Redner, Flyer, Plakate. Das volle Programm

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Chance auf ein Comeback : Warum die Piraten wieder wichtig werden könnten
Von einst knapp 3800 Mitgliedern sind in Berlin derzeit 408 übrig.
Von einst knapp 3800 Mitgliedern sind in Berlin derzeit 408 übrig.Foto: Mike Wolff

Für Wieland Wilkniss war es genau diese Resistenz, die ihn 2015 dazu brachte, in die Piratenpartei einzutreten. Früher war er Grünen-Wähler, erzählt er. „Aber irgendwann fingen die an, mir auf den Keks zu gehen.“ Die Grünen, findet Wilkniss, seien über die Jahre zu glatt geworden. „Aus meiner Sicht ist da einiges verkauft worden. Wenn man nur in der Tagespolitik versucht, an irgendwelchen kleinen Schräubchen zu drehen, dann wird da nichts mehr draus. Ich will mehr.“

In der Piratenpartei herrsche eine andere, wirklich basisdemokratische Kultur, sagt er. „Aber wir können es uns im Moment halt, sagen wir mal, auch leisten“, fügt er lachend hinzu.

Wenige Tage nach dem Europagespräch treffen sich die Piraten wieder im P9a. Diesmal sind alle Stühle am Konferenztisch besetzt. Es ist Landesvorstandssitzung – und die Situation ist angespannt. Der bundespolitische Geschäftsführer der Piraten, Daniel Mönch, ist per Lautsprecher zugeschaltet und redet den Berliner Piraten ins Gewissen. Es geht um die große Demonstration gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform, die am heutigen Sonnabend in Berlin stattfinden soll und zu der Mönch 20.000 bis 30.000 Menschen erwartet.

Mönch macht sich Sorgen um die Aufmerksamkeitsökonomie. Die Demo wurde von Bruno Kramm angemeldet, der zwar Pirat ist und 2016 auch die Liste zur Wahl des Abgeordnetenhauses anführte, aber in der Öffentlichkeit heute eher in seiner Rolle als Künstler und Musiker bekannt ist.

Er wolle nicht, dass die Demo „die Bruno-Kramm-Show“ werde, erklärt Mönch. An diesem Tag seien die Augen der Welt auf Berlin gerichtet – und die Piraten müssten da Präsenz zeigen. Redner, Flyer, Plakate, Interviews. Das volle Programm. Repräsentanz.

Es geht darum, gesehen zu werden

„Das ist das, was uns entweder ins Europaparlament katapultiert, oder eben nicht“, beschwört er die Berliner.

Die Landesvorstände reagieren zögerlich. Man müsse einfach dafür sorgen, dass im Demonstrationszug genug Fahnen seien, sagt einer. Alexander Spies betont, dass es wichtiger sei, zu zeigen, dass man als Partei bündnisfähig sei. „Dann bekommen wir Stimmen – und nicht weil wir da irgendwo vor Kameras rumhampeln.“

Auch Alexander Spies war Abgeordneter. Wer die Piraten besucht, findet Idealisten, die weitermachen.
Auch Alexander Spies war Abgeordneter. Wer die Piraten besucht, findet Idealisten, die weitermachen.Foto: Mike Wolff

Mönch erinnert daran, dass damals, in der vergangenen Realität, nach jedem Interview von Christopher Lauer oder Marina Weisband die Umfragewerte gestiegen seien. Es gehe in einer Mediendemokratie darum, gesehen zu werden, sagt er. Man solle doch beispielsweise die Presse zu Vorbereitungsarbeiten für die Demo einladen, schlägt er vor.

Nach einer Weile unterbricht Wieland Wilkniss den bundespolitischen Geschäftsführer: „Das geht mir jetzt zu lang“, sagt er. „Ich denke, wir haben jetzt die wesentlichen Sachen geklärt und wir brauchen das jetzt nicht zu verfasern.“

Dann versichern die Berliner ihrem politischen Geschäftsführer, dass „das läuft“.

„Vielen Dank, dass du dich zugeschaltet hast und wir hören voneinander“, verabschiedet sich Simon Kowalewski, sichtlich um Schlichtung bemüht.

„Okay …“, antwortet Daniel Mönch.

Dann legen die Berliner auf.

In der anschließenden Raucherpause feixen die Piraten über die aus ihrer Sicht abwegige Idee, die Presse zum Plakate-Basteln einzuladen.

Sie wollen etwas. Die Frage ist: wie sehr?

