, bis ein einheitlicher Vertrag abgeschlossen ist. Theorethisch kann Frankreich mit einem Veto die geplanten Beitritte von Balkan-Staaten und der Türkei zur EU gefährden.
Die EU lässt sich trotz des irischen Nein nicht in ihrem Elan bremsen - so soll die Botschaft lauten, die vom Brüsseler Gipfel ausgeht. Wie die Union weiter vorgehen will, wird aber wohl nicht entschieden.
Auf dem Treffen der EU-Regierungschefs dämpfte Irland am Donnerstag die Hoffnungen auf eine rasche Lösung der Krise. Zum Herbstgipfel im Oktober ist von der Grünen Insel lediglich ein Zwischenbericht zu erwarten, kein Fahrplan. Aus allen politischen Lagern gab es Stimmen, Irland zu einem zweiten Referendum zu bewegen.
Angela Merkel hält nichts von einem Kerneuropa innerhalb der Europäischen Union. Das stellte sie in einer Regierungserklärung am Donnerstag klar. Am Abend beraten die europäischen Regierungschefs in Brüssel über die Krise.
Premier Gordon Brown will seine Glaubwürdigkeit beim EU-Gipfel mit einem besonderen Gastgeschenk unterstreichen, dem Abschluss des britischen Ratifizierungsprozesses. Ein Antrag der Konservativen, die dritte Lesung im Oberhaus zu verschieben, wurde am Mittwochabend mit den Stimmen der Liberaldemokraten abgelehnt und der Vertrag unmittelbar danach vom Oberhaus abgesegnet.
Erklären, zuhören, nachdenken: Das ist die irische Strategie für den EU-Krisengipfel nach der Weigerung der irischen Wähler, den Reformvertrag zu ratifizieren. Premierminister Brian Cowen erläuterte mehrfach, er bringe keine fertigen Lösungen nach Brüssel.
Er ist ein Mann der klaren Worte. Nicht nur im Europäischen Parlament, in dem er die Fraktion der Sozialdemokraten (ES) anführt, ist Martin Schulz dafür bekannt, dass ihm manchmal der Kragen platzt.
Nach der Ablehnung der Iren wird jetzt über Befragungen der Bürger in der gesamten Europäischen Union diskutiert.
Martin Schulz ist Europapolitiker der SPD. Bei den Iren hat er sich unbeliebt gemacht. Denn die bekommen die Gretchenfrage in Sachen EU nicht gerne gestellt.
Trotz der Niederlage des Reformvertrags in Irland wird der EU-Erweiterungsprozess beschleunigt. Am Dienstag wurden neue Verhandlungskapitel mit der Türkei und Kroatien eröffnet.
Für das Nein gegen den Lissabon-Vertrag hatten wir Iren gute Argumente
Die EU-Außenminister wollen die Iren nicht in die Ecke stellen – und suchen nach Wegen, um doch ein „Ja“ aus Dublin zu bekommen. Den Ratifizierungsprozess in den anderen Ländern wollen sie derweil fortsetzen.
Die EU muss warten: Für das "Nein" gegen den Lissabon-Vertrag hatten wir Iren gute Argumente.
Nach dem Nein der Iren bei der Volksabstimmung über den EU-Vertrag von Lissabon wissen Außenpolitiker nicht so recht, was sie nun tun sollen. Eine Variante: Sie malen drastische Szenarien wie eine Neugründung der EU auf. Wäre so etwas möglich?
Albrecht Meier zum Europa-Endspiel
Europäische Ernüchterung: Nach dem irischen "Nein" zum EU-Reformvertrag zeichnet sich keine schnelle Lösung ab - stattdessen soll eine "Zeit des Nachdenkens" die Staatengemeinschaft aus der Krise führen. Den deutsch-französischen Vorstoß, die Ratifizierung des Vertrags trotzdem fortzusetzen, hält der EU-Vorsitz derweil für "riskant".
Für Fachkräfte ohne klassisches Abitur ist es in Deutschland besonders schwer, ein Hochschulstudium zur Weiterqualifizierung aufzunehmen. Das zeigt der neue, noch unveröffentlichte Europäische Studentenreport. Im Vergleich mit 22 anderen EU-Staaten belegt die Bundesrepublik einen der hinteren Plätze.
Wie soll es nach dem Nein der Iren zum Lissabon-Vertrag weitergehen?Die Abstimmungsverfahren in den anderen EU-Ländern, die den Vertrag noch nicht ratifiziert haben, müssen weitergehen.
Gestrandete Europäer, Savianos „Gomorra“ und ein polnisches RAF-Stück eröffnen die Theaterbiennale inWiesbaden
"Kurs halten und nicht die Nerven verlieren", heißt die Devise in Brüssel - auch wenn der Eisberg schon geschrammt ist. Auch nach dem Referendum auf der Grünen Insel setzt man in Brüssel darauf, dass der Ratifizierungsprozess fortgesetzt wird.
