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Thema

Sebastian Edathy

Sein Prozess rückt näher: Sebastian Edathy

Öffentliche Vorverurteilungen sind bedrohlich, nicht nur für den Betroffenen. Aber öffentliche Vorfreisprüche sind auch keine gute Tendenz. Warum das Bundesverfassungsgericht den früheren SPD-Abgeordneten zurecht durchfallen ließ

Von Jost Müller-Neuhof
Im Mittelpunkt. Die Umstände um den zurückgetretenen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy beschäftigen von dieser Woche an einen Untersuchungsausschuss.

Politiker aller Fraktionen wollen sich im Edathy-Untersuchungsausschuss um eine Aufklärung der Affäre bemühen. Am Mittwoch beginnen sie mit ihrer Arbeit.

Von Rainer Woratschka
Sebastian Edathy fühlt sich zu Unrecht angeprangert.

Der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy beschuldigt die Behörden, seine Rechte mit Füßen zu treten. So möchte er den eigenen Skandal zur Staatsaffäre umwidmen. Der Politiker weiß, wie das geht. Hinter der Pose des Aufklärers kann sich Populismus verbergen.

Von Jost Müller-Neuhof
Neue Vorwürfe: Sebastian Edathy soll laut einem LKA-Bericht kinderpornografisches Material besessen haben.

Grüne und Linkspartei haben sich auf die Fragestellungen des Edathy-Untersuchungsausschusses verständigt. Wenn sie jetzt noch 120 Unterschriften zusammenbekommen, können sie loslegen - auch wenn das Union und SPD nicht gefällt.

Von Rainer Woratschka
Wir sind stark: Kanzlerin Angela Merkel am Dienstag im Deutschen Bundestag.

Für ihre Verhältnisse geradezu lebhaft war die Kanzlerin bei der Generaldebatte. Dissens hat die GroKo bei der Steuerpolitik, und die Opposition tut sich generell schwer gegen die Übermacht von Schwarz-Rot. Dafür arbeitet sie sich an Peer Steinbrück ab. Unser Blog zum Nachlesen.

Von
  • Ruth Ciesinger
  • Lutz Haverkamp
  • Christian Tretbar
Sebastian Edathy.

Bundesweit prüfen derzeit Staatsanwälte den Besitz von umstrittenen Video-Produktionen mit nackten Kindern, wie sie auch der frühere Bundestagsabgeordnete Edathy bezogen hat. In der Hauptstadt ist man zurückhaltend: 19 Verfahren der so genannten Kategorie-II-Fälle wurden bereits eingestellt.

Von Jost Müller-Neuhof
Sebastian Edathy.

Sebastian Edathy meint, was er privat mache, sei allein seine Sache, solange es legal ist. Dazu gehöre auch das Betrachten von Bildern nackter Kinder. Zu seiner Verteidigung beruft er sich auf Gesetze gegen Kinderpornografie, an denen er selbst mitgewirkt hat. Genau das aber ist ein Problem.

Von Lorenz Maroldt
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