Sondersitzung geplant: Berliner Senat will Corona-Regeln über 20. März hinaus verlängern

Die Corona-Regeln in Berlin sollen offenbar über den 20. März hinaus verlängert werden. Nach Tagesspiegel-Informationen soll der Senat am Sonnabend zu einer Sondersitzung zusammenkommen und die bestehende Infektionsschutzverordnung, die nach derzeitigem Stand am Sonntag ausläuft, ab kommendem Montag neu einsetzen. Sie würde dann als Übergangsregelung bis zum 31. März gelten.

Ob es zu der Sonderschalte am Wochenende kommt, will der Senat bei seiner Sitzung am Dienstag befinden. Dort kann die zeitweise Verlängerung der Maßnahmen noch nicht beschlossen werden, da erst der Bundesrat mit einer geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes am Freitag die Möglichkeit für weitere Regelungen durch die Länder über den 19. März hinaus schaffen könne, hieß es aus Senatskreisen.

Vorgesehen ist eine Übergangsregelung, die bis zum 2. April gelten soll, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nach dem Beschluss des Gesetzes im Bundeskabinett. Allgemeine Schutzmaßnahmen wie Maskenpflichten in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und im öffentlichen Nahverkehr oder auch Testpflichten in Pflegeheimen sollen auch danach möglich bleiben können.

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Für schärfere Maßnahmen über diese Zeit hinaus müsste das Parlament Berlin zum Corona-Hot-Spot erklären. Dafür müsste es laut Entwurf des Bundesgesetzes die "konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage" geben. Angesichts einer zuletzt gesunkenen Inzidenz dürfte es zeitnah nicht zu einem solchen Beschluss kommen.

Bereits am Dienstag will der Senat die bestehende Infektionsschutzverordnung anpassen. Geplant ist nach Tagesspiegel-Informationen, dass die Kitas zum Regelbetrieb zurückkehren.