Kleinstadt Velten bei Berlin: Rechtsextremes Magazin ruft zu Kundgebung auf – Gegenproteste geplant

Aus Protest gegen eine Kundgebung des Rechtsaußen-Mediums „Compact“ wollen Menschen in Velten (Kreis Oberhavel) am Samstag gegen Rechtsextremismus und für Toleranz auf die Straße gehen. Die Polizei begleitet die Demonstrationen und will die Gruppen auseinanderhalten.

„Compact“-Herausgeber Jürgen Elsässer rief für den späten Samstagnachmittag unter dem Motto „Frieden mit Russland“ zu einer Kundgebung am Bahnhof der 13.000-Einwohner-Stadt nordwestlich von Berlin auf. Der Verfassungsschutz stuft das Medium als erwiesen rechtsextrem ein. Elsässer kündigte im Internet mehrere Redner an, unter anderem den Ex-AfD-Politiker André Poggenburg. Er war Vorsitzender der AfD Sachsen-Anhalt und gemeinsam mit Björn Höcke ein Gründer des sogenannten Flügels in der AfD, der in Teilen als rechtsextrem galt.

Frühlingsfest und Gegendemos

Die Linke ruft ab 15 Uhr zu einer Gegendemonstration auf und will auch in Sichtweite der „Compact“-Aktion gegen Rechtsextremismus auf die Straße gehen. Zudem organisiert ein Bündnis für Dialog und Toleranz zur selben Zeit eine Demonstration für eine offene Gesellschaft. Auf dem Marktplatz der Stadt Velten soll es am Samstag ebenfalls ab 15 Uhr bei einem Frühlingsfest in Anlehnung an das in Indien gefeierte Holi-Fest musikalisch und bunt zugehen. Dabei wird Pulver in vielen leuchtenden Farben in die Luft geworfen.

In der Stadt Velten schwelt schon länger ein Konflikt mit „Compact“. Bürgermeisterin Ines Hübner (SPD) sah im vergangenen Dezember ein Video des Rechtsaußen-Mediums als Auslöser von Drohmails an sie. Die Polizei nahm Ermittlungen auf. In dem Video wird der Bahnhof in der 13.000 Einwohner-Stadt Velten als Ort der Angst und Gewalt dargestellt.

Bürgermeisterin Hübner, die auch stellvertretende SPD-Landesvorsitzende in Brandenburg ist, habe danach handfeste Drohmails mit übelsten Beleidigungen und Gewaltandrohungen erhalten, hatte es von der Stadtverwaltung geheißen. Die Rathauschefin wies Vorwürfe zurück, der Bahnhof sei ein Kriminalitätshotspot und die innere Sicherheit sei gefährdet. „Wir verschließen in unserer Stadt nicht die Augen vor Gewalt – egal, von wem sie begangen wird. Aber wir tolerieren auch keine Ausländerfeindlichkeit und Hetze“, schrieben Stadtpolitiker in einer Mitteilung im Dezember. (dpa)