Rathaus Spandau : Streit um Regenbogenfahne beigelegt

Das Hissen der Regenbogenfahne, Symbol der queeren Menschen, am Bezirksrathaus Spandau, hatte großen Streit ausgelöst. Jetzt wurde er friedlich beigelegt.

Nächstes Jahr wird die Fahne am Rathaus Spandau wieder unter Anwesenheit von Bezirksbürgermeister Kleebank und Steinert aufgezogen.
Nächstes Jahr wird die Fahne am Rathaus Spandau wieder unter Anwesenheit von Bezirksbürgermeister Kleebank und Steinert...Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Der Streit zwischen dem Bezirksamt Spandau und Jörg Steinert, dem Geschäftsführer des Lesben- und Schwulenverbands Berlin (LSVD), wegen des Hissens der Regenbogenfahne ist beigelegt. Die Fahne, Symbol der queeren Menschen, wird im nächsten Jahr am 2. Juli am Rathaus Spandau von Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank und Steinert aufgezogen.

Das teilte der LSVD in einer Pressemitteilung mit. Steinert sagte dem Tagesspiegel, er habe im Bezirksamt ein offenes und freundschaftliches Gespräch geführt. Es sei aber Vertraulichkeit vereinbart worden. Deshalb ist nicht bekannt, wer bei dem Gespräch dabei war, auch der Gesprächsverlauf ist unbekannt.

In diesem Jahr hatten der stellvertretende Bezirksbürgermeister Gerhard Hanke (CDU) und die Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte des Bezirks, Juliane Fischer, die Fahne allein gehisst, Steinert war nicht anwesend. Hintergrund war ein heftiger Streit zwischen Steinert und Juliane Fischer im Vorfeld der traditionellen Zeremonie.

Die Gleichstellungsbeauftragte hatte sich an einem Foto gestört, das Steinert mit US-Botschafter Richard Grenell zeigt und das im Juli 2018 bei einem schwul-lesbischen Stadtfest aufgenommen wurde. Grenell ist in der queeren Community sehr umstritten. Der homosexuelle Botschafter steht für die Werte von US-Präsident Donald Trump, der in seiner Amtszeit Rechte von queeren Menschen beschnitten hat.

Juliane Fischer wollte von Steinert wissen, wie der die Werte der Regenbogenfahne mit einem Foto-Auftritt mit Grenell vereinbaren könne. Darauf reagierte der empörte Steinert mit dem Vorwurf an Fischer: „Ihr Demokratieverständnis ist empörend.“ Grenell war bei dem Fest in Begleitung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Steinert sagt, er habe Grenell erst gar nicht erkannt und dann lediglich ein paar Worte mit ihm gewechselt.

In den so genannten Pride Weeks wird jedes Jahr im Juli in Berlin traditionell die Regenbogenflagge an den Bezirksrathäusern gehisst. Auf Initiative des LSVD wurden 1996 erstmals die Rathäuser von Schöneberg, Tiergarten und Kreuzberg beflaggt.

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