Erst Russland, nun die Türkei?: Deutsche Welle droht nächste Sperre

Wenige Tage nach dem Arbeits- und Sendeverbot der Deutschen Welle (DW) in Russland gerät der Auslandssender nun auch in der Türkei in Bedrängnis. Die Türkische Rundfunkbehörde hatte am Mittwoch angekündigt, dass sich die Deutsche Welle ebenso wie Voice of America und Euronews um eine Lizenz für die Verbreitung ihrer Inhalte über ihre Internetseite bewerben müssen. Andernfalls werde das Angebot des Senders aus der Türkei nicht mehr erreichbar sein. Erdogan hatte erst kürzlich gedroht, Maßnahmen gegen Medieninhalte zu ergreifen, die „nationalen“ und „moralischen“ Werten widersprechen.

Die Entscheidung soll innerhalb von sieben bis zehn Tagen veröffentlicht werden. Die Sender haben dann 72 Stunden Zeit, eine Lizenz zu beantragen. Die Behörde begründete das Vorgehen mit einer Regelung, die 2019 in Kraft trat. Mit Zensur habe dies nichts zu tun. Genau darum handelt es sich jedoch nach Ansicht der türkischen Oppositionspartei, die sich auf Twitter dazu äußerte, dass die Regelung von 2019 nun erstmals gegen ausländische Nachrichten-Plattformen angewendet wird.

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Die Deutsche Welle wollte den Vorgang zunächst nicht kommentieren. „Um über das weitere Vorgehen zu entscheiden, brauchen wir zuerst einmal den Wortlaut“, sagte Sendersprecher Christoph Jumpelt dem Tagesspiegel. Man befinde sich im Austausch mit Voice of America und EuroNews.

Eine türkisches TV-Programm von DW gibt es nicht

Die Deutsche Welle wird in der Türkei über die stark frequentierte Internetseite des Senders, über einen Youtube-Kanal sowie über Facebook und Twitter verbreitet. Das betrifft auch die Bewegtbildinhalte und die werktägliche Nachrichtensendung. Ein türkisches Fernsehprogramm der Deutschen Welle gibt es nicht.

Die Deutsche Welle betreibt ein Büro in Istanbul mit einer akkreditierten Korrespondentin. Weitere Mitarbeiter berichten aus Ankara und von anderen Orten der Türkei für den Sender. Probleme gibt es aktuell mit der Akkreditierung der türkischen Ortskräfte, die beantragten Akkreditierungen für das laufende Jahr wurden von der zuständigen Behörde nicht ausgestellt. Diese Hinhaltetaktik führt unter anderem dazu, dass die nicht-akkreditierten lokalen Mitarbeiter der Deutschen Welle nicht für offizielle Pressekonferenzen zugelassen sind. Auch der Schutz der Journalisten vor Repressalien ist davon betroffen.

Der US-Auslandssender wird dem Vernehmen nach keine Lizenz beantragen. Sollte es zu einer Blockade der Webseite kommen, werde man alle Anstrengung unternehmen, um sicherzustellen, dass das türkischsprachige Publikum weiterhin Zugang zu freiem Internet habe, erklärte eine Sprecherin von Voice of America.