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Coronavirus in Berlin: Blog-Archiv vom 8. August bis 6. Oktober
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Dies ist ein archivierter Blog. Die aktuellen Entwicklungen zur Coronavirus-Pandemie in Berlin finden Sie in diesem Newsblog.
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6. Oktober 2020 09:34
Visit Berlin stoppt Werbekampagnen
Aufgrund der steigenden Corona-Zahlen hat das Unternehmen Visit Berlin beschlossen, bis auf Weiteres keine Touristen mehr anzuwerben. "Die Hauptstadt hat deshalb vorerst alle Werbekampagnen gestoppt", sagte der Geschäftsführer von Visit Berlin, Burkhardt Kieker. Digitale Werbemaßnahmen zu den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte seien schon am vergangenen Freitag gestoppt worden, als klar war, dass diese zum Risikogebiet ernannt werden.
Vier Bezirke überschreiten derzeit den Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern. In Neukölln liegt dieser sogar bei 87,6.
"In dieser Situation mache es keinen Sinn, weiterhin Touristen anzulocken,", sagte ein Sprecher von Visit Berlin dem Tagesspiegel. Das sei sogar kontraproduktiv. Zuerst hatte RBB-Inforadio berichtet.
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Söder: Corona in Berlin „am Rande der Nicht-mehr-Kontrollierbarkeit“
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Verantwortlichen in der Bundeshauptstadt zu einem entschiedeneren Kampf gegen die steigenden Berliner Corona-Zahlen aufgerufen. „Mir macht die Berliner Situation ausdrücklich Sorgen. Ich befürchte, das ist am Rande der Nicht-mehr-Kontrollierbarkeit“, sagte Söder am Dienstag vor einer Kabinettssitzung in München. Er verwies darauf, dass München es mit verschärften Anti-Corona-Maßnahmen geschafft habe, den Anstieg der Infektionszahlen zu bremsen. Dazu zählten etwa eine zeitweilige Maskenpflicht in Teilen der Innenstadt und zeitweilige strengere Kontaktbeschränkungen. Man könne nur „dringend raten“, solche Maßnahmen zu ergreifen, sagte Söder Richtung Berlin.Er habe den Eindruck, die Berliner Gesundheitssenatorin kämpfe sehr. „Aber sie wird ein Stück weit allein gelassen.“ Angesichts des „seltsamen Systems“ von Bezirksregierungen gebe es dort kaum eine einheitliche Strategie. Man sei in Berlin an einer „gefährlichen Schwelle“ - das sage er aber mit Sorge, nicht mit einem Zeigefinger. Manche Anti-Corona-Maßnahmen würden in Berlin aber entweder nicht oder kaum vollzogen - das sei der Eindruck, den viele aktuell hätten.
„Wir wollen auf keinen Fall eine Situation haben wie in Madrid, wir wollen keine Situation haben wie in Paris, dass wieder im Prinzip ein kompletter Lockdown erfolgen muss, dass wieder das öffentliche Leben auf Null gestellt wird“, betonte Söder. So etwas wolle man in Deutschland nicht wieder haben. Er warnte vor erheblichen Auswirkungen auf Schule, Kitas, Wirtschaft und Gesellschaft. „Mehr Maske, weniger Alkohol und kleinere Partys - nur so können wir die Infektionsausbreitung in den Griff bekommen“, betonte Söder.
„Wir machen uns wirklich Sorgen, wie das weitergeht in Deutschland“, sagte Söder und fügte hinzu: „Die Lage ist sehr unsicher.“ Man müsse deshalb weiter mit einem hohen Maß an Disziplin und Vernunft agieren. „Dann, glaube ich, können wir auch diesen Winter gut überstehen.“ (dpa)
Beherbergungsverbot für Berliner in Brandenburg erst ab kritischer Marke – Berufspendler nicht betroffen
Berliner können weiter in Brandenburg übernachten - aber nur bis zu einer bestimmten Obergrenze neuer Corona-Infektionen in der Hauptstadt. Ein Beherbergungsverbot wird es nur geben, wenn die kritische Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tage für ganz Berlin überschritten wird, erklärte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Montag in Potsdam. In Berlin lag die sogenannte 7-Tage-Inzidenz am Montag bei 41,5 in vier Bezirken allerdings über 50. In Brandenburg lag der Wert am Montag bei 8,6.
