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Ina Czyborra (SPD), Berliner Senatorin für Gesundheit, Wissenschaft, Pflege und Gleichstellung, im Abgeordnetenhaus.

© dpa/Carsten Koall

„Vollstes Vertrauen in den Charité-Vorstand“: Berliner Gesundheitssenatorin Czyborra reagiert auf Undercover-Recherche

Seit einem TV-Bericht wird noch stärker als sonst über Berlins renommierte Universitätsklinik diskutiert. Nun äußert sich Gesundheitssenatorin Ina Czyborra (SPD).

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Die Berliner Gesundheits- und Wissenschaftssenatorin stützt den Vorstand der landeseigenen Charité nach der öffentlichkeitswirksamen TV-Recherche: „Ich habe vollstes Vertrauen in den Vorstand, dass er die Herausforderungen meistert“, sagte Ina Czyborra (SPD) am Montag im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses.

Wie berichtet, hatten sich Reporter von RTL und „Stern“ monatelang in der Charité für eine Undercover-Recherche umgesehen, die vergangene Woche veröffentlicht wurde. In der landeseigenen Universitätsklinik kam es demnach zu Pannen in der Behandlung einzelner Patienten und in der Ausbildung der Medizin-Studenten. Die Charité-Spitze sprach von „in wesentlichen Punkten ungerechtfertigten“ Vorwürfen. Einzelfälle durfte die Klinik wegen der ärztlichen Schweigepflicht nicht kommentieren.

Senatorin spricht von großem Sanierungsstau

Die Lage in der Charité sei nach der Corona-Krise angespannt, führte Czyborra aus, die Pandemie habe finanziell „Spuren hinterlassen“. Zudem stünden 45 Prozent der Charité-Gebäude unter Denkmalschutz – das sagte die Senatorin offenbar, um die hohen Kosten des Großkrankenhauses aufzuzeigen. Der Senat bezahle an der Charité über Landesmittel das Studium, also die Ausbildung künftiger Ärzte. Die Patientenversorgung werde nach den im Bund festgelegten Kriterien über die Krankenkassen finanziert.

Gesetzlich gilt, dass die Bundesländer für Technik und Bauten der Kliniken aufkommen, die Krankenkassen für Personal und Medikamente, indem sie pro Behandlung eine Pauschale zahlen. Deshalb sind gerade nach dem 135-Millionen-Euro-Defizit an der Charité gut bezahlte Behandlungen erwünscht, wobei dies letztlich für alle Kliniken gilt.

Charité wird im Wissenschaftsausschuss thematisiert

Inwiefern der Senat der Charité nun helfen wolle, fragte im Ausschuss die AfD-Fraktion, die Koalitionsparteien CDU und SPD sowie die oppositionellen Abgeordneten aus Linken und Grünen sprachen die Causa nicht an. Czyborra räumte ein, dass es „enorme Investitionsrückstaue“ gebe. Damit sind offenbar für Sanierungen benötigte Landesmittel gemeint, die nicht an die Charité ausgeschüttet wurden.

Der klamme Haushalt mache es dem Senat bezüglich der Charité schwer, sagte die Senatorin sinngemäß. Man dringe im Bund darauf, die Krankenhausreform so zu gestalten, dass sich die Lage bessere. Czyborra ist Charité-Aufsichtsratsvorsitzende. Über das Hochschulkrankenhaus wird kommende ausführlicher im Wissenschaftsausschuss gesprochen.

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