Gegendemonstration zum CSD angekündigt: Rechtsextreme wollen wieder in Berlin aufmarschieren

Am kommenden Samstag, dem 26. Juli, werden Hunderttausende Menschen bei der alljährlich stattfindenden Pride-Parade zum Christopher Street Day (CSD) in Berlin erwartet. Die Parade ist eine wichtige Demonstration queerer Kultur und setzt sich für die Rechte und Anliegen der LGTBIQ+ Community ein.

Eine Gegendemonstration dazu wurde nun unter dem Titel „Gemeinsam gegen den CSD-Terror und der [sic!] Identitätsstörung“ von einer Privatperson bei der Versammlungsbehörde angemeldet. Wie eine Polizeisprecherin dem Tagesspiegel mitteilte, wurde die Kundgebung für 400 Teilnehmer angekündigt. Zunächst war eine Route angemeldet worden, die dem Verlauf der Strecke des CSD entsprochen hätte, also startend am Leipziger Platz über Potsdamer Straße, Nollendorfplatz und Straße des 17. Juni.

Doch dieser Streckenverlauf sei laut der Sprecherin in einem üblicherweise stattfindenden Kooperationsgespräch zwischen der Versammlungsbehörde und dem Anmelder verworfen worden. Jetzt (Stand Mittwoch, 23. Juli) soll die Kundgebung ab 11.30 Uhr am Schöneberger Ufer Ecke Potsdamerstraße stattfinden. Zur geplanten Einsatzlage und besonderen Sicherheitsvorkehrungen konnte sich die Behörde noch nicht äußern.

Schon seit längerer Zeit nehmen Rechtsextreme immer wieder gezielt Pride-Paraden ins Visier. So organisierte zum CSD in Berlin-Marzahn am 21. Juni dieses Jahres etwa die Neonazi-Gruppe „Deutsche Jugend voran“ (DJV) eine Gegendemo. Allerdings mit bescheidenem Erfolg: 40 Nazi-Demonstranten standen 1100 friedlichen Menschen gegenüber. Das Geschehen sei störungsfrei verlaufen, teilte die Polizei damals mit.

Die DJV war bereits im vergangenen Jahr mit mehreren Störversuchen bei verschiedenen Christopher Street Days aufgefallen. Der DJV-Anführer Julian M. wurde jüngst zu mehr als drei Jahren Haft verurteilt, unter anderem, weil er Menschen verprügelte, die er als politische Gegner ansah. Eine der Taten von Julian M. ereignete sich nach einer Demonstration in Marzahn im vergangenen Oktober. Der Verfassungsschutz Berlin stuft die Gruppe als „gesichert rechtsextrem“ ein.

Auch im brandenburgischen Bernau, zehn Kilometer nordöstlich von Berlin, mobilisierte die DJV gegen den am 12. Juli stattgefundenen CSD. Mit gegenteiligem Erfolg: Zu der Pride-Parade kamen zwischen 700 und 800 Menschen – so viele wie nie zuvor. Die Polizei war mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort und trennte beide Demonstration räumlich voneinander. Das Geschehen sei störungsfrei verlaufen, sagte ein Polizeisprecher damals. (mit JuG)