Gesundheitsministerin Nonnemacher hatte sich bereits am Montag angesichts des drastischen Anstiegs von Corona-Ansteckungen in Berlin besorgt gezeigt. „Aufgrund der engen Verflechtungen zwischen Berlin und Brandenburg und den Tausenden Pendlern müssen wir jetzt sehr aufpassen, dass diese drastische Entwicklung nicht auf Brandenburg überschwappt“, warnte sie. „Trotzdem können wir nicht für einzelne Bezirke Beherbergungsverbote aussprechen.“ Berlin müsse als Einheit gesehen werden, ein Beherbergungsverbot für einzelne Bezirke ergebe keinen Sinn.
Brandenburgs Gesundheitsstaatssekretär und Leiter des Corona-Krisenstabs Michael Ranft stellte am Dienstagmorgen im Interview mit dem Sender Radioeins ebenfalls klar, dass das Bundesland – anders als Schleswig-Holstein – Berlin als Ganzes betrachte. Gefragt nach den Einschränkungen, die Berlinern im Fall eines Erreichens Inzidenz von 50 in Berlin drohen, erklärte Ranft, die Einschränkungen würden sich „insbesondere auf die Beherbergung, also das gewerbliche Vermieten von Hotels, Gaststätten und ähnliches“ beziehen. „Ab einer Inzidenz von 50 wäre dann eine Beherbergung nicht mehr möglich“, sagte Ranft.
Mit Blick auf die Berufspendler sagte Ranft: „Berufspendler können völlig unbesorgt in die S-Bahn oder in die Regionalbahn steigen. Hier gilt es natürlich, die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen wie Mund-Nasen-Bedeckung und Abstand einzuhalten. Aber ansonsten treffen wir da keine Regelung.“ Ranft erklärte: „Wir sind eine Region. Berlin und Brandenburg gehören zusammen. Und wir sind auch wie Berlin auf die jeweiligen Pendler angewiesen, das soll nicht eingeschränkt werden, das kann auch nicht eingeschränkt werden.“
In einer Telefonschaltkonferenz der Gesundheitsminister mit Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag habe man deutlich die Erwartung an Berlin ausgesprochen: Dass Gesundheitsämter und Senat "mit allen Kräften" und "viel Engagement versuchen die Infektionen nachzuverfolgen"
Ranft appellierte an die Berliner und Brandenburger: „Wenn wir uns alle gemeinsam an diese Regeln halten, die relativ simpel sind - Abstand halten, Hygiene beachten, Mund-Nase-Bedeckung dann, wenn ich keinen Abstand einhalten kann, dann muss es uns gelingen, die Infektionen zurückzudrängen. Verbote, die nicht beachtet werden, sind natürlich schwierig durchzusetzen, insbesondere weil so viel Personal gibt es weder bei Ordnungsämtern in Berlin noch in Brandenburg.“ (mit dpa)
49 neue Fälle in Brandenburg - Zahlen steigen
Die Zahl neuer Ansteckungen mit dem Coronavirus ist in Brandenburg leicht gestiegen. Von Montag auf Dienstag wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums 49 neue Fälle registriert. Von Sonntag auf Montag waren es neun Fälle, von Samstag auf Sonntag 39 und tags zuvor 42. Teils werden Infektionen vom Wochenende mit Verzögerung gemeldet. Mit den neuen Fällen haben sich landesweit seit dem Frühjahr 4522 Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. Die Zahl der Toten im Zusammenhang mit einer Covid-19-Infektion liegt weiterhin bei 173.Zehn neue Corona-Fälle gab es allein im Landkreis Dahme-Spreewald. Cottbus meldete sechs neue Fälle, Oder-Spree fünf und Potsdam, Spree-Neiße und die Uckermark kamen auf jeweils vier neue Infektionen. 36 Menschen werden derzeit in Krankenhäusern behandelt, davon wird ein Patient den Angaben zufolge künstlich beatmet. 3967 Patienten gelten als genesen, das sind 24 mehr als am Vortag. Die Zahl aktiv erkrankter Menschen nahm um 25 auf 382 zu. (dpa)
