zum Hauptinhalt
Thema

Rheinland-Pfalz

Tausende Ärzte haben heute ihre Massenproteste für bessere Bezahlung und gegen zu viel Bürokratie fortgesetzt. Die zentrale Kundgebung findet in Berlin statt.

Mit Beschlüssen für ein schärferes inhaltliches Profil hat der CDU-Bundesvorstand heute seine zweitägige Klausurtagung beendet. Unter anderem wurde die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms beschlossen.

Die FDP kämpft vor den Landtagswahlen bundesweit um Beachtung – und ein neues soziales Image

Von Antje Sirleschtov

Die Linkspartei setzt im Westen auf die Kommunalwahlen – um sich für die Landtage zu empfehlen

Von Cordula Eubel

Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle erhält für sein Nein zu Bündnissen mit den Grünen Unterstützung aus den Landesverbänden Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Nach einem Treffen der Landes- und Fraktionschefs am Wochenende erklärte die baden-württembergische FDP-Vorsitzende Birgit Homburger, man sei sich in der Ablehnung von Ampel- oder Jamaika-Koalitionen einig und wolle die bestehenden Bündnisse in allen drei Ländern nach den Wahlen Ende März fortsetzen.

Morgen lädt die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) Vertreter der Axel Springer AG zu einer zweiten Anhörung. Thema ist der von Springer modifizierte Antrag zur Übernahme von Pro Sieben Sat 1.

Von Ulrike Simon

Der Castor-Transport mit hoch radioaktivem Atommüll hat Deutschland erreicht und ist auf dem Weg ins Zwischenlager Gorleben. Im Wendland protestierten am Wochenende mehrere tausend Atomkraftgegner friedlich gegen die gefährliche Fracht.

Der Kreis der Kandidaten lichtet sich. Hoffnungen auf das Amt des Kulturstaatsministers in der Merkel-Regierung kann sich weiterhin Maria Böhmer machen (siehe Tagesspiegel vom 3.

Heute werden detaillierte Ergebnisse der letzten internationalen Bildungsstudie vorgestellt / Nur wenige Lichtblicke: 15-Jährige auf niedrigem Bildungsniveau

Von
  • Anja Kühne
  • Susanne Vieth-Entus
  • Peter Tiede

Die SPD-Ministerpräsidenten von Brandenburg und Rheinland-Pfalz, Matthias Platzeck und Kurt Beck, wollen den SPD-Gremien morgen vorschlagen, wer von ihnen als Nachfolger Franz Münteferings zur Verfügung steht. Müntefering hält sich die Entscheidung über einen Eintritt in das Bundeskabinett offen.

fühlt sich feiertagstechnisch ungerecht behandelt Uns stehen schwere Tage bevor. Am heutigen Montag feiern die Brandenburger, Mecklenburger, Sachsen, Sachsen-Anhaltiner und Thüringer den Reformationstag.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Berlin - Kritik an Bundeskanzler Gerhard Schröder und einem Mangel linker Akzente in der Regierungspolitik haben Andrea Nahles nicht geschadet. Über die Landesliste Rheinland-Pfalz gelang der einstigen Juso-Vorsitzenden im September wieder der Sprung in den Bundestag, nun ist sie als SPD-Generalsekretärin im Gespräch.

Die Straße „In den Ministergärten“ ist ab diesem Freitag, 5 Uhr, bis Sonnabend früh, 5 Uhr, zwischen Ebertstraße und GertrudKolmar-Straße nach Angaben des Verkehrswarndienstes komplett gesperrt: Die Landesvertretung des Bundeslandes Rheinland-Pfalz lädt zu einem Tag der offenen Tür ein. Weitere Verkehrsmeldungen unter: www.

Berlin - „Es war mühsam“, stöhnt einer, der die Sache aus einiger Nähe verfolgt hat, „aber die Kuh ist vom Eis.“ Nach zwei Tagen sehr schwieriger Gespräche haben FDP-Chef Guido Westerwelle und Fraktionschef Wolfgang Gerhardt einen offenen Machtkampf darüber vermieden, wer künftig die Fraktion führt.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Armin Lehmann
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })