„Deutsche Demokratie wird es überleben“: US-Vize vergleicht Elon Musk mit Greta Thunberg

Die Rede des US-Vizepräsidenten J.D. Vance auf der Münchener Sicherheitskonferenz war von vielen Beobachtern mit Spannung erwartet worden. Sie wurde aber, zumindest was die Außen- und Sicherheitspolitik anging, ziemlich langweilig. Kaum ein Wort zur Ukraine und den aktuellen geopolitischen Herausforderungen.

Stattdessen hielt Vance den Europäern eine Standpauke über Meinungsfreiheit. Er sei der Überzeugung, dass es die europäischen Demokratien „noch stärker“ mache, wenn es den Bürgern erlaubt sei, „ihre Meinung auszudrücken“, erklärte er.

Vance begründete seinen Vorwurf eines Angriffs auf die Meinungsfreiheit in Europa mit mehreren Beispielen – unter anderem ein Anfang Februar ergangenes Gerichtsurteil eines Gerichts in Schweden, mit dem ein Exil-Iraker wegen der Verbrennung des Korans wegen „Hetze gegen eine ethnische Gruppe“ verurteilt worden war.

Mehrfach bezog sich Vance zudem auf die Annullierung der im November abgehaltenen Präsidentenwahl in Rumänien wegen des Verdachts auf Einmischung durch Russland.

Ob das nun dafür spricht, dass in Europa generell die Meinungsfreiheit wie in autoritären Regimen bedroht ist, steht auf einem anderen Blatt.

Andere Meinungen aushalten, dafür warb Vance in seiner Rede. „In Washington ist ein neuer Sheriff in der Stadt. Und unter der Führung von Donald Trump werden wir vielleicht nicht Ihrer Meinung sein, aber wir werden dafür kämpfen, Ihr Recht zu verteidigen, diese Meinungen öffentlich zu äußern, ob wir damit einverstanden sind oder nicht.“

Vance erklärte zudem, dass er die AfD, das Bündnis von Sahra Wagenknecht und die Linke auf der Münchner Konferenz vermisse.

Nicht überraschend, dass der US-Vizepräsident die europäischen Staaten zudem zu mehr Offenheit auch gegenüber „populistischen Parteien“ aufforderte: „Wenn Menschen, wenn politische Führer einen wichtigen Teil der Wählerschaft vertreten, ist es unsere Pflicht, zumindest am Dialog mit ihnen teilzunehmen.“

Das war auch an Deutschland gerichtet. In einem Zeitungsinterview hatte Vance zuvor erklärt, dass die Brandmauer zur AfD fallen müsse.

Wahrscheinlich fiel ihm bei dieser Gelegenheit auch ein Mitstreiter in seiner Regierung ein, der zuletzt vehement für eine Regierungsbeteiligung der AfD in Deutschland geworben hatte: Elon Musk.

Vance beendete seinen Auftritt mit einem eigenwilligen Vergleich. „Wenn die amerikanische Demokratie Greta Thunbergs Beschuldigungen überlebt hat, dann bin ich mir ganz sicher, dass die deutsche Demokratie Elon Musk überleben wird“, sagte er.

Aus welcher politischen Richtung das Lob für seine Rede kam, überrascht derweil auch nicht: „Exzellente Rede“, schrieb AfD-Co-Chefin Alice Weidel auf der Plattform X auf Englisch.