Nach der Unterbrechung berichtet jemand, dass sie erneut Mitglieder verloren hätten. Seit Ende 2018 sei der Landesverband nochmal um zehn Prozent geschrumpft. Warum das so sei, fragt einer. Eine Antwort hat keiner im Raum. Einer hofft, dass solche „Schweinejahre“ vielleicht einfach dazu gehören.

Es gibt Situationen, in denen es ein wenig so wirkt, als wachse die Parteiarbeit den Übriggeblieben über den Kopf. Auf der Startseite des Berliner Landesverbands im Piratenwiki, jenem Hort der absoluten Teilhabe und Transparenz, mit dem die Partei in der anderen Realität die Politik zu revolutionieren schien, steht als Datum für das nächste Kennenlerntreffen der 24. Oktober 2017. Gleich darunter wird die Landesmitgliederversammlung vom Dezember 2018 beworben.

Wieland Wilkniss trat den Piraten 2015 bei. Früher war er Grünen-Wähler, dann wurde ihm die Partei zu glatt.
Wieland Wilkniss trat den Piraten 2015 bei. Früher war er Grünen-Wähler, dann wurde ihm die Partei zu glatt.Foto: Mike Wolff

Beim Kennenlerntreffen in einer halbdunklen Bar in Neukölln, von dem man im Kalender auf ihrer Webseite erfährt, wartet eine kleine Gruppe von Piraten. Zum Kennenlernen sind an diesem Abend nur ein junger Radiojournalist und ein älterer Mann gekommen, der in der Nachbarschaft wohnt.

Der Radioreporter befragt die Piraten zur Urheberrechtsreform, zu Artikel 13. Mit Nachdruck erklären sie, was sie daran schlecht finden. Man merkt ihnen das Feuer an, mit dem sie sich für dieses Thema einsetzen. Dass ihnen politischer Wille fehlen würde, kann ihnen an diesem Abend niemand unterstellen. Die Piraten wollen etwas. Die Frage ist: Wie sehr?

Gefragt, ob sie als Partei zur Realisierung ihrer Vorstellungen nicht Macht benötigten, fällt ihre Antwort entschieden aus: „nicht um jeden Preis“. Ideale, das zeigt sich auch an diesem Abend wieder, sind hier offenbar wichtiger als Realpolitik.

Aufgestellt ohne Ansehen der Eignung

Auf der Webseite, die die deutschen Kandidaten für das Europaparlament vorstellt, steht Ende Februar noch ein Einleitungstext, der heute nur noch zur Hälfte in der Google-Vorschau der Seite angezeigt wird: „Ein Team mit 18 184 Fäusten. Diese 8 sind unsere Spitzenkandidaten“, steht da – und dahinter: „Nicht, weil sie besser sind als andere Piraten.“

Es ist ein Satz, wie ihn wahrscheinlich keine andere Partei über ihre Kandidatenliste schreiben würde. Andernorts wird die Aufstellung mit Exzellenz gleichgesetzt. Hier hingegen klingt der Satz wie ein an die Basis gerichtetes Versprechen, dass man immer noch ein Sturmgeschütz der Basisdemokratie sei, dass alle teilhaben dürfen. Dass niemand wichtiger ist als irgendjemand anders.

Für Außenstehende, für Wähler, könnte es hingegen so wirken, als habe man einfach die genommen, die sich als erste gemeldet hätten, ohne Ansehen der Eignung.

Wollen die, die das Internet verstanden haben, die Politik überhaupt verstehen?

Marlene Cieschinger ist, wie etwas nach außen wirkt, nicht so wichtig. Für sie zählt, was jemand tatsächlich tut. Die kleine 59-Jährige mit den lilagefärbten Haaren hat einen leicht österreichischen Akzent. Sie sei seit 2016 bei den Piraten, erzählt sie an einem Nachmittag Ende Februar, am großen Tisch im P9a. Davor war sie sieben Jahre bei der Linken, saß vier Jahre als Bezirksverordnete in der BVV Charlottenburg-Willmersdorf. Sie verließ die Partei, weil das, was sie vor dem Eintritt an ihr fasziniert hatte, nicht mit dem übereinstimmte, was sie anschließend im Inneren vorfand.

Alles nur Fassade.

Vereinzelt wehen Piratenflaggen

Bei den Piraten gibt es keine Fassade. Der Blick in den Maschinenraum der Bewegung ist zu keinem Zeitpunkt verstellt. Das ist großartig, wenn es gut läuft, hat aber den Nachteil, dass man, wenn es weniger gut läuft, den Rost schneller sieht. Und nach mehr als 900 Tagen politischer Einsamkeit gibt es jede Menge davon.

