Leute-Newsletter am Mittwoch : Zu wenige Bezirksverordnete sind Frauen

Gleichberechtigung und mehr Themen in unseren Bezirksnewsletter, mittwochs aus Mitte, Neukölln und Reinickendorf. Hier ein Überblick über die Themen diesmal.

Blick in den leeren Sitzungssaal der BVV Mitte.
Sitzungssaal der BVV Mitte.Foto: Bezirksamt

Unsere Newsletter aus allen zwölf Berliner Bezirken, die es inzwischen auf rund 173.000 Abonnements bringen, können Sie hier kostenlos bestellen: leute.tagesspiegel.de. Jeder Bezirk ist einmal in der Woche dran, heute kommen unsere Newsletter, wie immer mittwochs, aus Mitte, Neukölln und Reinickendorf. Hier einige Themen im Überblick.

Aus dem Bezirk MITTE berichtet Julia Weiss unter anderem über:

  • In der BVV Mitte sitzen deutlich mehr Männer als Frauen. Die SPD-Fraktion ist als einzige fast paritätisch besetzt. In der CDU-Fraktion ist dagegen nur eines von sieben Mitgliedern weiblich. Nicht nur in Mitte ist die CDU von Männern dominiert. Deshalb diskutiert die Partei derzeit eine verbindliche Quote. Die Frauenunion fordert, Wahllisten künftig im Reißverschluss-Verfahren zu besetzen - also mit gleich vielen Männern und Frauen. Auf dem Bundesparteitag  wurde das Thema am Wochenende kurz angeschnitten, die Entscheidung darüber aber vertagt. Die CDU-Verordnete Jenna Behrends würde sich eine Frauenquote für ihre Partei wünschen. "Ich halte sie für unverzichtbar, wenn wir Volkspartei bleiben wollen", sagt sie dem Tagesspiegel. Wie sehen das andere Politiker aus Mitte? Woran liegt es, dass in der BVV Mitte immer noch keine Geschlechtergerechtigkeit herrscht? Darum geht es im Mitte-Newsletter am Mittwoch. Themen außerdem unter anderem:
  • Maßnahmen gegen Diskriminierung an Schulen in Mitte gefordert
  • Mose Sanna verkauft seit 13 Jahren Spezialitäten aus seiner Heimat – nun muss er das Lager räumen
  • Verzögerung bei Schulsanierung: Bezirksverordnete machen Schulstadtrat Carsten Spallek Vorwürfe
  • Gericht hebt Tempo-10-Zone in der Dircksenstraße auf – gilt das bald in ganz Berlin?

Aus REINICKENDORF schreibt Gerd Appenzeller unter anderem über Folgendes:

  • Bezirksamt verbietet Plastikgeschirr bei allen offiziellen Veranstaltungen
  • Kommt eine Lösung für die Abwasserprobleme in der Cité Guynemer?
  • Wie die Gräben in Heiligensee gepflegt werden
  • Otfried-Preußler-Schüler leiden unter prekärer Verkehrssituation
  • Großer Wettbewerb für alle Schulen

Madlen Haarbach meldet sich aus NEUKÖLLN zum Beispiel mit diesen Themen:

  • Urteil im Räumungsprozess: Kiezkneipe "Syndikat" soll Laden räumen
  • Erstes Urteil gegen Besetzer*innen der Bornsdorfer Straße 37b
  • Bezirksamt prüft Milieuschutz in der Germaniapromenade
  • "Chill mal dein Gaspedal": Kinder gestalten Plakate über Mobilität im Richardkiez
  • Bebauungsplan für östlichen St. Jacobi-Friedhof liegt aus
  • Dieselfahrverbote in der Silberstein- und Hermannstraße eingerichtet
  • Nachbarschaft: Niloufar Tajeri von der Initiative Hermannplatz fordert ein selbstverwaltetes "Karstadt der Zukunft"
  • Debatte um den U-Bahnhof Schönleinstraße: Wie gefährlich der Bahnhof ist - und was eine Leserin zur Verbesserung der aktuellen Situation vorschlägt
  • Ausblick auf die BVV

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