Chance auf ein Comeback : Warum die Piraten wieder wichtig werden könnten

Das Internet ist in Gefahr. Die Partei, die sich dem Netz verschrieb, ist längst vergessen. Doch eine kleine Gruppe Berliner Piraten arbeitet unbeirrt weiter.

Simon Kowalewski ist der Landesvorsitzende der Berliner Piraten. Von 2011 bis 2016 saß er im Abgeordnetenhaus.
Simon Kowalewski ist der Landesvorsitzende der Berliner Piraten. Von 2011 bis 2016 saß er im Abgeordnetenhaus.Foto: Mike Wolff

Das sei gerade echt eine gefährliche Zeit, sagt Simon Kowalewski und zeigt den Bildschirm seines Handys.

Mit einer Erkältung, die ihm das Wasser in die Augen treibt, steht er in einem engen Lagerraum im Büro der Piratenpartei in Berlin-Mitte, um ihn stapeln sich, in raumhohen Schwerlastregalen, alte Wahlkampfmaterialien der Partei: Flyer, Flaggen, Fleecedecken in Orange.

Auf dem Handy-Bildschirm ist ein Tweet zu sehen, den der deutsche Account des Europaparlaments am Vormittag abgesetzt hat. In einem kurzen Video erklärt Axel Voss, der für die CDU im Europaparlament sitzt, warum niemand Angst vor der EU-Urheberrechtsreform haben müsse.

„Die bewerben das, als wäre das schon beschlossene Sache“, regt sich Kowalewski auf. Außerdem sei der Tweet doch ganz klar Werbung für die CDU, da Gegenstimmen völlig fehlen würden.

Kowalewski, Berliner Piraten-Landesvorsitzender, klingt aufgeregt, enthusiastisch wie ein alter Boxer vor dem ersten Kampf nach einer viel zu langen Verletzungspause. Ein Gegner, endlich.

Der letzte große Kampf der Piraten liegt so weit zurück, dass es heute fast scheint, als habe er in einer anderen Realität stattgefunden. In den Jahren 2011 und 2012 zogen sie als junge Wilde in vier deutsche Landesparlamente ein. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus holten sie mit 8,9 Prozent und 15 Mandaten ihr bestes Ergebnis. Im Frühjahr 2012 sahen bundesweite Umfragen die Piraten bei 13 Prozent.

Die Politik hat das Internet nicht verstanden

Der inzwischen verstorbene Frank Schirrmacher, Herausgeber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, bezeichnete die Entstehung der Partei 2009 als den „Übertritt einer anderen Intelligenzform in den Bereich der Politik“. Der allgemeine Tenor war damals ohrenbetäubend und klar: Das sei die neue Art, Politik zu machen. Die Partei war gekommen, um die digitale Revolution in die Politik zu tragen. Ihr Erfolg ließ sich auf die Formel bringen: Die Politik hat das Internet nicht verstanden.

Heute tauchen die Piraten in Umfragen nicht mehr auf. Sie sind aus sämtlichen Landesparlamenten geflogen. Lediglich eine Europaabgeordnete ist ihnen geblieben. Die Gegenwart hat aufgehört, sich für sie zu interessieren.

Haben die, die das Internet verstehen, die Politik nicht verstanden?

Wer heute – an diesem Sonnabend sind 916 Tage seit dem Ausscheiden aus dem Abgeordnetenhaus vergangen – nach den Berliner Piraten sucht, findet keine Politikleiche. Im Gegenteil: In einem Blog auf ihrer Webseite berichten sie regelmäßig über Themen, die ihnen wichtig sind. „Wie fair ist die ,faire Stadt Berlin’?“, fragen sie und kritisieren den von der Berliner Regierung geplanten Wohnungsrückkauf als „Mogelpackung“. Oder laden zur Cryptoparty ein, bei der interessierte Bürger sich „Hilfe zur digitalen Selbstverteidigung“ holen können.

Fernab der Öffentlichkeit machen Piraten wie Simon Kowalewski beharrlich weiter Politik. Aufmerksamkeit bekommen sie dafür kaum.

Vielleicht zu unrecht.

Seit sie aus dem Abgeordnetenhaus ausgeschieden sind, ist ein Raum im Erdgeschoss eines Wohnhauses der letzte zentrale Treffpunkt.
Seit sie aus dem Abgeordnetenhaus ausgeschieden sind, ist ein Raum im Erdgeschoss eines Wohnhauses der letzte zentrale Treffpunkt.Foto: Mike Wolff

Eine Chance, zum greifen nah

Seit der Glanzzeit der Piraten hat sich einiges getan. Ihr Thema ist ganz oben in der Politik angekommen. Seit vergangenem Jahr hat Deutschland in der CSU-Politikerin Dorothee Bär eine „Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung“, die sich auf ihrem Instagram-Profil digital-affin als „Instalover und Gamerin“ bezeichnet.

Doch die CDU-Bildungsministerin Anja Karliczek zog mit der Aussage, man brauche ein 5 G-Kommunikationsnetz nicht an jeder Milchkanne, viel Ärger auf sich. Die SPD geht mit einer Spitzenkandidatin Katarina Barley in die Europawahl, die als Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, also Mitglied der Bundesregierung, die EU-Urheberrechtsreform mitträgt, obwohl die Partei eigentlich dagegen ist. Unter dem Hashtag #axelsurft schließlich macht sich die Internetgemeinde über Wissenslücken jenes Axel Voss lustig, der mit Videos für die Urheberrechtsreform wirbt. In einem Interview verwies er jüngst auf eine Google-Rubrik, die es nicht gibt.