An einem späten Nachmittag im frühen März kommt ein Anruf aus dem P9a: Gleich sei Demo am Konrad-Adenauer-Haus, der Parteizentrale der CDU, gegen den Versuch der Christdemokraten, die Abstimmung zur Urheberrechtsreform im Europaparlament vorzuverlegen und so die Großdemo am 23. März ins Leere laufen zu lassen. Da könne man mal vorbei kommen. Es ist die zweite Demo innerhalb weniger Tage, auf der die Berliner Piraten sich gegen Artikel 13 stellen.

Marlene Cieschinger saß für die Linkspartei in der Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenburg-Wilmersdorf.
Marlene Cieschinger saß für die Linkspartei in der Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenburg-Wilmersdorf.Foto: Mike Wolff

Wenige Stunden nach dem Anruf ist der Bürgersteig gegenüber dem CDU-Hauptquartier zum Bersten voll. 24 Stunden zuvor war die Demo angemeldet worden, jetzt drängen sich mehr als 2000 Menschen unter den nassgrauen Abendhimmel. Immer neue Gruppen meist jungen Menschen kommen über die Straße. „Kein Artikel 13“ steht auf ihren Schildern, „Für ein Neuland, in dem wir gut und gerne leben“, und immer wieder: „Nie mehr CDU“.

Dazwischen wehen, vereinzelt, orangefarbene Piratenflaggen. Alexander Spies ist gekommen, mit Schiebermütze und Anorak steht er in der Menge, hält die Flagge mit dem Parteilogo hoch und sieht ihr beim Wehen zu. Marlene Cieschinger hat sich eine Fahne wie ein Superheldencape um die Schultern gelegt und ganz vorne, hinter der Metallkiste, auf die immer neue Aktivisten, Influencer und Internetexperten treten, um den Widerstand der Menge anzuheizen, steht Simon Kowalewski und zieht an seiner E-Zigarette. „Nie mehr CDU!“ rufen die Menschen über die Straße zum Konrad-Adenauer-Haus, gefolgt von „Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Freiheit klaut!“ und „Wir sind keine Bots!“

Schnell ankommen mit dem Zug? Er fährt lieber Tesla

Als der Großteil der Reden geschwungen ist und der Menschenauflauf auf dem Bürgersteig seinen Höhepunkt erreicht hat, steigt schließlich Kowalewski auf die Rednerbox. „Es ist eine geile Perspektive hier! Hallo Internet!“, ruft er ins Mikrofon. Dann hält er, aus dem Stegreif, eine Rede, in der er noch einmal erklärt, warum die Urheberrechtsreform eine Gefahr für das Internet ist. Immer wieder überschlägt sich seine Stimme. Den Zuhörern ist das egal. Sie jubeln, wenn er lobt, buhen laut, wenn er etwas kritisiert. Als er von der Box steigt, sieht er glücklich aus, als wollte er in diesem Moment nirgendwo anders sein. Ein Gegner, endlich.

Die Piratenpartei erwähnt er in seiner Rede nicht.

Am 16. Februar steigt er um vier Uhr nachts in sein Auto, um nach Nürnberg zu fahren. Dort beginnt sechs Stunden später der erste Piraten-Bundesparteitag des Jahres.

Die Parteimitglieder werden dort ihr Wahlprogramm für die Europawahl absegnen. Außerdem werden sie ihre Sitzung am Mittag des ersten Tages für eineinhalb Stunden unterbrechen, um bei einer Demo mit mehr als 2000 Menschen gegen Artikel 13 zu demonstrieren. Sie werden, anders als zuvor so oft, maximal sichtbar sein – mit Rednern, Flyern, Plakaten, Interviews. Das volle Programm, Repräsentanz.

Kowalewski könnte mit dem ICE-Sprinter in weniger als drei Stunden nach Nürnberg kommen. Stattdessen fahren er und drei Berliner Piratinnen mit seinem Tesla. Das ist günstiger, er hat eine Flatrate an den Tesla-Ladestationen, Geschenk der Elektroautofirma für Early Adopter.

Kowalewski muss Zeit einplanen. Sein Tesla hat bei nicht ganz vollem Akku eine Reichweite von rund 250 Kilometern. Das Navigationssystem berechnet deshalb eine Route von Ladestation zu Ladestation. Dreimal fährt er auf seinem Weg nach Bayern rechts ran, stöpselt das Auto an und wartet. Rund zwanzig Minuten dauert es jedes Mal, bis der Akku wieder genug Ladung für den nächsten Streckenabschnitt hat. Kowalewski überbrückt die Zeit, spielt Tetris auf einem kleinen Bildschirm, den er sich selbst an die Frontscheibe montiert hat. Er hat keine Eile.

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