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Thema

Rheinland-Pfalz

Kurt Beck regiert seit elf Jahren unangefochten in Rheinland-Pfalz – CDU-Herausforderer Böhr hat wohl wieder keine Chance

In Merseburgs Einkaufspassage geht es an diesem Vormittag zu wie auf einem Basar der politischen Angebote. Vorn an der Straßenbahn teilen zwei Jungs grüne Zettel aus, hinten am Marktplatz streitet ein Herr Rosmeisl von der CDU mit der Dame von der örtlichen Commerzbank wegen einer angeblich fehlenden Standgenehmigung.

Von Antje Sirleschtov

Ärzte an Unikliniken in mehreren Bundesländern haben ihre Streiks für bessere Arbeitsbedingungen fortgesetzt. In Hannover werden mehrere tausend Mediziner aus ganz Deutschland zu einer Demonstration erwartet.

Berlin - Der Tarifstreit im öffentlichen Dienst führt jetzt zu Auseinandersetzungen zwischen den Koalitionspartnern SPD und Union. Zwei Wochen vor den Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sagte SPD-Chef Matthias Platzeck nach einer Sitzung des Parteipräsidiums in Stuttgart: „Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass es sinnvoll ist, eine Schlichtung anzustreben.

WASG und PDS fassen im Westen kaum Fuß – ein Erfolg bei den Landtagswahlen ist nicht in Sicht

Von Matthias Meisner

Gut zwei Wochen vor dem ersten Stimmungstest für die große Koalition hat die SPD laut einer bundesweiten Umfrage in der Wählergunst etwas zugelegt. Trotzdem liegt die SPD deutlich hinter der Union zurück.

Wegen starker Schneefälle wurden in Süddeutschland am Wochenende Straßen gesperrt, Züge gestoppt und Flüge annulliert. In Bayern und Baden-Württemberg mussten tausende von Menschen stundenlang Schnee schaufeln oder in kilometerlangen Staus ausharren.

Ein Wintereinbruch mit Rekordschneehöhen lässt den Süden Deutschlands im Verkehrschaos versinken: Straßen wurden gesperrt, Züge gestoppt und Flüge annulliert.

Nach heftigen Schneefällen haben Hessen, Bayern und Baden-Württemberg noch immer mit Staus und Unfällen zu kämpfen. In Hessen starben drei Autofahrer; rund um München haben sich Staus von 100 Kilometern Länge gebildet.

Erst bei der Gesundheitsreform und auf dem Arbeitsmarkt wird sich erweisen, ob die große Koalition Großes bewegen kann

Von Tissy Bruns

Die Schleichwerbung hatte einem Prüfbericht zufolge zwischen 2000 und 2005 mehrere Millionen Euro an Einnahmen erbracht. Das Geld wurde zur Finanzierung der Formate eingesetzt.

Herr Heil, woran liegt es, dass die Union und Kanzlerin Merkel in den Umfragen dastehen wie die Weltmeister, während die SPD sich vor dem Abstieg in die Kreisliga hüten muss? Im Bund kommt die Union in den Umfragen derzeit ganz gut weg, aber das irritiert uns überhaupt nicht.

Werder - Die Städtepartnerschaft zwischen Werder und Oppenheim (Rheinland-Pfalz) soll aufgewärmt werden. Man sei sich einig geworden, künftig weniger die Publizität zu suchen, sondern ein attraktives Programm für Gäste, Besucher und Repräsentanten zu stricken, heißt es dazu in einer Pressemitteilung.

Berlin - Die Führung der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) hat am Sonntag in einer Krisensitzung mit den Landesvorständen versucht, die teils erheblichen innerparteilichen Widerstände gegen die geplante Fusion mit der Linkspartei/PDS abzubauen. Bei der Bildung einer gemeinsamen Partei gibt es nach Einschätzung der WASG- Spitze „Probleme und Widerstände“.

Von Matthias Meisner

Eineinhalb Jahre nach dem Todessturz einer 14- Jährigen aus einer Bungee-Kugel während einer Kirmes hat der Prozess gegen fünf Verantwortliche begonnen. Das Mädchen war unangeschnallt in die Luft katapultiert worden.

Berlin – Die Landesmedienanstalten von Bayern und Rheinland-Pfalz haben offiziell beantragt, das medienrechtliche Veto gegen den Kauf von ProSieben Sat 1 durch die Axel Springer AG zu kippen. „Die Anträge sind gestellt“, bestätigten beide Sprecher dem Tagesspiegel.

Von Ulrike Simon
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