Berliner Holzmarkt distanziert sich von Demo: Impfgegner protestieren mit „Schweigemarsch“ gegen Corona-Maßnahmen

In der Nähe der Berliner Jannowitzbrücke hatten sich am Sonntag mehrere Menschen zu einer Demonstration gegen die Einschränkungen in der Corona-Pandemie versammelt. Angemeldet war der Protestzug unter dem Titel „Schweigemarsch gegen Diskriminierung und für Menschenrechte“, wie die Polizei berichtete.

Nach Einschätzung von dpa-Reportern versammelten sich zunächst einige Hundert Demonstranten. Die Polizei sprach am Nachmittag von rund 600 bis 800 Teilnehmern. Auf einem Banner stand „Wir müssen reden“. Verwiesen wurde dort auch auf eine Internetseite, die etwa Einschränkungen in der Corona-Pandemie thematisierte.

Die Betreiber des Holzmarkts, vor dem sich der Zug versammelte, haben mit den Demonstranten nichts zu tun und distanzieren sich, sagte ein Sprecher dem Tagesspiegel am frühen Abend. Die Demonstration zog von dort in die Nähe des Brandenburger Tors und an der Charité vorbei bis zum Hauptbahnhof.

Im Vorfeld der Demonstration hieß es, es seien 2000 Teilnehmer angemeldet. Ein Polizeisprecher kündigte an, dass gezielt auf die Einhaltung des Infektionsschutzes geachtet werde. Am Nachmittag sprach die Polizei von einem ruhigen Verlauf. Die Einsatzkräfte hätten bei neun Menschen die Personalien aufgenommen, weil sie keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen hätten. Bei acht von ihnen bestehe der Verdacht, dass sie ein gefälschtes Attest bei sich hatten, sagte ein Sprecher. Dazu werde nun ermittelt.

Unter den Demonstranten war auch Landespolitiker Andreas Wild, der als Rechtsaußen gilt und 2017 aus der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus ausgeschlossen worden war. Am Sonntag kam es am Rande der Demonstration vereinzelt zu Gegenprotesten, wie Polizei und dpa-Reporter berichteten.

Auf der Internetseite des "Schweigemarsches" hieß es unter anderem: "Worüber müssen wir reden? Darüber, dass die Pandemie von nationaler Tragweite beendet wird - ohne Impfstoff!". Auf der Seite werden neben Berlin weitere Städte aufgezählt, in denen am Wochenende ebenfalls "Schweigemärsche" von Kritikern der Corona-Schutzmaßnahmen geplant sind. Teilnehmer wurden wie bei einem ähnlichen Aufzug im Oktober erneut dazu aufgerufen, Flaggen, Schilder oder Banner zu Hause zu lassen. An einem "Schweigemarsch" Ende November beteiligten sich laut Polizei rund 1000 Demonstranten.

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In Berlin ist bei Versammlungen mit mehr als 20 Teilnehmern das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes Pflicht. Teilnehmer-Begrenzungen für Versammlungen werden in der aktuellen Verordnung des Senats nicht genannt. Dafür ist geregelt, dass am 31. Dezember und 1. Januar Demonstrationen nicht erlaubt sind.

Dagegen regt sich aber nun Widerstand - aus unterschiedlichen Lagern. So will die Stuttgarter Initiative "Querdenken" voraussichtlich gegen das Verbot klagen. Sie hatte eine große Demonstration am Nachmittag des 31. Dezembers auf der Straße des 17. Juni zwischen Brandenburger Tor und Großem Stern mit 22.500 Teilnehmern angemeldet.

Am Freitag teilte zudem ein linkes Demo-Bündnis unter der Bezeichnung "Back to the future. 2021 solidarisch für alle" mit, ebenfalls juristisch gegen das Versammlungsverbot an Silvester vorzugehen. "Wir halten an unserem Plan fest, am Nachmittag des 31. Dezember in Berlin-Mitte auf die Straße zu gehen", sagte Kim Huber vom Bündnis laut der Mitteilung. Darin hieß es zudem, das pauschale Verbot sei ein schwerer Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. (mit dpa)