Grünes Direktmandat in Berlin-Pankow: Julia Schneider kandidiert gegen Stefan Gelbhaar

Mit Julia Schneider kandidiert nun auch die erste Frau gegen den wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung schwer unter Druck geratenen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar (Grüne). Schneider reichte am Sonntag ihre Bewerbung für die Direktkandidatur der Grünen bei der Bundestagswahl Ende Februar ein. Die Mitglieder des Kreisverbandes entscheiden am kommenden Mittwoch darüber, wer für die Partei das 2021 direkt gewonnene Bundestagsmandat verteidigen soll.

Schneider, die 2021 direkt in das Abgeordnetenhauses gewählt worden war, begründete ihre Kandidatur mit der angespannten Lage der Partei vor Ort. „Wir stecken als Kreisverband in einer schwierigen Situation und mich hat zu der Kandidatur bewogen, dass wir im Wahlkampf geeint vorwärts kommen müssen. Der Kreisverband hat mir mit der Direktkandidatur für das Abgeordnetenhaus schon einmal das Vertrauen ausgesprochen und ich hoffe, er tut es wieder“, sagte sie am Sonntag.

Sie habe mit sich „gerungen“, ergänzte Schneider und kündigte an: „Als Frau mit Ost-Biografie will ich im Bundestag vor allem die Umweltpolitik wieder mehr in den Fokus rücken.“ Die 34-Jährige wuchs in Berlin-Hohenschönhausen auf, verbrachte ihre Jugend in Freiburg und kehrte nach dem Studium in Madrid, Regensburg und Frankfurt (Oder) nach Berlin zurück. Sie ist stellvertretende Vorsitzende der Abgeordnetenhausfraktion und dort Sprecherin für Personal und Verwaltung, für Haushalt und für Umwelt.

Kreisvorstand setzte Neuwahl an

Anberaumt worden war die erneute Wahl der oder des Direktkandidatin/en durch den Kreisvorstand, der Landesvorstand unterstützt das Vorgehen. Auslöser sind Mitte Dezember öffentlich gewordene Vorwürfe gegen Gelbhaar, der für die Pankower Grünen seit 2017 im Bundestag sitzt. Wie Gelbhaar selbst am Silvestertag öffentlich machte, haben sich 12 mutmaßlich betroffene Frauen an die Ombudsstelle der Bundespartei gewandt und dem 48-Jährigen sexuelle Belästigung in unterschiedlicher Qualität vorgeworfen.

Die Vorwürfe reichen von anzüglichen Bemerkungen oder Nachrichten bis hin zur vermeintlichen Verabreichung von KO-Tropfen. Gelbhaar soll in mehreren Fällen Frauen gegen deren Willen berührt und/oder geküsst haben. In einem Fall heißt es, Gelbhaar habe die Frau gegen deren Willen ausgezogen. Strafanzeigen gegen ihn liegen bislang laut Gelbhaar nicht vor.

Gelbhaar: Vorwürfe sind „frei erfunden“

Der Abgeordnete und sein Anwalt weisen die Anschuldigungen rigoros zurück. Diese seien „frei erfunden“, er könne belegen, was er zu den vermeintlichen Tatzeiten getan habe, erklärte Gelbhaar. Sein Anwalt sprach gar von einer „politisch motivierten Schmutzkampagne von Seiten einiger linker Vertreter der Partei und der Grünen Jugend“ und sorgte damit für heftige Gegenwehr.

Mit der Bewerbung Schneiders stehen inzwischen fünf Kandidaturen zur Auswahl. Neben Gelbhaar – der vom Kreisvorstand zur Aufgabe seiner Kandidatur aufgefordert wurde, dem aber nicht nachkommt – kandidiert unter anderem Sergey Lagodinsky, Europa-Abgeordneter der Grünen in Pankow. Auch er begründete seine Kandidatur damit, dass der Wahlkampf für den Erhalt des grünen Direktmandats schnellstens beginnen muss. Außerdem kandidieren die Basismitglieder Yüksel Calis und Reginald Grünenberg. Paul Eschenhagen zog seine Kandidatur zurück.