Volkes Wille werde respektiert werden, verkündete Regierungschef Cowen mit Grabesstimme. Die Möglichkeit eines zweiten Referendums ließ er aber offen.
Nach dem Nein der Iren zum EU-Reformvertrag sucht EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Gesprächen mit den europäischen Regierungen nach Auswegen aus der Krise. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht einen vorläufigen Ausstieg Irlands als Option.
Mich auf Fußball anzusprechen, ist etwa so sinnvoll wie Stevie Wonder auf Rembrandt oder Dieter Bohlen auf „Fidelio“. Sie kriegen eine Meinung – aber bar jeder Autorität.
Mich auf Fußball anzusprechen, ist etwa so sinnvoll wie Stevie Wonder auf Rembrandt oder Dieter Bohlen auf „Fidelio“. Sie kriegen eine Meinung – aber bar jeder Autorität.
Bei der irischen Volksabstimmung erteilten die Iren am Freitag dem EU-Vertrag von Lissabon eine klare Ablehnung. Damit steht die EU vor einer neuen Krise. Wie geht es jetzt weiter? Das sind die Optionen, die die EU-Staats- und Regierungschefs beim Gipfel am kommenden Donnerstag und Freitag in Brüssel diskutieren können.
Es mag am verflixten Freitag, den 13. liegen: Schon Stunden vor Bekanntwerden der Ergebnisse der irischen Volksabstimmung rechnet in Brüssel niemand mehr ernsthaft mit einem "Ja" zum EU-Vertrag von Lissabon. Mit der Roten Karte aus Irland droht Europa eine schwere Depression.
Jahrelang haben die Mitgliedsländer der Europäischen Union über ein Vertragswerk verhandelt, das die Funktion einer Verfassung erfüllen soll. Doch der Ausgang hängt von der Bevölkerung Irlands ab. Die war am Donnerstag zur Stimmabgabe aufgerufen.
Dublin/Berlin - Etwa drei Millionen Iren waren am Donnerstag aufgerufen, über die Ratifizierung des EU-Reformvertrags von Lissabon zu entscheiden. Bei dem Referendum handelte es sich um die einzige Volksabstimmung in den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu dem Vertrag, der die EU demokratischer und effizienter machen soll.
Die Iren haben am Donnerstag über den Vertrag von Lissabon abgestimmt - Irland ist das einzige Land der EU, in dem die Bevölkerung entscheiden darf. Letzte Umfragen sahen Gegner und Befürworter etwa gleichauf. Sollte der Vertrag abgelehnt werden, könnte die EU nach 2005 erneut in eine Krise geraten. Einen Plan B gibt es nicht.
Schon beim ersten Date gibt Frank frei von der Leber zu, dass er Alkoholiker und Berufskiller ist. Die Frau entgegnet nur: "Nobody’s perfect". Schrill: John Dahls Noir-Komödie "You Kill Me“.
Kurz vor dem Referendum in Irland über den Vertrag zur EU-Reform hat der finnische Außenminister Alexander Stubb Europas Regierungen vorgeworfen, die Europäische Union öffentlich schlechtzumachen, statt für sie zu werben.
In Brüssel herrscht Alarmstimmung, auch wenn keiner laut darüber reden will. Der Donnerstag ist ein Schicksalstag für Europa: Die Zukunft der EU liegt in den Händen der Iren.
Die Gegner des Vertrages von Lissabon liegen in Irland laut einer Umfrage zum ersten Mal vorn. Die dortige Regierung hat noch eine Woche Zeit, um für die Zustimmung beim Referendum zu werben.
Die No Angels haben beim Eurovision Song Contest mit „Disappear“ den letzten Platz belegt – strahlender Sieger ist der Russe
In Bosnien findet bereits eine Europameisterschaft statt – im Straßenfußball. Die Regeln werden vor jedem Spiel von den Mannschaften ausgehandelt.
Die erste Runde des 53. Eurovision Song Contest ist vorbei. Am Dienstag ging in Belgrad das erste Halbfinale über die Bühne. Zehn Länder schafften den Einzug ins Finale. Die Spaßfraktion blitzt wider Erwarten bei den Fans ab.
Der irische Beitrag ist eigentlich eine Beleidigung für jeden ernsthaften Grand-Prix-Punktezähler. Dennoch: Beim Eurovision Song Contest am Samstag kommt die Spaßfraktion zurück – mit guten Chancen.
Mehr als 100 Staaten wollen die Waffen ganz oder teilweise verbieten – ob das gelingt, ist fraglich