Direktor von Charité-Institut will neuen Bezug für Corona-Werte
Aus Sicht des Direktors am Institut für Epidemiologie an der Charité Berlin, Professor Stefan Willich, fehlt für die statistische Einschätzung der Corona-Zahlen ein „vernünftiger Bezugsrahmen“. Vor fünf Monaten sei der Schwellenwert von 50 sogenannten Neuinfektionen pro Woche pro 100.000 Einwohner definiert worden. „Das schien damals präzise, war aber eigentlich immer nur ein grober Anhaltspunkt“, sagte Willich am Dienstag im RBB-Inforadio. Jetzt werde mehr getestet als im Frühjahr. „Das heißt, allein wegen der Anzahl der Testung ist die Wahrscheinlichkeit höher, dass man hier diese Zahl mal überschreitet. Dann gibt es keinen vernünftigen Bezugsrahmen.“
Nach den Worten Willichs müssten sich die Zahlen beziehen auf repräsentative Stichproben, die jetzt erst beginnen. „Ich denke, das wird in den nächsten Wochen auch auf der Basis von neuen Stichproben und Erhebungen noch einmal anders definiert werden müssen“, sagte Willich. Damit könnten die Werte besser und realistischer eingeordnet werden.
Willich geht davon aus, dass allgemeine Schutzvorkehrungen wie Abstand halten, Tragen von Mund-Nase-Schutz und die Nachverfolgung von klinisch erkrankten Fällen und ihren Kontakten längere Zeit notwendig sind. „Das werden die Stützpfeiler einer langfristigen Strategie sein. Wir müssen längerfristig mit diesen Maßnahmen gut leben, dann wird das Pandemiegeschehen auch im Griff bleiben.“ Zudem müssten Risikopatienten in Altersheime, Pflegeheime oder Krankenhäuser besonders gut geschützt werden. (dpa)
Senat diskutiert am Dienstag über Kita-Plätze und Corona-Maßnahmen
Im Berliner Senat geht es am Dienstag um jüngste Überlegungen für weitere Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie sowie den Ausbau von Kita-Plätzen. Beschlüsse würden bei der Sitzung aber nicht erwartet, hieß es aus Senatskreisen. Im Anschluss soll die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informiert werden (13.00 Uhr).
Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci hatte zuletzt weitere Einschränkungen in der Corona-Krise ins Spiel gebracht, zu denen auch ein nächtliches Ausschankverbot von Alkohol in Kneipen zählte. Diskutiert werden soll auch, wie in den Bezirken bereits bestehende Maßnahmen effektiver durchgesetzt werden können. Am Montag waren dazu bereits Bezirksbürgermeister und Senatsmitglieder zusammen gekommen.
Unterschiedliche Beschränkungen des Alkoholverkaufs gibt es schon in einigen anderen Städten wie München. In Berlin wurde auch immer wieder darüber diskutiert, weil die Behörden private Feiern und illegale Partys als Treiber des Infektionsgeschehens sehen. Im Senat sind aber neben Linken auch Grüne gegen immer neue, allzu weitreichende Beschränkungen. (dpa)
Brandenburger Kabinett berät über schärfere Corona-Regeln
Unter dem Eindruck drastisch steigender Zahlen neuer Corona-Infektionen in Berlin berät das Brandenburger Kabinett am Dienstag über schärfere Regeln. Ab einem Wert von 35 neuen Infektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen sollen nur noch 50 Menschen an Feiern in öffentlichen oder angemieteten Räumen teilnehmen können und 25 Menschen an Feiern zu Hause. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) und Innenminister Michael Stübgen (CDU) wollen um 14.30 Uhr über die Ergebnisse berichten.
