Anti-Israel-Protest in Berlin: Antisemitische Ausfälle bei Pro-Palästina-Demo am Nakba-Tag befürchtet

Am Wochenende steht der Polizei erneut ein größerer Einsatz bevor. Am Sonntag steht ein informelles Treffen der Außenminister der Nato-Mitgliedstaaten in Berlin an, das abgesichert werden muss. Noch mehr Sorge bereiten den Experten im Landeskriminalamt (LKA) mehrere angemeldete Demonstrationen palästinensischer Gruppen mit teils mehreren Hundert Teilnehmern am Sonnabend und Sonntag.

Die Polizei rechnet sie teils dem gewaltbereiten Umfeld der „Migrantifa“ und dem Veranstalter anderer Palästinenser-Demonstrationen im April zu, bei denen offen antisemitische Sprüche gefallen sind und Polizisten und Journalisten attackiert wurden.

An diesem Wochenende ist der palästinensische Nakba-Gedenktag Anlass für mehrere Versammlungen. Erinnert wird am sogenannten Nakba-Tag am 15. Mai an Flucht und Vertreibung von Menschen aus Palästina im Zuge der Gründung des Staates Israel im Jahr 1948 und den anschließenden Angriffskrieg mehrerer arabischer Staaten.

Am Sonnabend soll es ab 10 Uhr eine Kundgebung auf dem Hermannplatz in Neukölln geben, 500 Teilnehmer sind angemeldet. Am Freitag und Samstag soll auch auf dem Oranienplatz in Kreuzberg demonstriert werden.

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Für Sonntag sind zwei Demozüge angemeldet – einmal nachmittags in Mitte von der Karl-Liebknecht-Straße zum Brandenburger Tor sowie abends mit 500 angemeldeten Teilnehmern vom Oranien- zum Hermannplatz in Kreuzberg und Neukölln. Die Polizei werde ausreichend vorbereitet sein und bei antisemitischen Vorfällen einschreiten, sagte eine Sprecherin.

Vor einem Jahr war es bei einer Nakba-Demonstration in Neukölln zu antisemitischen Vorfällen und Gewalt gekommen: Extremisten skandierten Parolen wie „Kindermörder Israel“, die Polizei wurde mit Steinen, Flaschen und Böllern beworfen, als sie den Auflauf wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln auflösen wollte. Am Hermannplatz gerieten zwei junge Jüdinnen und ein Jude in einen antisemitischen Mob.

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Im April gab es vergleichbare Demonstrationen gegen Israel mit einigen Hundert Teilnehmern, einige skandierten antisemitische und volksverhetzende Parolen, sie warfen Steine und Böller auf Polizisten. Besonders aggressiv war eine Gruppe von 40 jungen Männern. In einer Videosequenz fielen Äußerungen wie „Drecksjude“.

Ein Journalist vom „Jüdischen Forum“ wurde vom Versammlungsleiter aus der Demonstration gedrängt, nachdem er von Teilnehmern angegriffen worden war – weil er Jude ist.

Die Polizei hat dann eine weitere Demonstration Ende April aus Sorge vor antisemitischen Vorfällen verboten. Die Polizei befürchtete auch, dass sich die Demonstration zu einer Ersatzversammlung für den abgesagten Aufzug zum Al-Kuds-Tag entwickeln könnte.

Jedes Jahr ruft das Mullah-Regime des Iran zu Al-Kuds-Tag auf – Anlass ist die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekrieges 1967. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte das Verbot mit Blick auf frühere Gewaltausbrüche und antisemitische Vorfälle.

Eine wirksame Abgrenzung von Menschen mit antiisraelischer oder antisemitischer Grundhaltung habe der Anmelder nicht vorgenommen, hieß es zur Begründung in dem Eil-Beschluss des Gerichts.