Der „Index für digitale Wirtschaft und Gesellschaft der Europäischen Kommission“, DESI, sieht Deutschland als wirtschaftsstärkstes Land der EU bei der Digitalisierung gerade mal auf Platz 14. Bei der Nutzung digitaler Behördendienste sogar nur auf Platz 24. Eine „Funkloch-App“ der Bundesnetzagentur verzeichnet im Jahr 2019 gut 600.000 Funklöcher.

Sieht so ein Land aus, in dem man das Internet verstanden hat?

Und jetzt bringt die geplante Urheberrechtsreform die Freiheit des Internets in Gefahr. In dem Bestreben, die Rechte von Künstlern und Urhebern besser zu schützen, sollen große Onlineplattformen für Urheberrechtsverletzungen haftbar gemacht werden können. Kritiker fürchten eine pauschale Zensur auch solcher Inhalte, deren Rechtslage unbedenklich ist.

"Die gewählte Nummer ist nicht vergeben"

Die Freiheit des Internets – auf einmal ist da ein Thema, das zum Gründungsmythos der Piratenpartei gehört. Eines von greifbarer Relevanz. Eine Chance, zum greifen nah, sich, vielleicht, nach Jahren wieder aus der Bedeutungslosigkeit zu stemmen.

Der Widerstand gegen Artikel 13, der bei seiner Anwendung zu den so genannten Uploadfiltern führen würde, schwillt an – besonders unter jüngeren Menschen.

Anruf bei der Nummer für Pressekontakte des Berliner Piraten-Landesverbands. „Die gewählte Nummer ist nicht vergeben“, heißt es am anderen Ende der Leitung.

Simon Kowalewski, sagen sie einem im Landesbüro der Piraten, habe seine Nummer eigentlich längst updaten sollen. „Am besten eine E-Mail schreiben.“ Tage vergehen, ohne dass man Simon Kowalewski ans Telefon bekommt. Ein wenig wirkt es so, als seien die einstigen Überraschungsstars überrascht, dass sich noch jemand für sie interessiert.

Also Spontanbesuch im Landesbüro in der Pflugstraße 9 a in Mitte, das sie parteiintern nur P9a nennen, zu einem der Termine, die im Kalender auf der Webseite des Landesverbands zu finden sind.

An einem Montag im Februar hat die Partei zum zum Europagespräch eingeladen. Die öffentliche Veranstaltungsreihe findet regelmäßig in den Räumen des Piratenbüros statt, diesmal soll es um das Thema Immigration gehen. Fünf Menschen sind an diesem Abend gekommen, diskutieren am großen Konferenztisch über Grundsätzliches wie sichere Drittstaaten, die Genfer Flüchtlingskonvention und Reisefreiheit. Sie alle sind Piraten.

Das P9a ist seit dem Ende der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus, abgesehen von einem Bezirksbüro in Reinickendorf, das noch übrig ist, der letzte verbliebene Veranstaltungsort der Piraten in Berlin. Fast alle Events finden im Vorraum der im Erdgeschoss gelegenen Räumlichkeiten statt, die sich der Landesverband mit der Bundespartei teilt.

Die Berliner Piraten teilen sich ihre Zentrale mit der Bundespartei.
Die Berliner Piraten teilen sich ihre Zentrale mit der Bundespartei.Foto: Mike Wolff

Die Mehrheit der Mitglieder hat kein Stimmrecht

In ihrer besten Zeit hatte die Partei in der Hauptstadt fast 3.800 Mitglieder. Heute gibt es in Berlin noch 408 Piraten, von denen jedoch nur 114 stimmberechtigt sind – weil die anderen zum Beispiel keine Mitgliedsbeiträge zahlen.

Man habe sich „gesundgeschrumpft“, ist eine Erklärung, die man immer wieder hört. Es scheint, dass die Partei sich in der Versenkung nicht nur unwohl fühlt.

Einer, der die Parteiaustritte prominenter Piraten wie zum Beispiel Christopher Lauer und Martin Delius hautnah miterlebt hat, ist Alexander Spies, der auf dem fünften Listenplatz für das Europaparlament kandidiert. Im Herbst 2011 wurde der heute 63-jährige Softwareentwickler, der gern Schiebermütze und Hosenträger trägt, ins Abgeordnetenhaus gewählt. Nach den Parteiaustritten seiner Fraktionskollegen gefragt, grinst er. „Wenn ich mal den ein oder anderen Namen nenne, der die Partei verlassen hat, und die Frage stelle, ob man die Person denn wiederhaben wolle, kommt sofort ein schallendes Nein“, sagt er. Bei manchen Namen bekomme man außerdem zu hören, dass die betreffenden Personen ja eh nie richtige Piraten gewesen seien.

Aber was ist ein richtiger Pirat? Frank Schirrmacher prognostizierte im Jahr 2009, dass sich im Laufe der Zeit und mit steigendem Erfolg der Nerd-Anteil in der Partei verringern würde. Wer sich bei den Versammlungen im Berliner Büro umschaut, hat das Gefühl, dass das Gegenteil der Fall ist.

Das kann man Prinzipientreue nennen. Oder Veränderungsresistenz.

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