Landesvorstand berät am Montag über neues Duo: SPD Neukölln nominiert Giffey und Saleh

Der SPD-Kreisvorstand Neukölln hat die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und den Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, als künftige Vorsitzende der Berliner SPD nominiert. Neukölln ist Giffeys Heimat-Bezirksverband. Weitere Nominierungen anderer Parteigremien werden bald folgen.

Ende Januar hatte der Regierende Bürgermeister und SPD-Landeschef Michael Müller mitgeteilt, dass er nicht wieder für das höchste Parteiamt kandidiert. Er will in den Bundestag und macht den Weg frei für Giffey als nächste SPD-Spitzenkandidatin.

Gewählt wird der neue SPD-Landesvorstand auf einem Landesparteitag am 16. Mai. Giffey und Saleh haben in einem Brief an die „lieben Genossinnen und Genossen“ erklärt, dass sie als Doppelspitze antreten wollen. Zwar gibt es mit der ehemaligen Landeschefin der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD, Angelika Syring, und deren Parteifreund Ulrich Brietzke konkurrierende Bewerber, ihnen werden aber keine Chancen eingeräumt. Sie streben trotzdem eine Mitgliederbefragung an.

Am Montag wird sich der SPD-Landesvorstand erstmals mit dem bevorstehenden innerparteilichen Machtwechsel befassen, der in informellen Runden vorbereitet wurde. Die Mehrheit sei „froh über den geordneten Übergang“, hört man aus SPD-Kreisen. Andere sprechen von „Kungeleien“.