Berlin hatte auch eine allgemeine Maskenpflicht in Büro- und Verwaltungsgebäuden auf Fluren sowie Wegen zwischen Arbeitsplätzen und im Aufzug eingeführt. Berliner dürfen weiter in Brandenburg in Hotels oder auf Campingplätzen übernachten - aber nur bis zu einer bestimmten Obergrenze neuer Corona-Infektionen in der Hauptstadt. Ein Beherbergungsverbot würde es erst geben, wenn die kritische Marke von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner der vergangenen sieben Tage für ganz Berlin überschritten würde.
Die Zahl neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen lag in Brandenburg am Montag bei 8,6. In Berlin lag der Wert am Sonntag bei 37,8. In drei Bezirken lag er aber über 50, in einem knapp nur darunter. (dpa)
Mehr zur Corona-Pandemie in Brandenburg lesen Sie bei unseren Kolleginnen und Kollegen der Potsdamer Neuesten Nachrichten:
Michael Müller bringt erneut Sperrstunde mit Alkoholverbot ins Gespräch
Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen könnte es für die Berliner neue Einschränkungen im Alltag geben. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) brachte am Montag eine Sperrstunde mit Alkoholverbot ins Gespräch. „Wenn wir jetzt nicht handeln, landen wir wieder im Lockdown“, sagte Müller der RBB-„Abendschau“.
Er kritisierte „feierwütiges Volk“ in einigen Parks der Stadt. „Da sind einige Hundert, die unsere Erfolge der gesamten Stadtgesellschaft der letzten Monate gefährden“, sagte Müller. Wenn es nicht gelinge, die Situation in den Großstädten einzudämmen, könnten bundesweit wieder Kontaktbeschränkungen die Folge sein. „Wir wollen und müssen einen Lockdown verhindern und dann muss gegebenenfalls eine Sperrstunde oder ein Alkoholverbot eine Möglichkeit sein.“
Ordnungsämter sollten direkt vor Ort Bußgelder kassieren können bei Gastwirten, in deren Lokalen die Regeln nicht eingehalten werden, schlug Müller vor. Dort wo es viele Infektionen gebe, bräuchten die Gesundheitsämter mehr Personal. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hatte am Wochenende ebenfalls ein nächtliches Alkoholverbot gefordert. (dpa)
Bald ganz Berlin Risikogebiet?
Die Gesundheitsverwaltung meldete für Montag 301 Neuinfektionen für ganz Berlin. Aufgrund der stetig steigenden Fallzahlen steht eine der Corona-Ampeln auf Rot. Die 7-Tage-Inzidenz für die gesamte Stadt liegt bei 41,5.
In vier Bezirken liegt sie sogar über dem kritischen Wert von 50. Ab dann gilt eine Stadt oder Landkreis laut Robert-Koch-Institut (RKI) als Risikogebiet - Berlin ist also nicht allzu weit von diesem Wert entfernt.
In Neukölln liegt die 7-Tage-Inzidenz sogar bei 87,6. Dort gab es innerhalb der letzten Woche die meisten Neuinfektionen, insgesamt 289. Gefolgt von den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg (58,0), Mitte (57) und Tempelhof-Schöneberg (53,6).
