„All Eyes on Gaza“: Zehntausende zu Palästina-Demo am Wochenende in Berlin erwartet

Die Organisatoren der propalästinensischen Kundgebung „All Eyes on Gaza“ am Samstag in Berlin erwarten Zehntausende Teilnehmende. Man gehe „davon aus, dass es die größte Kundgebung in Deutschland in Solidarität mit Gaza wird“, sagte Mitveranstalter Jules El-Khatib bei einer Pressekonferenz am Dienstag.

Er kündigte an: „Bisher war die größte Kundgebung 50.000 in Berlin. Das wollen wir übertreffen.“ Bei der Polizei hat das Bündnis allerdings lediglich 30.000 Teilnehmende angemeldet, wie ein Sprecher dem Tagesspiegel sagte.

Die Kundgebung soll um 17 Uhr am Großen Stern starten. Ursprünglich war sie auf der Wiese vor dem Reichstag geplant, wurde aber nach Absprachen mit der Polizei verlegt.

Bereits um 14.30 Uhr soll eine Zubringer-Demonstration am Neptunbrunnen am Alexanderplatz starten. Sie wird von der Partei Die Linke organisiert und führt unter anderem über die Karl-Liebknecht- und Wilhelmstraße zur Straße des 17. Juni. Für die Zubringerdemo mit dem Titel „Stoppt den Genozid in Gaza“ sind laut Polizei 10.000 Teilnehmende angemeldet.

Organisiert wird die Demonstration von einem Bündnis von 50 Verbänden und Einzelpersonen. Dazu zählen die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Medico International, die Palästinensische Gemeinschaft Deutschland, aber auch umstrittene Gruppen wie „Eye 4 Palestine“. Letztere hatte sich kürzlich auch an einer Veranstaltung der Linkspartei in Kreuzberg beteiligt, die auch Hamas-Anhängern offenstand.

Musiker wie K.I.Z, Ebow und Michael Barenboim

Ebenfalls bei der Demo zu Wort kommen sollen Musiker wie der jüdische Violinist Michael Barenboim, die Berliner Band „K.I.Z.“ sowie die Rapper Ebow und Pashanim.

Die Veranstalter werfen Israel einen Genozid an den Palästinensern sowie die geplante Vertreibung der verbliebenen Bevölkerung aus dem Gazastreifen vor. Gleichzeitig wehren sie sich gegen Antisemitismus-Vorwürfe: El-Khatib sagte bei der Pressekonferenz, er habe den Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 sofort verurteilt. Keiner der Redner:innen bei der Demonstration habe Gewalt gegen Zivilist:innen jemals befürwortet. 

Kritik richte sich an israelische Regierung

Im Aufruf zur Demonstration heißt es: „Wir verurteilen alle Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen, unabhängig davon, ob sie von israelischen oder palästinensischen Akteur:innen begangen werden.“ Wegen der Tötungen und Zerstörungen in Gaza richte sich die „Hauptkritik aber an die israelische Regierung und ihre Unterstützer:innen.“

Das Bündnis fordert unter anderem einen Stopp aller deutschen Waffenlieferungen an Israel. Zugleich solle sich die deutsche Regierung dafür einsetzen, dass ein Waffenstillstand erreicht und humanitäre Hilfe ungehinderten Zugang erhalte.

Veranstalter weisen Antisemitismusvorwürfe zurück

Auch die Aktivistin Amal Hamad wies den Vorwurf antisemitischer Motive propalästinensischer Demonstrant:innen zurück. Wenn Palästinenser:innen auf die Straße gingen, richte sich dies gegen Unrecht im Gazastreifen, nicht gegen die jüdische Gesellschaft in Deutschland, sagte sie bei der Pressekonferenz. Auch im Aufruf heißt es, dass rassistische, anti-palästinensische oder antisemitische Äußerungen bei der Demo nicht geduldet würden.

Allerdings gab es gegen mehrere der Initiatoren in der Vergangenheit selbst Antisemitismusvorwürfe: Der ehemalige Grünen-Politiker und Palästinenser Basem Said und Jules El-Khatib, ehemaliger Sprecher und Co-Landesvorsitzender der Linken in Nordrhein-Westfalen, sollen in der Vergangenheit unter anderem Verbindungen zu Hamas-Anhängern beziehungsweise der Boykottkampagne BDS gepflegt haben. Beide weisen die Vorwürfe jedoch zurück, El-Khatib bekannte sich mehrfach zum Existenzrecht Israels (mit dpa).