Sebastian Edathy stellt sich dem Untersuchungsausschuss - es geht um die Kinderpornografie-Vorwürfe. Er bittet um Entschuldigung - ist sich aber keiner strafrechtlichen Schuld bewusst. Michael Hartmann wehrt sich am späten Donnerstagabend vor dem Ausschuss gegen Edathys Vorwürfe.
Der wegen des Besitzes von Kinderpornografie angeklagte Sebastian Edathy hat nichts mehr zu verlieren. Für Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann wird sein Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss umso gefährlicher. Ein Kommentar
Einst standen sie in engstem Kontakt zueinander, nun belasten sie sich gegenseitig. Und am Donnerstag kommt es zum Showdown. Nacheinander werden die früheren Innenexperten der SPD, Sebastian Edathy und Michael Hartmann, vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss auftreten.
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat enthüllt, dass ihm ein SPD-Abgeordneter von drohenden Ermittlungen berichtete. Jetzt soll er vor dem Bundestag aussagen. Was ist zu erwarten?
Der frühere SPD-Politiker Sebastian Edathy behauptet leut „Stern“, den Hinweis auf drohende Kinderpornografie-Ermittlungen von seinem Parteifreund Michael Hartmann bekommen zu haben. Edathy will sich in Nordafrika eine neue Existenz aufbauen.
Der unter Kinderpornoverdacht stehende Ex-Bundestagsabgeordnete kündigt via Facebook für den 18. Dezember an, Journalisten Rede und Antwort zu stehen. Am selben Tag soll er vor dem Untersuchungsausschuss aussagen, bisher hat er den Termin aber noch nicht zugesagt.
Überraschend hat der einstige SPD-Hoffnungsträger Sebastian Edathy wegen der Vorwürfe um Kinderpornografie einen Auftritt vor der Bundespressekonferenz angekündigt. Seit diesem Dienstag ist klar: Er muss vor Gericht.
Die Anklage ist zulässig: Der ehemalige Abgeordnete der SPD im Deutschen Bundestag, Sebastian Edathy, muss sich wegen Kinderpornografie vor einem Richter verantworten.
Die Aufregung war groß, die Vorwürfe ebenfalls. Aber die Staatsanwaltschaft sieht nur eine geringe Schuld und stellt ihre Ermittlungen gegen den ehemaligen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich wegen Geheimnisverrats in der Affäre um Sebastian Edathy ein.
Die Bundesregierung will Minderjährige besser vor Missbrauch durch die Hersteller kinderpornografischer Bilder schützen. Doch bei der Strafverfolgung bleiben Schwachpunkte. Denn die Polizei droht in der Flut der Verdachtsfälle zu ertrinken.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde von Sebastian Edathy gegen die Durchsuchung seiner Wohnung und seines Büros abgewiesen. Dem ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten wird vorgeworfen, kinderpornographisches Material aus dem Internet heruntergeladen zu haben.
Die Staatsanwaltschaft Hannover sagt: Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat kinderpornografisches Material besessen. Sein Anwalt zweifelt die Ermittlungen an.
Bundestagsabgeordnete sind nicht gieriger oder verdorbener als der Rest der Bevölkerung. Sie sind keine Helden oder Heilige - sondern Menschen
Politiker aller Fraktionen wollen sich im Edathy-Untersuchungsausschuss um eine Aufklärung der Affäre bemühen. Am Mittwoch beginnen sie mit ihrer Arbeit.
Der Untersuchungsausschuss zum Fall Edathy hat sich noch nicht konstituiert, da gibt es schon erste Dissonanzen. Und zwar hinsichtlich der Besetzung. Die Grünen kritisieren die Entscheidung der SPD, ihre Innenexpertin und Vize-Fraktionschefin Eva Högl zur Vorsitzenden zu machen.
Parteiexperten sind sich einig: Die Datenspeicherung im Bundestag muss deutlich verkürzt werden. Und auf Wunsch der SPD soll der Umgang mit Abgeordnetendaten auch Gegenstand des Edathy-Untersuchungsausschusses werden.
Grüne und Linkspartei haben sich auf die Fragestellungen des Edathy-Untersuchungsausschusses verständigt. Wenn sie jetzt noch 120 Unterschriften zusammenbekommen, können sie loslegen - auch wenn das Union und SPD nicht gefällt.
Der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy behauptet, seine Daten seien im Bundestag widerrechtlich lange gespeichert worden. Das dürfte alle Abgeordneten betreffen.
Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy setzt seinen Streit mit den niedersächsischen Ermittlungsbehörden fort. Er wirft der Staatsanwaltschaft "unbestreitbaren Verfassungsbruch" vor, weil seine Immunität nicht berücksichtigt worden sei.
Grüne und Linke wollen noch vor der Sommerpause einen Untersuchungsausschuss zum Fall Sebastian Edathy. Möglicherweise hat der Ex-SPD-Abgeordnete doch strafbares kinderpornographisches Material gekauft. Die Regierung aber wartet ab.