Die 7-Tage-Inzidenz gibt die Anzahl der Infizierten gemessen auf 100.000 Einwohnern an. Einen weiteren Todesfall gab es am Montag nicht. Der 4-Tage-R-Wert liegt bei 1,36. (Tsp)
Corona-Ausbruch im Carl-Thiem-Klinikum in Cottbus
Nach einem Corona-Ausbruch hat das Carl-Thiem-Klinikum (CTK) in Cottbus Vorsichtsmaßnahmen ergriffen. Neun Mitarbeiter seien positiv auf das Virus getestet worden, vier Corona-Patienten würden derzeit behandelt, teilte das Klinikum am Montag mit. Bis zum 9. Oktober würden keine geplanten Patienten mehr aufgenommen und keine geplanten Operationen vorgenommen - ausgenommen bei Notfällen und von Tumorpatienten.
Die Ambulanzen und Tageskliniken würden geschlossen, das Medizinische Versorgungszentrum und die Corona-Abstrichstelle blieben geöffnet. Bis auf weiteres seien keine Besuche möglich. Das CTK hat nach eigenen Angaben 1203 Betten. Auch am Helios-Klinikum in Bad Saarow (Kreis Oder-Spree) war das Virus ausgebrochen, die Klinik nimmt keine neuen Patienten auf. (dpa)
Senat und Bezirke kommen zum Corona-Krisentreffen zusammen
Seit 15 Uhr sitzen der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD), Kultursenator Klaus Lederer (Linke) und Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) mit Bezirksbürgermeistern und Innensenator Andreas Geisel (SPD) zusammen, um das weitere Vorgehen im Kampf gegen das Corona-Virus zu besprechen. Auf Initiative der Senatskanzlei geht es dabei hauptsächlich um eine Verbesserung der Kontrollen von Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz.
Am Dienstag will der Senat über das weitere Vorgehen entscheiden, etwa darüber, inwiefern Auflagen verschärft werden sollen. Angesichts der steigenden Infektionszahlen ist der Druck seitens des Bundes auf Berlin groß. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) fordert die Städte Berlin und Bremen angesichts stark steigender Corona-Neuinfektionen auf, die bestehenden Corona-Beschränkungen strikter umzusetzen.
Berliner Hochschulen sollen mehr Geld für Fernlehre erhalten
Für die digitale Lehre an den Berliner Hochschulen will der Senat weitere 12,6 Millionen Euro bereitstellen. Das im März mit Beginn der Coronakrise aufgelegte Programm „Virtual Campus Berlin“ soll dementsprechend aufgestockt werden, teilt die Senatskanzlei für Wissenschaft am Montag mit. Sechs Millionen Euro sollen für den Ausbau der technischen Infrastruktur ausgegeben werden. Vier Millionen Euro stehen für Sachmittel und für Personal zur Verfügung, die in der digitalen Lehre eingesetzt werden. Zusätzlich gibt es 2,6 Millionen Euro für die Digitalisierungsbedarfe der privaten Hochschulen in Berlin. Für das Sommersemester hatte Berlin zehn Millionen Euro für die digitale Lehre bereitgestellt.
Bereits vor knapp zwei Wochen hatte Staatssekretär Krach weitere Hilfen für Studierende angekündigt. So will Berlin seinen „Technikfonds“ um drei Millionen Euro aufstocken. Damit soll Studierenden geholfen werden, die nicht ausreichend mit Laptops oder Internetverbindung ausgestattet sind. Die Studierenden-Nothilfe des Landes soll für das Wintersemester um zwei Millionen Euro erhöht werden.
Mecklenburg-Vorpommern lässt Berliner Touristen weiterhin einreisen
Ungeachtet der hohen Corona-Infektionszahlen in einzelnen Berliner Stadtbezirken bleibt Mecklenburg-Vorpommern für alle Besucher aus der Bundeshauptstadt uneingeschränkt offen. Wie eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums am Montag in Schwerin sagte, werde Berlin bei der Risikobewertung weiterhin als Ganzes betrachtet. Einreisebeschränkungen oder Quarantäne für Rückkehrer würden demzufolge erst dann wirksam, wenn Berlin als Stadtstaat insgesamt mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen aufweise. Nach jüngsten Berechnungen liegt der Durchschnittswert für Berlin unter 40.
