• Kuratorium für Hirschfeld-Stiftung: AfD-Hardlinerin fällt im Bundestag bei Wahl für queere Stiftung durch

Kuratorium für Hirschfeld-Stiftung : AfD-Hardlinerin fällt im Bundestag bei Wahl für queere Stiftung durch

Die AfD wollte ins Kuratorium der Hirschfeld-Stiftung eine Abgeordnete entsenden, die für ihre Homofeindlichkeit bekannt ist - doch das scheiterte im Bundestag.

Der AfD-Fraktion steht per Satzung ein Sitz im Kuratorium der Hirschfeld-Stiftung zu.
Der AfD-Fraktion steht per Satzung ein Sitz im Kuratorium der Hirschfeld-Stiftung zu.Foto: imago/Jens Jeske

Die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld bekommt neue Kuratoriumsmitglieder – allerdings ohne eine Vertretung der AfD. Die von der AfD für das Kuratorium nominierte Kandidatin Nicole Höchst fiel bei der Wahl am Bundestag durch.

Ein ungewöhnlicher Vorgang: Denn eigentlich stehen bei der Hirschfeld-Stiftung, die für die Förderung von Wissenschaftsprojekten zu Homo-, Bi- und Transsexualität zuständig ist, allen im Bundestag vertretenen Fraktionen ein Sitz in dem Aufsichtsgremium zu. Und gewöhnlicherweise werden die vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten auch über die Fraktionen hinweg getragen.

So war es dieses Mal auch mit allen anderen vorgeschlagenen Abgeordneten: Jan-Marco Luczak, Stefan Kaufmann und Emmi Zimmer (alle CDU/CSU), Johannes Kahrs und Susann Rüthrich (beide SPD), Sven Lehmann (Grüne), Doris Achelwilm (Linke) sowie Jens Brandenburg (FDP) wurden vom Bundestag ins Kuratorium entsandt.

Höchst ist als Hardlinerin bei Homo-Themen bekannt

Nicht so aber Nicole Höchst. Sie bekam allein Stimmen der AfD und einige Stimmen aus der Unionsfraktion, alle anderen Fraktionen lehnten sie geschlossen ab. Das dürfte damit zusammenhängen, dass Höchst als Hardlinerin beim Thema Homosexualität bekannt ist. Sie polemisierte gegen die Ehe für alle, die sie eine „Befriedung von Kleinstinteressengruppen nannte“. Sie sprach sich öfters dezidiert gegen Antidiskriminierungsmaßnahmen für Homo- und Transsexuelle aus.

Gut dokumentiert ist etwa - unter anderem auf dem Portal queer.de -, wie sich Höchst in Vorträgen gegen angebliche "Frühsexualisierung" und "Gender-Experimente" ausspricht. Das sind beides Kampfbegriffe, mit denen rechte Kreise gegen Bildungspläne Stimmung machen, die in der Schule vielfältige, also auch nicht-heterosexuelle Lebensweisen thematisieren sollen. Das sei als "Angriff auf die Kinderseelen" zu stoppen, sagte Höchst; sie sprach in dem Zusammenhang ebenfalls von einer "Verunsicherung" von Kindern, die an "sexuelle Nötigung" und "seelische Grausamkeit" grenze.

Nominierung als bewusste Provokation

Warum ausgerechnet sie von der AfD für die Stiftung nominiert wurde, blieb schon Anfang Januar offen, als die Personalie bekannt wurde. Gut möglich, dass die Nominierung als bewusste Provokation gedacht war – und auch, um das Arbeitsklima in der Stiftung zu stören. Mit Höchst hätte schließlich eine Vertreterin im Kuratorium gesessen, die die Stiftungsziele gar nicht mitträgt.

Das Kuratorium entscheidet als Aufsichtsgremium der Stiftung unter anderem über die Grundzüge des Bildungs- und Forschungsprogramms und die Vergabe von Stiftungsmitteln. Die Hirschfeld-Stiftung wird vom Bund mit jährlich 500.000 Euro gefördert. Benannt ist sie nach Magnus Hirschfeld, den Pionier der Sexualwissenschaft in Deutschland.

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