Der ehemalige SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hat offenbar Verfassungsbeschwerde eingelegt. Er wehrt sich gegen die Durchsuchungsbeschlüsse, die wegen des Verdachts auf strafbares, kinderpornografisches Material erlassen wurden.
Bisher hat Sebastian Edathy betont, dass er sich nicht strafbar verhalten habe. Nun berichten NDR und Süddeutsche Zeitung von Material, die das Gegenteil belegen könnten. Dabei berufen sie sich auf das Landeskriminalamt Niedersachsen. Edathy spricht von "Vorverurteilung".
Der Gesetzentwurf von Heiko Maas gegen die Verbreitung von Kindernacktfotos ist richtig. Traurig nur, dass es dafür erst der Affäre von Sebastian Edathy bedurft hat.
Die Bundesregierung zieht Konsequenzen aus der Kinderporno-Affäre um den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Sie will die Herstellung und den Handel von bisher nicht strafbaren Fotos und Filmen nackter Kinder hart bestrafen.
Die Ermittlungspannen rund um den Kinderporno-Verdacht gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy sollen im Bundestag von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgeklärt werden.
Die Regierung prüft, wie der Handel mit Nacktfotos von Kindern und Jugendlichen in Deutschland strafrechtlich sanktioniert werden kann. Das Justizministerium kündigte nun einen Gesetzesentwurf für die kommenden Wochen an.
Journalismus zwischen Anmaßung und Mut: Stephan Weichert, Gründungsmitglied des Debattenportals Vocer.org, ordnet die Medienwoche ein.
Neue Frage für Bundeskriminalamt-Chef Ziercke: Offenbar hätte das BKA schon deutlich früher über den Fall Sebastian Edathy als Kunde eines kanadischen Vertreibers von kinderpornographischem Material Bescheid wissen können.
In einer Gesellschaft, in der außer Pädophilie und Antisemitismus fast nichts mehr tabu ist und die sich im unaufhörlichen Bild- und Tonverkehr schier grenzenlos online präsentiert und exhibitioniert, löst sich das Private zunehmend auf
Ermittlern in den USA ist nach eigenen Angaben ein Schlag gegen einen internationalen Kinderporno-Ring mit weltweit 27.000 Mitgliedern gelungen. Gegen 150 Nutzer der Seite in den USA und 150 weitere im Ausland laufen Ermittlungen.
Zum ersten Mal seit bekannt werden der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Sebastian Edathy gibt der SPD-Politiker ein Interview. Und verteidigt den Kauf der Kinder-Nacktbilder.
In den Ermittlungen um Sebastian Edathy wird der BKA-Chef Jörg Ziercke bereits zum dritten Mal gehört. Jetzt soll alles gesagt sein und die Regierungsfraktion hält einen erneuten Untersuchungsausschuss für unnötig. Doch die Opposition bleibt kritisch.
In der Affäre um Sebastian Edathy rückt ein Untersuchungsausschuss immer näher – allerdings mit straffem Zeitplan.
Grüne und Linke sind mit ihrem Vorstoß gescheitert, eine Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses zum Fall Edathy einzuberufen. Der Ausschuss wird sich aber in einer regulären Sitzung mit der Rolle des BKA beschäftigen.
Der Präsident des Bundeskriminalamtes fügt dem Fall Edathy vor allem eines hinzu: neue Widersprüche. Was nach kleinen Details aussieht, birgt für Jörg Ziercke ein großes Problem.
BKA-Chef Jörg Ziercke offenbart mit seinen jüngsten Äußerungen weitere Widersprüche im Fall Edathy und steht nun weiter unter Druck. Ob es aber einen Untersuchungsausschuss im Bundestag gibt, ist unklar. Selbst die Oppositionsparteien sind sich nicht einig.
Wegen der Ermittlungen gegen den zurückgetretenen Minister Hans-Peter Friedrich wird die Staatsanwaltschaft angezeigt. Auch gegen Mitglieder des Immunitätsausschusses und Bundestagspräsidenten Lammert wurde Strafanzeige gestellt.
Während Rot-Grün die Staatsanwaltschaft Hannover in Schutz nimmt, giftet die CDU so sehr in Richtung SPD, dass eine Sondersitzung des Ältestenrates notwendig wurde.
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat ein Ermittlungsverfahren gegen den früheren Bundesminister Hans-Peter Friedrich eingeleitet. Noch aber fehlt ein Detail. Den Koalitionsfrieden sieht die CSU nicht gefährdet. Sie erneuert aber ihre Kritik am BKA und hält Edathy für "krank und gestört".
Sebastian Edathy beschuldigt Ermittlungsbehörden und Medien der Vorverurteilung. Gravierender aber ist möglicherweise etwas anderes: Ein Wort der Reue, der Entschuldigung, ist dem ehemaligen SPD-Abgeordneten bisher nicht über die Lippen gekommen.
öffnet in neuem Tab oder Fenster