Damit fährt Mecklenburg-Vorpommern, das im Frühjahr wegen seiner restriktiven Einreiseverbote für Touristen Kritik auf sich gezogen hatte, einen weicheren Kurs als das Nachbarland Schleswig-Holstein. Die Landesregierung in Kiel hat inzwischen vier Bezirke im Zentrum - Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Neukölln und Tempelhof-Schöneberg - als Risikogebiet im Inland ausgewiesen, nachdem dort der Schwellenwert überschritten worden war. Damit gilt für Urlauber aus diesen Bezirken oder schleswig-holsteinische Rückkehrer von dort, dass sie sich 14 Tage in Quarantäne begeben oder zwei negative Corona-Tests innerhalb von fünf Tagen vorweisen müssen.
Die Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommerns besagt, dass Touristen aus Risikogebieten nur dann einreisen dürfen, „wenn ein ärztliches Zeugnis vorhanden ist, welches bestätigt, dass keine Anhaltspunkte für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorliegen“. Dieses Attest darf aber nicht älter als 48 Stunden sein. Dennoch besteht die Verpflichtung, sich unverzüglich für 14 Tage häuslich abzusondern. Die Quarantäne kann durch das zuständige Gesundheitsamt verkürzt werden, wenn eine weitere PCR-Testung nach 5 bis 7 Tagen ebenfalls negativ ausfällt.
Neben den vier Berliner Bezirken weist das Robert-Koch-Institut aktuell auch die Städte Hamm und Remscheid in Nordrhein-Westfalen sowie den Landkreis Vechta in Niedersachsen als deutsche Risikogebiete aus. (dpa)
Neun neue Corona-Infektionen in Brandenburg
Die Zahl neuer Ansteckungen mit dem Coronavirus ist in Brandenburg auf neun zurückgegangen. Von Sonntag auf Montag seien fünf bestätigte neue Fälle im Landkreis Spree-Neiße, drei im Landkreis Potsdam-Mittelmark und ein neuer Fall im Landkreis Dahme-Spreewald hinzugekommen, teilte das Gesundheitsministerium am Montag in Potsdam mit. Die Angaben können wegen des Wochenendes allerdings zeitverzögert gemeldet werden. Am Sonntag wurden noch 39 zusätzliche Ansteckungen registriert.
Die Zahl neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen ist in Brandenburg bei 8,6 zum Sonntag gleich geblieben. In ganz Berlin wurde sie am Sonntag mit 37,8 angegeben, in mehreren Bezirken ist allerdings die 50-er-Marke übertroffen. Die Brandenburger Landesregierung plant, dass ab einem Wert von 35 neuen Infektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen schärfere Obergrenzen für private Feiern gelten sollen.
Seit März haben sich insgesamt 4473 Menschen in Brandenburg mit dem Coronavirus angesteckt und 173 starben. 3943 Patienten gelten als genesen, das sind 15 mehr als am Vortag. Die Zahl aktiv erkrankter Menschen nahm um sechs auf 357 ab. (dpa)
Auch Rheinland-Pfalz wertet bisher Berliner Bezirke als Risikogebiete
Wie Schleswig-Holstein betrachtet bisher auch Rheinland-Pfalz einzelne Berliner Bezirke als Risikogebiet, wenn die Corona-Neuinfektionen die Zahl von 50 pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche übersteigen. Damit sind bisher vier Stadtbezirke mit zusammen mehr als eine Million Einwohnern betroffen. Andere Bundesländer dagegen beziehen sich auf die Infektionszahl des Landes Berlin insgesamt, die unter dem Grenzwert 50 liegt.
In Rheinland-Pfalz müssen etwa Reisende aus betroffenen Berliner Bezirken in der Regel in Quarantäne, es gibt aber auch Ausnahmen, wie es im Gesundheitsministerium heißt. In Berlin beginnen am kommenden Wochenende die zweiwöchigen Herbstferien.
