Martin Delius: Fiktive Rücktrittsforderungen

Das waren doch mal ganz neue Töne. Zwischenzeitlich. Martin Delius, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus, hat wegen des Debakels um den Flughafen BER nicht etwa den Rücktritt von Klaus Wowereit gefordert, sondern sich die Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop vorgeknöpft. In einem Podcast-Interview mit den "Demokratiegrantlern" forderte er ihren Rücktritt als Oppositionsführerin, nachdem diese den Rücktritt Wowereits vom Amt des Regierenden Bürgermeisters gefordert hatte. Thema der Sendung "Personaldebatten zur Unzeit".

Doch so ernst will er das nicht gemeint haben. "Die Rücktrittsforderungen an Frau Pop waren reine Satire, ein fiktives Beispiel", sagte Delius dem Tagesspiegel. Ihm sei es um Sinn und Unsinn von Rücktrittsforderungen gegangenen. Das Beispiel sollte veranschaulichen, wie eine aufgezwungene Personaldebatte normalerweise funktioniere ohne einen realen Hintergrund zu bieten. "Wenn ich mich immer nach der Tagesstimmung richten würde, müsste ich alle Nase lang Rücktritte fordern."

So entsteht der BER - in Bildern:

Dennoch zeigt diese kleine Episode, dass es in der Causa BER kein einheitliches Agieren der Opposition gibt. Erstens stellt sich die Frage, wer überhaupt die Opposition ist, da SPD und CDU selbst in der Verantwortung stehen (Berlin und Bund), gleichzeitig aber auch Opposition sind (die SPD im Bund und die CDU in Brandenburg). Die FDP wiederum ist im Bund Regierungspartner und betreibt aus dieser Position heraus koalitionsinterne Opposition mit Androhungen, die Beteiligung des Bundes an den Mehrkosten zu blockieren.

Bleiben also die Grünen und die Piraten, die momentan überall Opposition sind. Rücktrittsforderungen an Klaus Wowereit gab es bisher aber nur von den Grünen. "Ich differenziere nicht in der Verantwortlichkeit. Geschäftsführung, Planer, Aufsichtsrat haben alle eine gemeinschaftliche Verantwortung für das BER-Chaos und da muss man niemanden gesondert rauspicken", sagt Delius. Ihn interessiere vor allem eine Frage: Wann wird am BER weiter gebaut? Und nicht die Frage, wann Wowereit zurücktrete.

Der BER ist fertig - im Legoland:

Die Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop hatte am Donnerstag Klaus Wowereit als "Regierenden Bürgermeister auf Abruf" bezeichnet. Wenn der Aufsichtsratsvorsitzende Wowereit sich weiter davor drücke, Verantwortung zu übernehmen, müsse er sich fragen lassen, ob er der Richtige sei, den BER zum Erfolg zu führen.

Delius erwartet sich von der heutigen Aufsichtsratssitzung konkrete Antworten. "Ich erwarte, dass es heute nicht nur einen neuen Eröffnungstermin gibt, sondern eine sehr, sehr gute Begründung dafür sowie einen konkreten mit Zahlen untermauerten Fahrplan."

Prinzipiell hält er das Gremium für nicht ausreichend. "Der Aufsichtsrat, so viel hat sich schon jetzt gezeigt, ist als Kontrollinstanz nicht ausreichend. Auch sporadische Berichte langen nicht. Regelmäßige Berichte an die beteiligten Parlamente wären keine Lösung, aber ein erster Schritt in die richtige Richtung", verlangt Delius.

Korrektur: Im Teaser und im zweiten Satz wurde nach Rücktritt hinzugefügt: "...als Oppositionsführerin..."