Krise an Berlins Musikschulen: Joe Chialo stellt Festanstellungen in Aussicht

Um die aktuelle Krise an Berlins Musikschulen zu überwinden, hat der fachlich zuständige Kultursenator Joe Chialo (CDU) eine Festanstellung der bislang auf Honorarbasis angestellten Lehrkräfte in Aussicht gestellt. „Langfristig geht es um die Festanstellung, den Weg dahin müssen wir erarbeiten“, erklärte Chialo am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus auf Nachfrage der Grünen-Abgeordneten Oda Hassepaß.

Chialo räumte ein, dass dem Senat aktuell noch die Lösung für die durch ein Urteil des Bundessozialgerichts aus dem Jahr 2022 ausgelöste Problematik fehle. „Wir versuchen jetzt gerade zu eruieren, wie wir damit umgehen“, sagte er mit Blick darauf, dass 75 Prozent des Musikschulangebots in Berlin von Honorarkräften erbracht wird. Es droht durch das Gerichtsurteil die Einstufung als abhängig Beschäftigte – und damit die Nachzahlung horrender Sozialversicherungsbeiträge.

Chialo verwies auf die für Mitte Juni geplanten Gespräche mit der Rentenversicherung. Darin wollen Kultur- und die für die ebenfalls betroffenen Volkshochschulen zuständige Bildungsverwaltung ausloten, ob ein Moratorium für die Honorarlehrkräfte an den Musik- sowie Volkshochschulen und auch den Jugendkunstschulen erreicht werden kann. „Wir arbeiten an einer großen Lösung mit der Rentenversicherung und sind sehr optimistisch, dass wir zu einem guten Ergebnis kommen werden“, erklärte Chialo weiter.

Kai Wegner will Angebot erhalten

Unterdessen hat sich mit Reinickendorf ein weiterer Bezirk dazu entschieden, die zwischenzeitliche Aussetzung neuer Verträge mit Honorarlehrkräften zu beenden. Nach Tagesspiegel-Informationen werden in dem Bezirk wieder Verträge für das kommende Semester unterzeichnet. Auch in anderen Bezirken hatte man sich nach einer zwischenzeitlichen Unterbrechung dazu entschieden, wieder Verträge zu unterzeichnen. Im Fall von Nachzahlungen hatte der Senat finanzielle Unterstützung zugesichert.

Zuletzt hatte auch Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) versichert, die Rettung des Kursangebots an den jährlich von rund 200.000 Menschen besuchten Volkshochschulen habe für den Senat Priorität. „Wir müssen so schnell wie möglich zu einer Lösung kommen und schauen, dass das Angebot für Berlin erhalten bleibt“, erklärte Wegner bei einem Auftritt in Reinickendorf am Montag.