„Es gelten die gleichen Regelungen, egal ob Luxemburg aktuell Risikogebiet ist, oder beispielsweise Wiesbaden oder ein Berliner Bezirk als Risikogebiet nach den Kriterien eingestuft werden würde“, hieß es im Mainzer Ministerium.
Die Ampel-Landesregierung werde die Rechtslage jedoch nach der für Montag erwarteten Entscheidung des Bundeskabinetts zur neuen Musterverordnung und der Test- und Quarantänestrategie für Reiserückkehrer überprüfen und gegebenenfalls anpassen.
Nicht in Quarantäne muss: Wer täglich oder für bis zu fünf Tage aus beruflichen oder medizinischen Gründen einreist, oder sich maximal 24 Stunden in Rheinland-Pfalz aufhält. Die Ausnahme gilt auch für Menschen, die einen maximal 48 Stunden alten Corona-Test vorweisen können.
Auch andere triftige Reisegründe gelten. Dazu zählen insbesondere soziale Aspekte wie etwa ein geteiltes Sorgerecht, der Besuch des nicht im eigenen Hausstand wohnenden Lebenspartners, Beistand oder Pflege schutzbedürftiger Personen sowie Gründe, die in Ausbildung oder Studium liegen. Rheinland-Pfälzer, die sich weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen auch nicht in Quarantäne. (dpa)
Geisel fordert Bewusstseinswandel: Feierszene in Mitte sei "besorgniserregend"
Illegale Partys trotz steigender Corona-Fallzahlen beschäftigen laut Berlins Innensenator am Dienstag den Senat. Die Feierszene vor allem in der Mitte der Stadt sei „wirklich besorgniserregend“, sagte der SPD-Politiker Andreas Geisel am Montag im RBB-Sender Radioeins. Seit Donnerstag habe die Polizei dort jeden Abend drei Parks von mehreren Hundert „Feierwütigen“ geräumt. „Da müssen wir entsprechend dagegen vorgehen“, sagte Geisel. Das werde am Dienstag im Senat beraten. Ein Alkoholverbot ab 23 Uhr sei eine von vielen Möglichkeiten, auch über Sperrstunden könne man reden.
Geisel machte allerdings deutlich, dass er vor allem einen Bewusstseinswandel der Menschen für nötig hält. „Immer nur nach Strafen zu rufen und zu glauben, wir könnten in einer 3,7-Millionen-Einwohner-Stadt neben jeden Feiernden einen Polizisten stellen, ist eben auch ein Irrtum“, sagte der SPD-Politiker. Er erinnerte daran, dass die Berliner die Einhaltung der Regeln im Frühjahr gut hinbekommen hätten - „ich glaube, wenn wir diese Disziplin wieder zeigen, dann werden wir die Situation wieder bewältigen“.
Polizei und Ordnungsämter arbeiteten „am Limit“ und seien präsent, betonte Geisel. Es werde kontrolliert. Angesichts der Vielzahl an Restaurants beispielsweise könne es sich bei den Kontrollen aber natürlich immer nur um Stichproben handeln. Es helfe nicht, „immer Strafe auf Strafe zu türmen“ oder dies anzudrohen, „wenn die Menschen nicht reagieren“. „Wenn wir alle verstehen, dass es ernst ist und uns entsprechend verhalten, dann haben wir die Situation auch weiterhin im Griff.“ Jeder Einzelne könne die Situation beeinflussen. (dpa)
Kalayci bedauert Einstufung als Risikogebiet für Bezirke
Die Berliner Gesundheitssenatorin bedauert, dass Schleswig-Holstein vier Berliner Bezirke als Risikogebiete ausgewiesen hat. „Es nützt nichts, mit dem Finger aufeinander zu zeigen.
