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Thema

Berliner Senat

Rot-Schwarz startet. Dreieinhalb Monate nach der Wahl in Berlin will Klaus Wowereit eine Regierungserklärung abgeben.

Gut drei Monate sind seit der Wahl in Berlin vergangenen. Am Donnerstag will der regierende Bürgermeister Klaus Wowereit in einer Regierungserklärung seine Pläne vorstellen. Und schon jetzt ist klar, was dieser Senat am meisten braucht: Unruhe.

Von Gerd Nowakowski

Der Ressortzuschnitt in der Wissenschaft bleibt eine Operation mit ungewissem Ausgang. Details sollen erst im Januar entschieden werden. Und die Wissenschaftsorganisationen bekamen enttäuschende Post vom Regierenden.

Von Amory Burchard

Der neue Berliner Senat hat schon seine Geschäfte aufgenommen – doch wie genau der im Wissenschaftsbereich umstrittene Ressortzuschnitt ist, steht noch nicht fest. Von Senatsseite hieß es am Dienstag lediglich, „dass die Geschäftsverteilung noch nicht durch den Senat gegangen ist“, wie Christian Walther, Sprecher der Wissenschaftssenatorin, auf Anfrage sagte.

Nach Ernennung der neuen Senatoren stellte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sein neues Regierungsteam vor. Mit einem Drittel Frauen.

"Dann lasst uns doch mal arbeiten": Halb feierlich, halb holperig nimmt der neue rot-schwarze Senat seine Arbeit auf. Die offizielle Regierungserklärung will Klaus Wowereit aber erst im Januar abgeben.

Von Lars von Törne

Berlin will sich für ein Sonderprogramm für Masterstudienplätze im Rahmen des Hochschulpaktes einsetzen und die Lehrerbildung reformieren - das steht im Koalitionsvertrag von SPD und CDU. Über den umstrittenen Ressortzuschnitt im Bereich Wissenschaft findet sich nichts.

Von Amory Burchard

Der Berliner Senat schafft getrennte Ressorts für Wissenschaft und Forschung

Von Tilmann Warnecke
Die Basis steht. An der Zahlungsbereitschaft der Fans dürfte Unions Tribünenbau kaum scheitern. Die restliche Finanzierung aber ist noch keineswegs gesichert.

Beim Stadionausbau der Alten Försterei kalkulieren die Köpenicker mit drei Millionen Euro vom Land Berlin, doch die Bewilligung dieser Mittel ist keineswegs so sicher wie der Verein glauben machen will.

Von Sebastian Stier

Der Artikel zu umstrittenen Ausgabenposten des Berliner Senats zielt geschickt auf die landeseigenen monetären Schlucklöcher. Insbesondere mit der 55 Million € teuren Modernisierungsaktion der BVG zur Beschleunigung des öffentlichen Nahverkehrs schießt Berlin einen Vogel ab.

Berlins SPD ist zu sehr ans Regieren gewöhnt, um sich von Wowereit zu trennen

Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Klaus Wowereit (SPD) würde wohl nur als Kanzler in den Bund wechseln.

Sie haben es mit fast allen gemacht: CDU, Grüne, Linke und sogar FDP: Berlins SPD ist zu sehr ans Regieren gewöhnt, um sich von Klaus Wowereit zu trennen. Kronprinzen gibt es nämlich nicht.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Noch ist die südliche Friedrichstadt von der Entwicklung Kreuzbergs abgehängt. Doch das dürfte sich bald ändern

Von Christian Hunziker

Berlin - Wenige Tage vor der Wahl hat der Berliner Senat den ersten Schritt getan, um neue S-Bahnzüge beschaffen zu können: Per Ausschreibung im Europäischen Amtsblatt sucht der Senat Interessenten, die Waggons finanzieren und betreiben würden. Über einen langfristigen Vertrag würde das Land diese Züge einem künftigen Betreiber zur Verfügung stellen.

Dem mutmaßliche Doppelmörder von Wedding, Mehmet Y., soll vor seiner Tat die Abschiebung gedroht haben. Daraufhin soll der Mann, der die Mutter und Schwester seiner Ex-Frau getötet haben soll, sich an die Berliner Härtefallkommission gewandt haben.

Von Tanja Buntrock
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