Einhaltung der Sanktionen: USA kritisieren Russland im UN-Sicherheitsrat wegen Nordkorea scharf

Die USA haben im UN-Sicherheitsrat scharfe Kritik an Russland wegen dessen Unterstützung für Nordkorea geübt. Es sei angesichts der vorgelegten Beweise „klar“, dass Russland die Umsetzung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea „zynisch behindert, um sich der Kritik an seinen eigenen Verstößen zu entziehen“, sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Dorothy Shea, am Mittwoch (Ortszeit).

Pjöngjang verstoße „weiterhin unverhohlen gegen die Resolutionen des Sicherheitsrats“, indem es Kohle und Eisenerz nach China exportiere und so direkt seine „illegalen Programme für Massenvernichtungswaffen und ballistische Raketen“ finanziere.

Nordkorea steht seit 2006 unter UN-Sanktionen

Nach Russland habe Nordkorea seit September 2023 „über 24.000 Container mit Munition und munitionsbezogenem Material sowie weit über 100 ballistische Raketen“ geliefert, um sie dort gegen die Ukraine einzusetzen.

Im März 2024 hatte Russland unter Präsident Wladimir Putin mit seinem Veto im UN-Sicherheitsrat faktisch das System beendet, mit dem die Einhaltung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea überwacht werden. Den hierfür zuständigen Ausschuss gibt es mittlerweile nicht mehr.

Der UN-Sicherheitsrat kann bereits seit Jahren keine Resolutionen mehr gegen Nordkorea verabschieden, da die ständigen Sicherheitsratsmitglieder China und Russland Pjöngjang unterstützen. Gegen eine für 2022 geplante Resolution zu neuen Sanktionen gegen Nordkorea wegen der laufenden Raketentests hatten Peking und Moskau ihr Veto eingelegt.

Nordkorea steht wegen seiner Waffenprogramme seit 2006 unter UN-Sanktionen, die 2017 verschärft wurden und nicht zeitlich begrenzt sind. Seitdem ist es dem UN-Sicherheitsrat jedoch nicht mehr gelungen, eine gemeinsame Position zu Nordkorea zu finden.

Dem UN-Sicherheitsrat gehören 15 Staaten an – die fünf ständigen Mitglieder China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA sowie zehn für jeweils zwei Jahre gewählte nicht-ständige Mitglieder. (AFP)