Wir müssen ins Handeln kommen, die Zeit eilt“, sagte Dilek Kalayci (SPD) am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Wegen zu hoher Corona-Infektionszahlen hat das Bundesland im Nordwesten jetzt auch Tempelhof-Schöneberg als Risikogebiet ausgewiesen. Mitte, Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg gelten auch weiter als Risikogebiet.
Wir müssen ins Handeln kommen, die Zeit eilt“, sagte Dilek Kalayci (SPD) am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Wegen zu hoher Corona-Infektionszahlen hat das Bundesland im Nordwesten jetzt auch Tempelhof-Schöneberg als Risikogebiet ausgewiesen. Mitte, Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg gelten auch weiter als Risikogebiet.
Für Urlauber aus Berlin hat das zur Folge, dass sie sich sofort 14 Tage in Quarantäne begeben oder zwei negative Corona-Tests innerhalb von fünf Tagen vorweisen müssen. Als Grundlage für die Einstufung als ein solches Gebiet dient die Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen.
Berlin weise keine Risikogebiete innerhalb der Stadt oder Deutschlands aus, hieß es aus der Gesundheitsverwaltung. Die Verdichtung innerhalb des Landes Berlins sei so hoch, dass das Ausweisen von Risikiogebieten innerhalb der Stadt keinen Sinn mache. Risikogebiete innerhalb Deutschlands weise Berlin nicht mehr aus. In der vergangenen Woche sei die Berliner Infektionsschutzverordnung entsprechend geändert worden. (dpa)
Tempelhof-Schöneberg als vierter Berliner Bezirk von Schleswig-Holstein zum Risikogebiet erklärt
Wie erwartet, ist die Sieben-Tage-Inzidenz in Tempelhof-Schöneberg nun auch in der maßgeblichen Statistik über 50 gestiegen. Das RKI führt Tempelhof-Schöneberg aktuell mit 52,3 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche auf. Schleswig-Holstein hat damit den den vierten Berliner Bezirk am Montag zum Risikogebiet erklärt - nach Mitte, Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg. Wer aus einem der Bezirke jetzt in das Küstenland reist, muss sich dort 14 Tage in Quarantäne begeben. Reisepläne für die Herbstferien stehen damit unter ungewissen Vorzeichen. Sollte die Sieben-Tage-Inzidenz wieder unter 50 sinken, könnte Schleswig-Holstein die Regelung wieder aufheben. Maßgeblich für die Quarantänepflicht ist, ob der Bezirk, aus dem man kommt, am Tag der Einreise als Risikogebiet eingestuft ist. (Ingo Salmen)
Spandaus Gesundheitsstadtrat Bewig in Corona-Quarantäne
Jetzt hat es auch den Gesundheitsstadtrat von Berlin-Spandau erwischt: Frank Bewig (CDU) hat sich in Corona-Quarantäne begeben. Das bestätigte er am frühen Montagmorgen dem Leute-Newsletter aus Spandau (hier kostenlos abonnieren). Bewig sagte: "Nun bin auch ich selbst betroffen, habe hohes Fieber, Kopf- und Gliederschmerzen, aber mir geht es soweit gut."Er kennt das Prozedere: Er habe selbst die Kontaktpersonen informiert, um niemand Dritten zu gefährden. Und: "Das Gesundheitsamt hat bereits am Sonntag mit der Kontaktnachverfolgung begonnen und wird dies im Laufe des heutigen Tages fortsetzen." Er hoffe, dass er bald wieder im Rathaus von Spandau arbeiten könne.
Bewig gilt als CDU-Kandidat im Wahlkampf um den Bürgermeisterposten. Pikant: Erst am Wochenende hatte der SPD-Kandidat, Henning Rußbült, seine Kandidatur aus Corona-Gründen zurückgezogen. Er soll stark unter den Folgen der Infektion leiden, die ihn im Frühjahr getroffen und wochenlang geplagt hat. (André Görke)
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